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Landtagswahlen 2003
- Weil es um den Wähler geht
Der Countdown zu den Landtagswahlen in Hessen läuft. Und auch im Internet präsentieren sich die Parteien und kämpfen um Stimmen. Eine Netzreportage von Maria Pinzger.
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- Wird in Zukunft alles besser?
Sigmar Gabriel und Christian Wulff: Der eine gilt als Kronprinz - dem anderen hängt das Image des ewigen Verlierers an. Maria Pinzger hat sich durchgeklickt und geschaut, welches Bild die Spitzenkandidaten bei der in Niedersachsen abgeben.
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- Denkzettel für Reformen?
Die Demoskopen haben Recht behalten. Bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen hat die CDU mit Abstand den Sieg errungen. Ein Kommentar von Maria Pinzger.
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- Wenn ich das 4:3 schaffen will, brauche ich gute Vorlagen
Jürgen Rollmann war Fußballprofi, jetzt will er für die SPD in den bayerischen Landtag. Obwohl er selber sagt, dass er in seinem Wahlkreis schon jetzt 0:3 hinten liegt. Nikolaus Röttger sprach mit Jürgen Rollmann über die Chance, das Spiel noch zu drehen.
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- Das e-politik.de-Weblog zur Landtagswahl in Bayern
e-politik.de begelitet den bayerischen Landtagswahlkampf mit einem Weblog, einem Internet-Tagebuch. Unsere Autoren sammeln für Sie die wichtigsten Informationen rund um die Wahl.
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- Wie Bayern wählt
Am 21. September finden in Bayern die Landtagswahlen statt. Vielen Wählern ist dabei jedoch unklar, wie sich ihre Stimmen auswirken. Florian Baumann sorgt für Aufklärung.
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Neue Minister
- Protegée des Kanzlers
Brigitte Zypries ist die neue Justizministerin im rot-grünen Bundeskabinett. Von Rebecca Jarschel.
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- S.O.S. Familie - Ohne Kinder sehen wir alt aus
Renate Schmidt ist Familienministerin im neuen Kabinett Schröder: Ihr aktuelles Buch ist zugleich Programm. Von Chris Fabi.
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- Schröders letzter Mann
Manfred Stolpe (SPD) ist Schröders neuer Mann im Ministerium für Verkehr, Bau und Aufbau Ost. Von Martha Igelspacher.
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- Am seidenen Faden
Wolfgang Clement wird als Manager-Typ gehandelt, die Auswechselbank des Kanzlers ist leer. Jetzt soll der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen die Regierung aus der Krise führen. Von Ulrich Stefan Knoll.
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- Dossier: Die neuen Minister im Kabinett Schröder
Seit kurzem sind sie vereidigt: Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein neues Kabinett. Ein Dossier.
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- Anwältin der Künstler
Christina Weiss wird Staatsministerin für Kultur und Medien. Von Rebecca Jarschel.
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Die SPD
- Alle Jahre wieder - von Lassalle bis Schröder
Die kleine Geschichte der SPD erscheint im neuen Gewand. Bert Große hat geblättert.
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- Frisches Rot
Hans- Ulrich Pfaffmann will als Generalsekretär die bayrische SPD erneuern. Das Portrait eines Ruhelosen von Nina Schönmeier.
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Die PDS
- ´Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen` - Die Friedenspolitik der PDS
Die Fortsetzung der rot-grünen Koalition über den 22. September
hinaus dürfte ohne Tolerierung der PDS kaum möglich sein. Die
SPD lehnt dies mit Hinweis auf die Außenpolitik der PDS ab. Carsten Penzlin unterzieht
diese einer genaueren Betrachtung.
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Bildungspolitik
- Virtuelles Abitur
Der Einsatz der neuen Medien im Schulunterricht ist mittlerweile etabliert. Einen Schritt weiter ist das Land Nordrhein-Westfalen nun gegangen. Sarah-Janine Flocke berichtet von der Bildungsmesse Köln.
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- Erfurt und die Bildungspolitik
Die Bluttat von Erfurt führte zu einer Debatte um das Waffenrecht und Gewalt in den Medien. Doch auch im aktuellen Streit um unser Bildungssystem muss Erfurt noch eine Rolle spielen, meint David Wolf und kommentiert.
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- Hochschulausbildung - wichtigste Ressource im internationalen Wettbewerb
Im Herbst 2003 will die Berliner Humboldt-Universität, zum ersten Mal in ihrer knapp 200-jährigen Geschichte keine neuen Studenten mehr aufnehmen - aus Geldmangel. Ein Plädoyer gegen das Sparen von Yasmin Fargel.
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- Die Moschee vor Hörsaal 1
Zwischen Uni, Religion und Terrorismusverdacht: Eine Reportage über die kleinen Hindernisse im Leben muslimischer Studenten in Deutschland. Von Jan-Peter Bartels
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Antisemitismus-Debatte in Deutschland
- Haider kommt nach Berlin
Während in Deutschland eine Antisemitismus-Debatte geführt wird, kommt der österreichische Rechtspopulist Jörg Haider am 5. Juni nach Berlin, um auf der Veranstaltung "Fazit: Europa" zu sprechen.
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- Juden sind Semiten, Araber auch
Die Antisemitismus-Debatte zeigt, dass mit Begrifflichkeiten äußerst vorsichtig umgegangen werden muss. Antisemitismus selbst ist ein missverständlicher und letztlich missverstandener Begriff. Florian Wachter macht darauf aufmerksam.
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Bündnis90 / Die Grünen
- Beer, Metzger, Ströbele: Abtreten - das war´s!
Hans-Christian Ströbele, Oswald Metzger und nun Angelika
Beer – bei den Grünen mussten einige Altgediente bei der Nominierung für die Bundestagswahl
Schlappen hinnehmen. Maria Pinzger über das Verfahren bei den Grünen.
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- Bruchlandung für einen konstruktiven Rebellen
Bei Journalisten war Oswald Metzger wegen seinen knackigen Stellungsnahmen immer beliebt. Nach der Bundestagswahl müssen sie sich einen neuen Lieblings-Partner suchen. Maria Pinzger über die letzten Tage des Politikers Oswald Metzger.
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- Anleitung zur Selbstdemontage
Konrad Kögler war auf dem Parteitag der Grünen in Hannover. Er schildert in einer Reportage seine Eindrücke der langen Nacht der Entscheidung, in der die Grünen für die Beibehaltung der Trennung von Amt und Mandat votierten.
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Zuwanderung und Ausweisung
- Das Zuwanderungsgesetz
Das umstrittene neue Zuwanderungsgesetz soll die Einwanderung nach Deutschland steuern und begrenzen. Birgit Pfeiffer erläutert.
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- Da ist nichts zu machen... - vorläufige Chronik einer Ausweisung
In München unerwünscht- im Kosovo chancenlos. Jeden Monat werden Tausende Kosovo-Albaner ausgewiesen. Gazmend Ibrahimis Geschichte steht stellvertretend für das Schicksal vieler seiner Landsleute. Ein Artikel von Jan Lindemann.
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- Das Zuwanderungsgesetz - Überblick und Einzelfall
Seit über zwei Jahren debattieren Parteien und Verbände über die Neuregelungen der Zuwanderung nach Deutschland. Nun hat der Bundesrat entschieden.
Birgit Pfeiffer und Jan Lindemann über Gesetz und Wirklichkeit.
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- A Beautiful Law: Zwischen Genialität und Wahnsinn
Von Hollywood lernen? Der Gewinnerfilm A Beautiful Mind kann einiges zur Erklärung des Eklats um die Abstimmung des Zuwanderungsgesetzes im Bundesrat beitragen. Jochen Groß vergleicht.
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Ochsentour - die Kolumne zur Bundestagswahl 2002
- Ochsentour, die 1.: Die Feinde des Edmund S. (4. März 2002)
Für den Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber geht es um mehr als den Sieg bei der Bundestagswahl. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 8.: Kein Hitzefrei für die Kandidaten (29. April 2002)
Die Sozialdemokraten setzen alles auf den Kanzler und Stoiber alles auf seine Union. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 3.: Eine Farce über die Grünen (18. März 2002)
Längst ist die Partei zu einem "Joschka Fischer - Wahlkampfverein" verkommen. Die Linken können ihren Frust darüber nur noch an Döner-Buden beklagen. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 2.: Kochs Nachtisch (12. März 2002)
Die Spendenaffäre in Köln könnte Bundeskanzler Gerhard Schröder doch mehr schaden, als er dachte. Von Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 4.: Der Makel des Verlierers (03. April 2002)
In den Reihen der Union glaubt kaum einer an den Sieg des Kanzlerkandidaten Stoiber. Er steht zu weit rechts. Eine Kolumne von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 5.: Zeichen über Bayern (8. April 2002)
Symbole spielen eine wichtige Rolle im Bundestagswahlkampf. Manchmal fallen sie einfach vom Himmel, in Bayern zum Beispiel. Gunnar Herrmann deutet.
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- Ochsentour, die 6.: Haariger Streit (15. April 2002)
Die Union diskutiert über Schröders Haarfarbe, während ihr Kanzlerkandidat in Washington stottert. Von Alexander Wriedt und Sead Husic.
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- Ochsentour, die 7.: Damit hier endlich was passiert (24. April 2002)
Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt übt sich die SPD im Aussitzen. In der CSU sucht man weiter nach der zündenden Idee meint Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 9.: Gerhards Scherpa (8. Mai 2002)
Gerhard Schröder hat anscheinend alle Wahlkampfkraft verlassen. Er wartet auf seinen Lastenträger Joseph, damit er endlich loslegen kann. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 10.: Die FDP-Spaßtruppe als Machtfixer (12. Mai 2002)
Guido Westerwelles Freie Demokratische Partei steht unter Beschuss, weil sie nichts mehr ernst nimmt und auch Stoiber nicht zum Sieg verhelfen will. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 11.: Der „Dreh“ einer Story (22. Mai 2002)
Kanzlerkandidat Edmund Stoiber geriet bisher nicht in den Strudel einer Parteispendenaffäre. Schade für die SPD. Von Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 12.: Stoiber und seine Feinde (27. Mai 2002)
Nach außen gibt sich die CSU geschlossen. Doch im Hintergrund warten die Feinde von Edmund Stoiber auf ihre Chance. Von Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 13.: Kaffeesatzleser, Schaumschläger, Handaufleger (03. Juni 2002)
Die Sozialdemokraten kündigen die Aufholjagd an. Nur wie die Wahl noch
gewonnen werden kann, weiß niemand. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 14.: Politik im Zeichen der Fußball-Weltmeisterschaft (18. Juni 2002)
Ein Fußballspiel zeigt: Bis zum Schluss ist das Ergebnis offen. Dies gilt auch für den Wahlkampf. Von Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 15.: Der Weg zum SPD-Sieg (24. Juni 2002)
Kaum noch jemand glaubt an den Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - dabei kippt die Stimmung und die Union wird nervös. Von Sead Husic.
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- Ochsentour, die 16: Bild Dir Deinen Kanzler (10. Juli 2002)
Kein Streit - nirgends. Das größte Boulevard-Blatt der Republik sekundiert beim Duell zwischen Schröder und Stoiber, doch statt aufeinander zu schießen, schmusen die beiden, beobachtet Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 17.: Ist der Wahlkampf schon gelaufen? (04. August 2002)
Noch sind die Masken nicht gefallen, noch spielen sowohl Sozialdemokraten als auch Christdemokraten nicht alle ihre Karten aus - im Kampf um die meisten Stimmen am 22. September. Von Alexander Wriedt und Sead Husic.
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- Ochsentour, die 18.: Mehr Glück als Strategie
Ganz gleich wer die Wahl gewinnt, einer überzeugenden Kampagne werden die
Parteien ihren Erfolg nicht zu verdanken haben. Von Alexander Wriedt.
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- Ochsentour, die 19.: Der Sieg des Kanzlers
Rot-Grün hat die Wahl gewonnen, weil die Deutschen Stoiber nicht als Kanzler wollen.
Von Sead Husic.
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Arbeitsmarktpolitik
- Arbeit für Arbeitsämter
Die Bundesanstalt für Arbeit steckt in Schwierigkeiten. Das scheint
Anlass für eine schon lange nötige Reform zu werden. Nina Bludau
fasst zusammen.
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- Viel Geld - wenig Kontrolle?
Deutschland darf wieder gespannt einer Reform entgegenblicken. Diesmal ist das Arbeitsamt an der Reihe. Nötig wäre eine Revolution, meint Gunnar Herrmann.
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- Mit Kinderspielchen zur Lohnerhöhung
Den Gürtel enger schnallen? Mitnichten. Deutschlands öffentlich Bedienstete verlangen mehr als die Kassen hergeben. Ein Kommentar von David Wolf zum jüngsten Tarifabschluss und zu den neuesten Forderungen der Beamtenschaft
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Wahlen 2002
- Showdown vor laufender Kamera
Stehen oder Sitzen, das war hier eine der Fragen. Nun sind die Rahmenbedingungen für das erste TV-Rededuell der Geschichte zwischen deutschen Kanzlerkandidaten geklärt. Maria Pinzger berichtet.
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- Agentur und Partei im Wahlkampf
Weniger Geld in den Parteikassen erfordert im Wahlkampf als Ausgleich mehr medienwirksame Einzelaktionen. Florian Bergmann zeigt, wie sich Parteien und Werbeagenturen auf den Wahlkampf vorbereitet haben.
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- Im Internet auf Stimmenfang
Beim diesjährigen Bundestagswahlkampf setzen die Parteien erstmals auch verstärkt das Internet ein. Florian Bergmann über die ersten Ansätze im e-campaigning.
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- Wahlkampf hinter den Kulissen - Das Dossier
Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl arbeiten Parteien und Werbeagenturen bereits fieberhaft an ihren Konzepten. Wie sich die Parteien on- und offline auf den Wahlkampf vorbereitet haben, wird in unserem Dossier beleuchtet.
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- From Bavaria to the White House
Der Kanzlerkandidat Edmund Stoiber will weltpolitisches Profil demonstrieren. Und besuchte George W. Bush im Weißen Haus. Florian Wachter hat ihm dabei in Washington zugeschaut.
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- ''Wo bleibt der Aufstand gegen Stoiber?''
Die Sozialdemokraten liegen bei Umfragen zur Bundestagswahl hinter der CDU. Kein Grund, die Flinte ins Korn zu werfen, meint der Chef des Umfrageinstituts Forsa. Paul Streidl berichtet.
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- Hinter den Kulissen
Wahlplakate malen unsere Welt in rot und schwarz. Dahinter stehe jedoch ein gründliches Konzept, behaupten die Strategen der Parteien hartnäckig. Ein Rundgang hinter den Kulissen. Von Nina Bludau.
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- Rauswurf aus dem falschen Grund
Gerhard Schröder hat Rudolf Scharping entlassen. Der Rauswurf ist richtig, doch er erfolgte aus den falschen Gründen. Ein Kommentar von Philip Hiersemenzel.
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- Der Rauswurf Scharpings - der Anfang vom Ende Schröders?
Der Rauswurf Rudolf Scharpings kommt für Bundeskanzler Gerhard Schröder zum ungünstigsten Zeitpunkt. Es sind nur noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Michael Kolkmann fasst zusammen.
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- e-politik.de-Spezial: Der Scharping Rauswurf - Das Dossier
Der Wind bläst dem Kanzler ins Gesicht: 66 Tage vor der Wahl feuerte Gerhard Schröder seinen Verteidigungsminister. Ein e-politik.de-Dossier mit Analysen, Berichten und Kommentaren zu Hintergrund und Bedeutung des Rauswurfs.
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- Der Lotse verlässt das Boot
Keine neun Wochen vor der Bundestagswahl wirft Bundeskanzler Schröder seinen Verteidigungsminister aus dem Kabinett. Eine schnelle, aber keine völlig überraschende Entscheidung. Thomas Bauer zieht ein Fazit der Ministerzeit von Rudolf Scharping.
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- Netzreportage - Bundestagswahlkampf im Internet 2002 (08.08.02)
Manuela Baldauf macht sich auf die kritische Reise durch das Internet. Zum virtuellen Showdown der Kandidaten und Parteien.
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- Nach der Flut kommt der Krieg
Schröder lehnt eine deutsche Beteiligung an einer Irak-Invasion kategorisch ab
- und macht damit im Wahlkampf Boden gut. Markus Kink wertet das Duell der Kandidaten außenpolitisch aus.
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- Wahlanalyse: Die Themen haben gewonnen
Egal wer Deutschland in den kommenden Jahren regieren wird, ein Schluss lässt sich schon am heutigen Wahlabend ziehen: Themen bleiben im Wahlkampf wichtig. Eine erste Analyse. Von Nikolaus Röttger und Philip Hiersemenzel.
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Deutsche Vergangenheit
- Vom gerechten Hass – Wehrerziehung an den Schulen der DDR
Seit über zehn Jahren ist Deutschland wieder vereint. Und längst ist vergessen, dass die Spaltung in Ossis und Wessis ein eher harmloses journalistisches Scharmützel ist. Susanne Schulz über ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte.
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Deutsche Außenpolitik
- Kommentar - Selbstentmachtung des Parlaments
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der PDS abgewiesen: Die Bundesregierung durfte dem neuen Nato-Konzept zustimmen ohne den Bundestag zu befragen. Das findet auch der Bundestag. Nikolaus Röttger über die Selbstentmachtung des Parlaments.
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- Außenpolitik bleibt in Regierungshand
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Bundesregierung durfte 1999 der neuen strategischen Ausrichtung der Nato zustimmen, ohne vorher den Bundestag zu fragen. Nikolaus Röttger analysiert die Hintergründe des Urteils.
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- Deutsche U-Boote nach Taiwan?
Die Lage der europäischen Rüstungsindustrie ist im Vergleich zu ihrer US-amerikanischen Konkurrenz bedenklich. Neben den wirtschaftlichen zieht das auch politische Probleme nach sich, wie Thomas Bauer am Beispiel der HDW-Werft zeigt.
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- Wenn Rüstung deutsch bleiben soll…
Die Bundesregierung will jetzt das Außenwirtschaftgesetz ändern. Ziel ist es, dem Staat ein Vetorecht beim Verkauf deutscher Rüstungsschmieden zu geben. Deutschland liegt damit voll im Trend und schadet gleichzeitig Europa. Von Thomas Bauer.
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Deutscher Bundestag aktuell
- Stunde der Entscheidung
Die Vertrauensfrage: Michael Kolkmann skizziert den Ablauf des Verfahrens und blickt zurück in die Vergangenheit der Vertrauensfrage.
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- Der Elefant im Porzellanladen. Wer fürchtet die Scherben?
Kanzler Schröder stellt die Vertrauensfrage. Eine unnötige und strategisch fragwürdige Eskalation, die den grünen Koalitionspartner zwingt schlecht auszusehen. Ein Kommentar von Philipp Nowack.
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- Kinder an die Macht?
Kurz vor der Sommerpause haben Abgeordnete aller Fraktionen einen Initiative zur Einführung eines Wahlrechts für Kinder eingebracht. Die Lösung aller Probleme? Von Florian Baumann.
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Die Bundeszentrale für politische Bildung
- Frischer Wind in der Bundeszentrale
Mit den Jahren ist der Tanker Bundeszentrale für politische Bildung träge, teuer und auch etwas tranig geworden. Der noch recht neue Präsident will aber im gesellschaftlichen Diskurs wieder schwarze Zahlen schreiben. Roman Maruhn über einen Reformator.
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- Eine Behörde im Web - die Bundeszentrale und ihre neuen Marken
Die Bundeszentrale für politische Bildung geht in die Offensive. Einen ersten Überblick über die neuen Aktivitäten im Web gibt Roman Maruhn.
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- Wo die Sonne schwach scheint: Fluter
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein neues Jugendmagazin. Der Online-Ableger fluter.de will Provokationen, Meinungen und Argumente für Jugendliche zwischen 15 und 21 liefern. Timour Chafik klickt und blättert die erste Ausgabe durch.
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Party-Partei
- Für die Generation Party Partei ergreifen
Zwei Münchner Studenten sind enttäuscht von Otto Schily, Joschka Fischer und Co. Die große Politik - egal welche Partei - übersieht die Jugend, sagen sie. Darum gründen sie jetzt ihre eigene Partei. Nikolaus Röttger hat beide besucht.
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Bundestagswahl 2002
- Lizenz zum Löhnen
Mit MobilCom steht ein weiterer Stern der deutschen Wirtschaft vor dem Abgrund. Nur eine Finanzspritze des Bundes rettete in letzer Sekunde die Solvenz. Christian Peters über diese "Hexerei" im Wahlkampf.
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- Tabubruch in der deutschen Zeitungslandschaft
Die Financial Times Deutschland hat als erste deutsche Zeitung eine Wahlempfehlung abgegeben. Florian Bergmann hat den Journalistik-Professor Dr. Walter Hömberg von der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt nach seiner Meinung gefragt.
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- Mandat zur Erneuerung
Mit Ächzen und Stöhnen hat die Regierung eine zweite Chance bekommen - den Grünen und der Flut sei Dank. Jetzt muss Kanzler Schröder endlich die wichtigen Reformen wagen. Ein Kommentar von Philip Hiersemenzel.
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- Jetzt neu im Wahlkampf: Stoibers Anti-Zuwanderungswochen - nur bis 22. September - zugreifen lohnt nicht
Politik, besonders im Wahlkampf, hat verblüffende Ähnlichkeit mit Fast Food à la McDonalds: Die Themen sind wie Burger. Eine Glosse von Markus Kink.
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- Viel Arbeit nach dem Zitter-Sieg
Nach dem knappen Wahlsieg muss sich die rot-grüne Koalition beweisen. Dringende Reformen stehen an. David Wolf kommentiert.
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Hauptstadt
- Gähnend
Der Berliner Wahlkampf 2001 versprach ein spannender zu werden. Zündstoff für den Kampf um das Rote Rathaus gab es genug. Tatsächlich war er langweilig, findet auch Nikolaus Huss. Mit dem PR-Profi von wbpr Berlin sprach Florian Wachter.
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- Ganz schön dickes B ...
Dem Berliner Bären wird derzeit mächtig das Fell gewaschen. Finanzchaos und Regierungskrise an der Spree. Florian Wachter kommentiert aus der Hauptstadt.
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- Netzreportage - Wahlen in Berlin (10.10.01)
Am 21. Oktober wird in der Hauptstadt gewählt. Michael Kolkmann hat sich im virtuellen Berliner Wahlkampf umgesehen.
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- Die Berliner Ampelmännchen - Eine Glosse
Die Farbverwirrung in der Hauptstadt scheint beendet, aber ist sie es wirklich? Thomas Mehlhausens pädagogisch wertvoller Exkurs zur Berliner Farbenlehre bringt Licht ins Dunkel.
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Die FDP
- Der Pisa-Schock und seine Folgen: Nicht reden, sondern machen. - Zweiter Teil
Ulrike Flach ist Mitglied des Bundestags in der FDP-Fraktion. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hilde Obster hat sie zu dem deutschen Ergebnis der Schulleistungsstudie "Pisa" befragt.
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- Der gelbe Mann im Wespennest
Auf ihrem Parteitag hat die FDP beschlossen, mit 18 Prozent eine Partei für das ganze Volk zu werden. Die Reaktionen auf das neue Selbstbewusstsein der Liberalen kommentiert Nikolaus Röttger.
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- Der Pisa-Schock und seine Folgen: Nicht reden, sondern machen.
Ulrike Flach ist Mitglied des Bundestags in der FDP-Fraktion. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hilde Obster hat sie zu dem deutschen Ergebnis der Schulleistungsstudie "Pisa" befragt.
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- Jürgen W. Möllemann - Pädagoge, Politiker, Populist
Jürgen W. Möllemann ist tot. Abgestürzt mit dem Fallschirm, den er eigentlich beherrschte. Abgestürzt nach dem Fall in Politik und Partei. Ein Nachruf von Maria Pinzger.
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Direkte Demokratie in Deutschland
- Referenden - ein Mittel, um die Politik voranzutreiben
In Deutschland kommt Bewegung in das Thema Referendum. Wie sieht es bei unseren europäischen Nachbarn aus? Welche Modelle sind denkbar? e-politik.de im Interview mit Martin Schulthes.
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- Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus
Die Bürgeraktion Mehr Demokratie e.V. fordert mit der Initiative
"Menschen für Volksabstimmung" mehr Möglichkeiten zur
Mitbestimmung für deutsche Bürger. Nina Bludau über den Weg
zur Direkten Demokratie in Deutschland.
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- Pro und Contra für den bundesweiten Volksentscheid
Die Bürgeraktion Mehr Demokratie e.V. versucht die Mankos der
"Zuschauerdemokratie" zu verbessern. Nina Bludau über das Misstrauen
gegen und die Argumente für das Projekt.
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- Das e-politik.de-Dossier zur Direkten Demokratie
Es tut sich etwas in Deutschland: Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene sind kein Tabuthema mehr. Lesen Sie in unserem Dossier über Initiativen, Argumente und den Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn.
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Nationale Grundsatzfragen
- Die unerträgliche Leichtigkeit des Deutschseins - Ein offener Brief an Bundespräsident Johannes Rau
Von Zeit zu Zeit erreichen uns Positionsbestimmungen unserer Leser zu aktuellen Themen. Nun hat Gerald Hensel, er war bereits Gastautor für e-politik.de, einen offenen Brief an Bundespräsident Johannes Rau geschrieben.
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- Lafontaines Schröder-Brüning-Vergleich - ein Geschoss, das nicht zündet
Mit seinem provokanten Vergleich zwischen Bundeskanzler Schröder und dem Weimarer Reichskanzler Brüning hat sich Oskar Lafontaine bei seiner Partei in Ungnade gebracht. Julia Stark kommentiert.
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Die CSU
- Edmund, Edmund, Du gehst einen schweren Gang
Die "K-Frage" ist entschieden: Edmund Stoiber ist der Kanzlerkandidat der CDU. Maria Pinzger hat sich die Reaktionen in den Internetforen der CDU und SPD angeschaut.
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Kulturpolitik
- Wieso soll immer nur der Staat Geld für die Kultur ausgeben?
Bei der augenblicklichen kulturpolitischen Diskussion in Berlin hat es sich gezeigt: Offenbar ist es in der Hauptstadt nicht möglich, Gelder für die Kultur aufzubringen. Außer man wendet sich hilfesuchend an den Staat ... meint zumindest Susanne Ferschl.
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Die Bundeswehr
- Der streikende Professor
Ende November 2001
streikten Professoren der Freien Universität Berlin gegen den
Afghanistan-Krieg und eine deutsche Beteiligung daran. Unter ihnen war auch
Wolf-Dieter Narr. Ein Interview von Thomas
Mehlhausen und Alexander Lahl.
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- Der stille Tod eines deutschen Soldaten
Anfang Oktober ging eine kleine Meldung nahezu unter: Der erste deutsche Soldat seit 1945 fand durch Kampfeinwirkung den Tod. Thomas Bauer und Philip Hiersemenzel berichten über den Tod eines Arztes und seine Folgen.
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- Der Kampf um den Kampfeinsatz
Sollte die Bundeswehr tatsächlich den Auftrag zur Bereitstellung von 3.900 Soldaten für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus erhalten, könnte dies die Bundesregierung in eine Sinnkrise stürzen. Ein Kommentar von Thomas Bauer.
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- e-politik.de-Spezial: Deutschland und der Krieg - Das Dossier
Unabhängig von ihrem Ausgang wird die Abstimmung des Bundestags am 16. November 2001 Geschichte machen. Ein e-politik.de - Dossier über eine Entscheidung und ihre Folgen.
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- Trip ins Ungewisse - der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
Knapp 3 Wochen nach dem Bundestagsbeschluss vom 20. Dezember 2001 trafen die ersten Truppen der Bundeswehr zum Friedenseinsatz in Afghanistan ein. Maria Pinzger berichtet über den Einsatz der deutschen Soldaten in der Krisenregion.
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- Die deutschen Streitkräfte zwischen Verfassungsgericht und Fiskalpolitik
Wenn am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung über die Wehrpflicht bekannt geben wird, hat wieder jeder seinen Kommentar parat. Doch die wichtigste Meinung dabei bleibt außen vor, die des Soldaten. Thomas Bauer kommentiert.
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- Agentenpoker
Der BND hat erfolgreich seine Exklusivrechte für Auslandsspionage gegen den
Militärischen Abschirmdienst verteidigt. Florian Bergmann über Grabenkämpfe
unter den deutschen Geheimdiensten.
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- Den Wandel erleben
Die Bundeswehr hat sich gewandelt, auch wenn dies nicht immer offenkundig ist. Bei einer Wehrübung hat Thomas Bauer ein Bild vom neuen Aufgabenspektrum der Streitkräfte gewonnen.
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- Das neue Bild der Bundeswehr
Am 21. Mai hat Verteidigungsminister Struck die lang erwarteten Verteidigungspolitischen Richtlinien im Kabinett vorgelegt. Sie sollen das Aufgabenspektrum der Bundeswehr neu definieren und sie zukunftsfähig machen. Thomas Bauer berichtet.
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- Anschlag gegen die Bundeswehr
Nun hat es also auch die deutschen Soldaten getroffen. Mit dem Terroranschlag gegen eine Konvoi der Bundeswehr wird sich einiges in Kabul ändern - aber auch in Berlin? Thomas Bauer analysiert.
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Rechtsextremismus
- Die 68er als Keimzelle rechtsextremer Chef-Ideologen?! - 2.Teil
Das Nationalrevolutionäre im antiautoritären Denken. Zweiter Teil einer Betrachtungen "mutierter" 68er am Beispiel Horst Mahlers. Von Florian Wachter.
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- Die 68er als Keimzelle rechtsextremer Chef-Ideologen?! - 1.Teil
Grüne Minister wurden in der ´neuen` Radikalismus-Debatte durchleuchtet. Jetzt gilt es, sich mit jenen 68ern zu befassen, die einst linksradikale Flugblätter warfen und heute rechtsextrem schwadronieren - wie Horst Mahler. Florian Wachter fordert auf.
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- Jung, weiblich, rechts
Bei der Demo gegen die Wehmachtsausstellung in München finden sich kaum kahlrasierte Männer. Von Daniel Erk.
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Politik in Deutschland - Archiv
Die Wehrdebatte
- Wehrpflicht für Frauen!
Allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen. Dieser Vorschlag hat eine breite Debatte ausgelöst. Beginnt nun das Ende der "Reservatshaltung" - geschützt, aber nicht gleichberechtigt - der Frau? Susanne Schulz argumentiert.
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- Netzreportage - BVG-Urteile zur Wehrpflicht (15.04.02)
Die Wehrpflicht steht zur Zeit mal wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Thomas Bauer führt durchs Netz.
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- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Wehrpflicht: Programmiertes Desaster oder neue Hoffnung?
Spätestens nach der Bundestagswahl wird die Wehrpflichtdebatte in die nächste Runde gehen. e-politik.de stellt die Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien und von Verbänden dazu vor. Konrad Kögler nimmt die Grünen unter die Lupe.
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- Die FDP und die Wehrpflicht
Wie hat sich die Meinung der Liberalen zur Wehrpflicht verändert? Konrad Kögler zeichnet die Entwicklung nach.
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- Die FDP und die Wehrpflicht (Fortsetzung)
Lesen Sie im zweiten Teil mehr über den Stellenwert der Abschaffung der Wehrpflicht in der Wahlkampfstrategie der FDP und die Position der JuLis zur Zwangsarmee.
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