Wer Anfang März in Rom war, konnte meinen, ganz Italien sei gegen Berlusconi: Zwischen 120.000 und 500.000 Bürger, Intellektuelle und Politiker demonstrierten da singend, tanzend und mit Anti-Berlusconi-Plakaten bewaffnet gegen die Regierung. Die Spitzenpolitiker des Mitte-Links-Bündnisses Ulivo (Olivenbaum), das die Massendemo veranstaltet hatte, jubelten und betonten verdächtig oft ihre "Einheit" gegen Berlusconi. Eine Einheit ist die sogenannte neue Opposition aus Bürgern, Intellektuellen und Parteien aber noch lange nicht. Das zeigt sich schon darin, wie sich die neue italienische Linke vor einigen Wochen bildete.
Intellektuelle, Bürger und Medien rufen die neue Linke ins Leben
Am Anfang des neuen Bündnisses standen die Intellektuellen, die nicht nur die Wut auf Berlusconi, sondern auch die Kritik am Versagen des Ulivo vereint. Als Startschuss für die neue Opposition gilt dabei mittlerweile der Auftritt des Regisseurs und Schauspielers Nanni Moretti Anfang Februar bei einer eigentlich drögen Ulivo-Veranstaltung. "Mit diesen Parteiführern werden wir nie gewinnen.", so Morettis ernichtendes Urteil über Spitzenpolitiker wie Rutelli, Fassino oder Ex-Regierungs-Chef D’Alema. Zuvor hatten jedoch bereits Professoren der Universität Florenz im Alleingang eine Großdemonstration organisiert.
Eine wichtige Rolle spielen zudem die linksgerichteten Medien. Allen voran die Espresso-Gruppe, zu der das Spiegel-Pendant L’Espresso, Italiens zweitgrößte Tageszeitung la Repubblica sowie die intellektuelle politische Zeitschrift Micromega gehören. Seitenweise berichten sie über die "neue" Opposition.
Die Parteien mussten erst angeschoben werden
Rutelli & Co. mieden anfangs von kleinen Bürgergruppen organisierten folgenden Kundgebungen. Erst als an einer Demonstration, die von Micromega veranstaltet wurde, unerwartet mehr als 40.000 Menschen teilnahmen, setzten die zögerlichen Parteibosse auf die Kraft der Straße und darauf, Ulivo zu einer Art offenen Sammelbewegung aller oppositionellen Italiener zu machen. Durch den Erfolg der eigenen Demonstration in Rom sehen sie sich bestätigt, zumal in den nächsten Wochen viele weitere Protestveranstaltungen geplant sind.
Die neue Linke bleibt jedoch diffus
Dennoch sind Parteien und die APO aus Intellektuellen und Bürgern weit davon entfernt, eine Einheit zu bilden. Zu groß ist im Volk der Ärger über die andauernden Machtkämpfe hinter den Kulissen um die Ulivo-Führung und deren Versagen in den vergangenen Jahren. Außerdem beginnen mögliche Verbündete des Ulivo schon jetzt, sich gegen zuviel Einheit zu wehren. So meckerte Antonio di Pietro, früherer Star-Korruptionsermittler, dessen Partei sich zuletzt dem Ulivo angenähert hatte: "Wenn Ulivo nur meine Stimmen will, wird er sie nicht kriegen." Fausto Bertinotti, Parteichef der Ex-Kommunisten, nahm hingegen gar nicht erst an der Demo in Rom teil.
Hoffen auf weitere Fehler der Regierung
So steht Berlusconis Regierung momentan immer noch recht stabil da. Selbst Umfragen oppositioneller Tageszeitungen wie der la Repubblica verzeichnen höchstens leichte Verluste des Regierungsbündnisses. Und trotz aller Demonstrationen sind die nächsten Wahlen erst 2006 vorgesehen. Für Unruhe sorgen deshalb eher die europafeindlichen Äußerungen von Umberto Bossi, Führer des Koalitionspartners Lega Nord. Er hatte Europa im Beisein von Berlusconi als "neuen Faschismus" bezeichnet. Bis zum Treffen mit Bundeskanzler Schröder tat Berlusconi, als sei nichts geschehen. Dass Schröder öffentlich erzählte, Italiens Regierungs-Chef habe ihm zugesichert, Bossi werde nicht ernst genommen, wurde in Italien als Ohrfeige für den Berlusconi gewertet.
Gefährlicher scheint für ihn ein möglicher Generalstreik zu sein, den die Gewerkschaften wegen eines Gesetzes androhen, das es den Firmen erleichtert, Angestellte zu entlassen. Weil das Regierungsbündnis Angst hat, rund zehn Millionen Gewerkschaftsmitglieder auf die Seite der neuen Opposition zu treiben, versucht es nun, einen Kompromiss zu finden. Schließlich brachte ein Streit mit den Gewerkschaften und die folgenden Massenproteste schon die erste Berlusconi-Regierung 1994 ins Straucheln.
Links zur Linken:
Parteien:
www.ulivo.it
www.dsonline.it
Bürgerbewegungen:
www.manipulite.it
www.democrazialegalita.it
www.societacivile.it
Bild: Copyright liegt beim Ulivo
Dienstag, 11.11.2003
