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( Artikel-Nr: 1094 )Israels Frieden mit Ariel Sharon - Teil I
Autor : Nina Schönmeier
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Seit der Wahl von Ariel Sharon zum Premierminister Israels heizt sich die Stimmung im Land zusehends auf. Wird es der neuen Regierung gelingen, den Friedensprozess wieder zu beleben? Eine Einschätzung von Nina Schönmeier.
Ein israelischer Soldat verletzt durch eine Explosion, ein 15-jähriger Palästinenser von Gewehren der israelischen Armee getötet, verschiedene Feuergefechte. Ein ganz normaler Tag im israelisch-palästinensischen Konflikt, der fast Bürgerkrieg-ähnliche Züge angenommen hat: Palästinensische Terrorgruppen versuchen Israel mit Bomben und Guerillakämpfern, die wahllos herumschießen, mürbe zu machen. Darauf antwortet die israelische Armee mit konzentrierten militärischen Angriffen. So liquidierte sie vor einer Woche einen ranghohen palästinensischen Offizier per Luftangriff. Damals ließ Premier Ehud Barak es sich nicht nehmen, seinen tapferen Piloten für ihre Heldentat zu gratulieren, eine diplomatische Pikanterie für PLO-Chef Yassir Arafat.
Doch auch auf zivilem Weg versucht Israel, die Palästinenser zur Raison zu bringen: Barak ließ erneut die besetzten Gebiete abriegeln. Tausende von Menschen werden so daran gehindert, zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Dadurch entstand ein so hoher volkswirtschaftlicher Schaden, dass die EU den Palästinensern nun mit 21 Millionen Euro unter die Arme greift.
Ob die drastischen Maßnahmen Israels die Intifada aufhalten können, ist fraglich und erst recht, ob Arafat dies kann. Israel betrachtet ihn zwar als den Dirigenten der Terrorgruppen- und Grüppchen, doch es spielen viele Solisten in seinem Orchester mit. Weder radikal-islamische HAMAS, noch fanatische Einzeltäter, lassen sich von ihm Befehle erteilen.
Gerade deshalb dürfte es für Arafat sehr schwierig sein, die von Israel gesetzte Bedingung für Verhandlungen zu erfüllen: "Die Waffen müssen schweigen" wird der neue Premier Sharon nicht müde zu betonen.
Dies ist eine erste, aber sicher nicht die einzige Hürde in dem nun schon fast 30 Jahre währenden Friedensprozess, auf den sich nach Sharons Amtsantritt die Augen der Weltöffentlichkeit richten werden.
Vier Kernfragen sind es, auf die ein Friedensabkommen die Antwort finden muss, und an denen die Verhandlungen der Vergangenheit immer wieder scheiterten: Die Grenzen eines palästinensischen Staates, die Jerusalemfrage, die Flüchtlingsfrage sowie die Sicherheitsfrage
Offene Fragen im Nahost-Friedensprozess - Teil II