Ein israelischer Soldat verletzt durch eine Explosion,
ein 15-jähriger Palästinenser von Gewehren der israelischen Armee getötet, verschiedene Feuergefechte. Ein ganz normaler Tag im israelisch-palästinensischen Konflikt, der fast Bürgerkrieg-ähnliche Züge angenommen hat: Palästinensische Terrorgruppen
versuchen Israel mit Bomben und Guerillakämpfern, die wahllos herumschießen, mürbe zu machen. Darauf antwortet die
israelische Armee mit konzentrierten militärischen
Angriffen. So liquidierte sie vor einer Woche einen ranghohen palästinensischen Offizier per Luftangriff. Damals ließ Premier Ehud Barak es sich nicht nehmen, seinen tapferen Piloten für ihre Heldentat zu gratulieren, eine diplomatische Pikanterie für PLO-Chef Yassir Arafat.
Doch auch auf zivilem Weg versucht Israel, die Palästinenser zur Raison zu bringen: Barak ließ erneut die besetzten Gebiete abriegeln. Tausende von Menschen werden so daran gehindert, zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Dadurch entstand ein so hoher
volkswirtschaftlicher Schaden, dass die EU den Palästinensern nun mit 21 Millionen Euro unter die Arme greift.
Ob die drastischen Maßnahmen Israels die Intifada aufhalten können, ist fraglich und erst recht, ob Arafat dies kann. Israel betrachtet ihn zwar als den Dirigenten der
Terrorgruppen- und Grüppchen, doch es spielen viele
Solisten in seinem Orchester mit.
Weder radikal-islamische HAMAS, noch fanatische Einzeltäter, lassen sich von ihm Befehle erteilen.
Gerade deshalb dürfte es für Arafat sehr schwierig
sein, die von Israel gesetzte
Bedingung für Verhandlungen zu erfüllen: "Die Waffen müssen schweigen" wird der neue Premier Sharon nicht müde zu betonen.
Dies ist eine erste, aber sicher nicht die einzige
Hürde in dem nun schon fast 30 Jahre
währenden Friedensprozess, auf den sich nach Sharons
Amtsantritt die Augen der
Weltöffentlichkeit richten werden.
Vier Kernfragen sind es, auf die ein Friedensabkommen
die Antwort finden muss, und an
denen die Verhandlungen der Vergangenheit immer wieder
scheiterten: Die Grenzen eines palästinensischen Staates, die Jerusalemfrage, die Flüchtlingsfrage sowie die Sicherheitsfrage
Offene Fragen im Nahost-Friedensprozess - Teil II
Dienstag, 11.11.2003
