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e-politik.de - Home Brennpunkt Politik in Deutschland Neue Minister

Am seidenen Faden

Autor : e-politik.de Gastautor
E-mail: redaktion@e-politik.de
Artikel vom: 16.10.2002

Wolfgang Clement wird als Manager-Typ gehandelt, die Auswechselbank des Kanzlers ist leer. Jetzt soll der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen die Regierung aus der Krise führen. Von Ulrich Stefan Knoll.

Wolfgang Clement (SPD) wechselt vom Rhein an die Spree. Auf Wunsch von Gerhard Schröder übernimmt er das neu geschaffene Ministerium für Wirtschaft und Arbeit. Clement ist sich darüber im Klaren, dass er damit das wichtigste Ministeramt im Staat bekleiden wird. Bislang hatten sich zwei Ministerien um die Belange von Wirtschaft und Arbeit gekümmert – Clement wird diese Aufgaben alleine bewältigen. Schnell und effizient soll er sein zukünftiges Ministerium aufbauen, denn es müssen dringend Erfolge her.

Scheitert der neue „Superminister“ in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, gelingt es ihm nicht, der schwächelnden Wirtschaft neue Impulse zu geben, könnte das nicht nur ihn den Posten kosten. Die Regierung Schröder weiß, dass die Themen Wirtschaft und Arbeit überlebenswichtig sind, sowohl für Deutschland als auch für die eigene Glaubwürdigkeit. Sollte es in dieser Legislaturperiode keine Fortschritte geben, dürfte die rot-grüne Koalition am Ende sein.
Ein möglicher Stolperstein für den neuen Minister könnte der Koalitionspartner sein: Clement gilt nicht gerade als Busenfreund von Bündnis90/Die Grünen.

Seine politischen Vorstellungen wichen bereits in seiner Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen öfter von denen der Grünen ab. Ob mit seiner Berufung der Ärger innerhalb der Regierungskoalition vorprogrammiert ist? Schwere Zeiten sind Clement sicher: die hauchdünne Mehrheit im Bundestag erlaubt keine abweichenden Stimmen in den eigenen Reihen. Im Bundesrat hält die Opposition die Mehrheit und kann wichtige Entscheidungen blockieren. Vor allem aber muss Clement neue Lösungen bringen und diese wirkungsvoll umsetzen.
Mission impossible?

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