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Polen
- Der Traum von der EU
Polen hat abgestimmt. Und eine große Mehrheit der Polen hat sich dabei für den Beitritt zur EU ausgesprochen. Florian Baumann hat mit Ireneusz Bil über die Erwartungen des Landes und der Menschen gesprochen.
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Belgien
- Wahlen in Belgien
Am 18. Mai 2003 wird in Belgien ein neues Parlament gewählt.
Jüngste Umfragen lassen einen spannenden Wahlausgang erwarten: Wird die amtierende
Regenbogen-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen im Amt bestätigt? Von Wolfgang Fischer
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- Parteien in Belgien
Belgien wählt. Aber wen? Anläßlich der belgischen
Parlamentswahlen am 18. Mai 2003 gibt Wolfgang Fischer für e-politik.de
einen Überblick über das Parteiensystem Belgiens...
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- Belgienwahl: Fortsetzung der Regenbogenkoalition ohne Grün
Ein Regenbogen ohne Grün – Klarer Sieger der belgischen Parlamentswahlen sind die sozialistischen Parteien. Das Wahlergebnis von Wolfgang Fischer
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Tschechien
- Machtwechsel auf dem Hradschin
Tschechien hat einen neuen Staatspräsidenten. Nach drei Wahlgängen hat das
Parlament den Ökonomieprofessor und rechtskonservativen Parteivorsitzenden
Václav Klaus zum Nachfolger des Ex-Dissidenten Václav Hável ernannt.
Ein Kommentar von Joyce Mariel.
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- Tschechien kommt in die EU
Die Tschechische Republik hat sich mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt zur Europäischen Union entschieden. Stimmten die Wahlberechtigten des Landes aus Notwendigkeit oder aus Überzeugung für den Beitritt? Eine Analyse von Joyce Mariel.
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Deutschland-Frankreich
- Weder Freunde noch Feinde
Am 22. Januar 2003 wird der Elysée-Vertrag 40 Jahre alt. Endlich muss der Mythos von der deutsch-französischen Freundschaft abgeschafft werden, meint Christian Peters.
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Türkei
- Gewagtes Spiel in Ankara
Ein erdrutschartiger Sieg der islamistischen AKP bei den Parlamentswahlen
hat in der Türkei die etablierten Parteien hinweggefegt. Florian Bergmann
kommentiert.
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Französische Parlamentswahlen 2002
- ''Wir wollen, wir müssen gewinnen''
Bei der Präsidentschaftswahl kam Jean-Marie Le Pen den
Sozialisten in die Quere. Nun wollen sie bei den anstehenden Parlamentswahlen
wieder einen Sieg erringen. Maria Pinzger über die Chancen der Linken und ihre
Kontrahenten.
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Französische Präsidentschaftswahlen 2002
- Die Kämpferin der Arbeiterschaft
Als erste weibliche Kandidatin für das Präsidentenamt stellt Arlette Laguiller einen Rekord auf: Zum fünften Mal kandidiert eine der außergewöhnlichsten Konkurrentinnen von Jacques Chirac und Lionel Jospin. Maria Pinzger über eine Trotzkistin.
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- Netzreportage - Boulevard der Eitelkeiten (19.04.02)
Zu jedem Wahlkampf gehört mittlerweile ein Online-Auftritt - ob inhaltlich sinnvoll oder nicht. Timour Chafik flaniert über den Web-Boulevard und findet zwischen lioneljospin.net und elysee.fr nicht nur Fakten, Fakten, Fakten.
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- Überbleibsel Parlament
Rationalisierter Parlamentarismus - so lässt sich eine radikale Beschneidung parlamentarischer Befugnisse höflich ausdrücken. Ein Schuss De Gaulle und ein Schuss egoistischer Machtanspruch - Timour Chafik über die Anfänge der Fünften Republik.
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- Alle zur Gruppenarbeit!
Teamarbeit kann erfolgreich sein - oder vollends in die Hose gehen. Vor allem wenn zwei politische Lager an einem Strang ziehen sollen. Timour Chafik erläutert Cohabitation und französiche Verfassung.
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- Das ist ein Erdbeben
Er hat es geschafft: Zum ersten Mal steht Jean-Marie Le Pen im Finale der Präsidentschaftswahl. Maria Pinzger zeichnet ein Portrait des Rechtspopulisten.
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- e-politik.de-Spezial: Frankreichs Wahl - Das Dossier
Frankreich wählt einen neuen Präsidenten. Nach dem ersten Wahlgang liegt Chirac vor dem rechtsextremen Le Pen. Am 5. Mai fällt zwischen beiden die Entscheidung. Ein Dossier über Kandidaten und Hintergründe.
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- Staatsmann oder Gauner?
Die Franzosen lassen ihre Erfahrungen mit Jacques Chirac Revue passieren. Die Grande Nation ist mit Affären ihrer Staatsmänner bisher gnädig umgegangen. Die Chancen für eine Wiederwahl des "Bulldozer" stehen nicht schlecht, meint Maria Pinzger.
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- Wahlen in Trance
Wenn Frankreich sich entscheidet, entscheiden sich viele nicht: Die Wahlbeteiligung wird geringer sein denn je. Doch gerade um die Unentschlossenen hätte der Lionel Jospin buhlen müssen. Timour Chafik über einen spröden Regierungschef.
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- e-politik.de-Spezial: Die Wahlen in Frankreich
Am 5. Mai 2002 finden in Frankreich die Stichwahlen zur Präsidentschaftswahl statt. Zum ersten Mal steht der Rechtspopulist Jean-Marie Le Pen in diesem Finale. Lesen Sie das e-politik.de-Dossier zur Wahl.
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Gibraltar-Verhandlungen
- Gibraltar: 300 Jahre Streit
Wird Gibraltar, die nur sechs Quadratkilometer große britische Kronkolonie, bald zum spanischen Königreich gehören? Bis zum Sommer wollen London und Madrid den Streit nun endlich beilegen. Antje Helmerich über einen bizarren Konflikt in Europa.
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Berlusconis Italien
- Berlusconis Italien - Teil 1
Schleichend wird ein Land umgebaut - Privatinteresse wird Regierungspolitik. André Meral studiert in Florenz und schreibt uns immer wieder, dass er nur noch den Kopf über die Ereignisse schütteln kann. Teil 1 einer Reise durch Berlusconis Italien.
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- Mein Staat, mein Fernsehen - Teil 1
Ein Jahr nach seinem Wahlsieg hat Italiens Regierungs-Chef Berlusconi auch große Teile des öffentlichen Fernsehens unter seine Kontrolle gebracht. Die ersten Auswirkungen sind beunruhigend. Sebastian Mahner über die Hintergründe.
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- Mein Staat, mein Fernsehen - Teil 2
Berlusconis Einfluss auf große Teile des öffentlichen italienischen Fernsehens hat sich enorm vergrößert. Sebastian Mahner über die Auswirkungen.
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- Berlusconis Italien - Teil 2
Schleichend wird ein Land umgebaut - Privatinteresse wird Regierungspolitik. André Meral studiert in Florenz und schreibt uns immer wieder, dass er nur noch den Kopf über die Ereignisse schütteln kann. Teil 2 einer Reise durch Berlusconis Italien.
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- Kommunalwahlen in Italien: Nur Gewinner
Silvio Berlusconi hat die ersten Testwahlen seiner Amtszeit unbeschadet überstanden. Die Kommunal- und Provinzwahlen in Italien waren kein Votum aber auch keine vorbehaltlose Bestätigung. Ein Blick auf die politische Stimmung von Sebastian Mahner.
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- Berlusconis Italien - Teil 3
Schleichend wird ein Land umgebaut - Privatinteresse wird Regierungspolitik. André Meral studiert in Florenz und schreibt uns immer wieder, dass er nur noch den Kopf über die Ereignisse schütteln kann. Teil 3 einer Reise durch Berlusconis Italien.
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- In dubio pro Silvio
In Italien soll bald jeder Angeklagte einen Richter einfach ablehnen können, wenn er diesen für befangen hält. Zufällig ist Italiens Premier Silvio Berlusconi selbst wegen Korruption angeklagt. Sebastian Mahner über Berlusconis Prozesse in Zukunft.
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- King of Pop'n Proll
Jetzt Silvio Berlusconi auch noch Popstar: Zu Weihnachten veröffentlicht er eine CD mit selbst gedichteten Liebesliedern. Als Nächstes möchte der Premier beim Popfestival in San Remo starten, vermutet
Sebastian Mahner. Eine Satire.
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- Die Mafia, die Regierung Berlusconi und die italienische Justiz
Ministerpräsident Silvio Berlusconi bezeichnet die Richter als "rote Roben" und diffamiert damit eine Staatsgewalt. Gian Carlo Caselli, Generalstaatsanwalt von Turin, war in München und referierte über das Justizsystem. Von Yvonne Maruhn.
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- Augen zu und durch!
Am 1. Juli übernimmt Italien die Präsidentschaft im
Rat der EU. Roms Regierung hat kein Programm, ist planlos und
international umstritten. Eine katastrophale Ausgangslage, um Europa in
schwierigen Zeiten zu führen. Roman Maruhn kommentiert.
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Außenpolitik Europa
- Verhaftet in Laos
Zwei Jahre nach dem Verschwinden von Oppositionellen in Laos erinnern europäische Menschenrechtler an die Verschwundenen. Sie werden verhaftet und Europa schaut weg. Roman Maruhn über Randereignisse in den Nachrichten.
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- Das deutsch-russische Gipfeltreffen in Weimar
Das deutsch-russische Regierungstreffen in Weimar brachte Einigung über langjährige Streitpunkte und Kooperation auf internationaler Ebene. Thomas Mehlhausen analysiert.
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- EU und USA - der große Krach?
Die Suche nach einer geeigneten Weltordnung spaltet Europa und USA. Und die Kluft scheint sich zu vergrößern - dabei spielt auch der 11. September eine wichtige Rolle. Florian Bergmann berichtet von einer Tagung zu diesem Thema.
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Bulgarien
- Quasi-Monarchie oder Reform-Demokratie?
Knapp vier Monate sind vergangen, seitdem das bulgarische Volk seinen ehemaligen König zum Regierungschef gewählt hat. Florian Bergmann über den Bürgerkönig von Sofia und balkanische Dynastien.
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Das Korsika-Dossier
Niederlande
- Pim Fortuyns ´professionelles Politainment`
Am 6. Mai 2002 ist der niederländische Politiker Pim Fortuyn von einem Tierschützer erschossen worden. Sarah-Janine Flocke sprach mit dem Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte über den umstrittenen Politiker.
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- Der Tote und die Wahl
Die Partei des ermordeten Politikers Pim Fortuyn wurde bei den niederländischen Parlamentswahlen auf Anhieb zweitstärkste Kraft. Florian Baumann fasst zusammen.
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- Der Himmel wartet schon - Mord oder Erlösung?
Die Niederlande sind das erste Land mit Euthanasiegesetz. Seitdem
streiten in Deutschland Politik, Kirche und Volk um selbstgewolltes Sterben. Ein Kommentar von Nina Bludau.
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Frankreich
- Nur ein Punktsieg in Paris
Nach 24 Jahren konservativer Herrschaft eroberte der Sozialist Bertrand Delanoe die Macht im Pariser Rathaus zurück. Der Posten des Bürgermeisters von Paris bedeutet aber nur einen Punktsieg für Lionel Jospins pluralistische Linke. Timour Chafik berichtet
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- Romano Prodi, ein konservativer Reformer
In der Reihe der Diskussionsbeiträge zur Zukunft der Europäischen Union hat nun auch Kommissionspräsident Romano Prodi seine Stellungnahme abgegeben. Carsten Dannöhl und Christian Holthaus stürzten sich in die Menge und kommentieren.
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Großbritannien
- Schottland auf dem Weg zur Unabhängigkeit?!
Seit gut ein einhalb Jahren hat Schottland jetzt schon sein eigenes Parlament, das von vielen schottischen Nationalisten so lange ersehnt wurde. Susanne Ferschl zieht eine Bilanz.
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- Tony Blair vor seiner schwersten Prüfung
Eigentlich war es klar, aber das tatsächliche Ergebnis
überrascht dann doch: die britischen Unterhauswahlen am vergangenen Donnerstag endeten mit einem imposanten Wahlsieg New Labours. Michael Kolkmann analysiert.
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- Die Geister, die ich rief
Der Krieg im Irak schlägt zwei Monate nach seinem offiziellen Ende Wellen. Der Tod des britischen Regierungsberaters und -kritikers David Kelly ist das vorerst letzte Kapitel einer Reihe von Krisen, Einlassungen und Vorfällen. Von Markus Kink
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Europas Sicherheit
Spanien
- Gemeinsam gegen die ETA - ein Bündnis gegen den Terror
Gemeinhin gilt die Europäische Union als Friedenszone. In Spanien aber kämpfen die baskischen Separatisten mit blutigen Anschlägen gegen den Zentralstaat. e-politik.de-Autor Florian Dietrich fasst zusammen.
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- ``Lex Batasuna´´ in Spanien
Es ist ein altes Problem: Wann und wie dürfen Demokratien systemfeindliche Parteinen verbieten? Für die radikalnationalistische baskische Batasuna, politisches Sprachrohr der ETA, hat Spanien sogar sein Parteiengesetz geändert. Von Antje Helmerich.
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- Ungemütliche Zeiten in Spanien
Die erfolgsverwöhnte Regierung von Ministerpräsident José María Aznar steckt in der Krise. Jetzt reagierte der Regierungschef mit einer groß angelegten Regierungsumbildung. Antje Helmerich fasst zusammen.
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- Zankapfel Westsahara
Seit vielen Jahren führen die Bewohner der Westsahara einen einsamen Kampf um Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von Marokko. Antje Helmerich fasst zusammen.
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- Chronik der Verstimmungen: Das marokkanisch-spanische Verhältnis
Der kurios anmutende Streit um die winzige Petersilieninsel vor der marokkanischen Küste ist nicht der einzige Schatten auf den Beziehungen zwischen Marokko und der ehemaligen Kolonialmacht Spanien. Von Antje Helmerich.
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- Am Abgrund - Spaniens Ministerpräsident und der Irak-Krieg
Seit Wochen demonstrieren tausende von Menschen in Spanien gegen den Krieg im Irak und vor allem gegen die eigene Regierung. Die Zukunft von José Marià Aznars Volkspartei steht auf dem Spiel. Von Antje Helmerich.
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- Der taube Visionär
Zum 175. Todestag von Francisco de Goya. Christian Peters über den "Vater der Moderne", der als scharfäugiger Chronist die politischen Konvulsionen seiner Zeit dokumentiert hat.
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Brennpunkt Europa - Archiv
Das Europa der Menschen - Living Bridges-Dossier
Nordirland-Konflikt
- Nordirland - Vom ethnonationalen Konflikt zum kriminellen Bandenkrieg?
Die Welt blickt in den Nahen Osten. Aber auch in Europa bleiben die Konflikte, wie in Nordirland. Abseits des Medieninteresses steht Gewalt weiter an der Tagesordnung. Mit neuer Dimension, nämlich unter pro-britischen Loyalisten. Stefan Wolff diskutiert.
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- Im Norden nichts Neues oder Anfang vom Ende des Friedensprozesses in Nordirland?
Ende Oktober traf sich der Parteirat der Ulster Unionist Party (UUP) in Belfast und entschied sich für eine härtere Gangart in Sachen Entmilitarisierung. e-politik.de-Gastautor Stefan Wolff berichtet über eine Verschärfung der Lage in Nordirland.
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Perspektiven für Europa
- In ihren Händen liegt die Zukunft der EU
Der beim EU-Gipfeltreffen im belgischen Laeken beschlossene EU-Konvent ist zum ersten Mal zusammen getreten. Bis zum Frühjahr 2003 soll dort nichts geringeres als eine institutionelle Revolution der EU ausgearbeitet werden. Jochen Groß berichtet.
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- Heimspiel für Riess-Passer
Die österreichische Vizekanzlerin war in München bei der Gesellschaft für Auslandskunde zu Gast. Ein Heimspiel für Susanne Riess-Passer (FPÖ) bei ihren bayerischen Freunden. Roman Maruhn filterte europapolitische Aussagen heraus.
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- Weichenstellung in Paris
Einmal mehr wird das Wort "historisch" bemüht, um die erste gemeinsame deutsch-französische Position in der Frage der Institutionenreform der Europäischen Union zu würdigen. Von Roman Maruhn.
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Italien
- Der Skandal kam durch die Katzentür
1992 entdeckten Ermittler, dass italienische Politik nur durch Bestechung funktioniert. Zwar wurden die Hauptfiguren aus dem Verkehr gezogen, geändert hat sich aber nicht viel, meint e-politik.de-Gastautor Sebastian Mahner.
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- Italiens Linke
Die Massendemonstrationen gegen Berlusconi zeigen, dass es in Italien eine neue, linke Opposition gibt. e-politik.de-Gastautor Sebastian Mahner stellt die politische Linke vor.
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- Italien läuft heiß
Nach dem Mord an Regierungsberater Biagi, der Großdemonstration in Rom und Attacken der Regierung Berlusconi ist das politische Klima erschreckend aufgeheizt - mit unabsehbaren Folgen. e-politik.de-Gastautor Sebastian Mahner kommentiert.
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- Krach in Bozen
Südtirol - Musterregion Europas: Nahezu Vollbeschäftigung, ein funktionierendes Autonomiestatut, friedliches Zusammenleben von Italienern und Deutschsprachigen. Aber seit eineinhalb Jahren rumort es. Roman Maruhn über Rechte, Linke, Deutsche, Italiener.
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- Silvios Selbst-Gespräche
Italiens Premier Silvio Berlusconi hat es gut: Weil ihm drei
Privatsender gehören, interviewen ihn oft Journalisten, die
von ihm bezahlt werden. Sebastian Mahner hat echte Berlusconi-Interviews zu einer Satire zusammengeschnitten.
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- Die neue italienische Asylgesetzgebung
Innenpolitisch scharf kritisiert, aber international akzeptiert ist die neue italienische Asylregelung. Da Italien immer noch kein eigenes Asylgesetz hat, regelt das neue Einwanderungsgesetz, wie Asylverfahren in Zukunft ablaufen. Von Bettina Oberhauser.
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- Vom rechten Rand zum Staatsmann
Italiens Vize-Premier Gianfranco Fini gab in München Antwort auf die Frage "Quo vadis Europa?" - was auch einiges über die
Entwicklung des ehemals neofaschistischen Politikers verriet. Von Sebastian Mahner.
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