Le couple franco-allemand - 50 Jahre Schuman-Erklärung
Autor : Anja Jakob
E-mail: redaktion@e-politik.de
Artikel vom: 09.05.2000
Am 9. Mai 2000 feierte die Europäische Union den "Europatag", 1985 beim EG-Gipfeltreffen von Mailand beschlossen. Er soll an das Ende aller Kriege erinnern, die zwischen den Mitgliedsstaaten stattgefunden hatten. Anja Jakob blickt zurück.
Warum gerade der neunte Mai?
Mit seiner Erklärung vom 9. Mai 1950 läutete Robert Schuman den Beginn der europäischen Union ein. Unter dem imperativen Mandat seiner amerikanischen und britischen Außenminister-Kollegen lag es an Schuman, ein Konzept für die Wiedereingliederung Deutschlands in die westliche Staatengemeinschaft zu unterbreiten. Obwohl die politische Motivation Schumans bis heute nicht negiert wird, so basierte doch der von ihm und hauptsächlich seinem Mitarbeiter Jean Monnet ausgearbeitete und unterbreitete sogenannte Schuman-Plan auf rein ökonomischen Vorstellungen.
Während also der Inhalt des Planes – Bündelung und Kontrolle der französischen und deutschen Stahlindustrie – von rein wirtschaftlicher Natur war, so war die Motivation zu diesem Plan, und darüber waren sich Schuman und Adenauer einig, durchaus von politischer Natur und langfristig angelegt: "Durch die Zusammenlegung der Grundindustrien und die Errichtung einer neuen hohen Behörde, deren Entscheidungen für Frankreich, Deutschland und die anderen teilnehmenden Länder bindend sein werden, wird dieser Vorschlag den ersten Grundstein einer europäischen Föderation bilden, die zur Bewahrung des Friedens unerläßlich ist." , so Robert Schuman in seiner legendären Erklärung, die am 9. Mai 1950 der Weltpresse im Salon de l´Horloge am Quai d´Orsay verlesen wird.
Die wesentlichen Grundsätze der Erklärung zeigen sich in der Forderung nach der Schaffung einer "Solidarität der Tat", der Auslöschung der alten Rivalität zwischen Deutschland und Frankreich und die Etablierung einer gemeinsamen Hohen Behörde für französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion, die spätere Montanunion bzw. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz EGKS.
Heute, nach 50 Jahren ist die Europäische Union weit mehr als eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft, die aber das Herzstück Europas ist. Jean Monnet sagte, "wir vereinigen nicht die Staaten, wir bringen die Menschen zusammen".
Von diesem ehrgeizigen Ziel seines Mitbegründers sind Europa und vor allem die europäischen Institutionen mit den ihnen zugeteilten Kompetenzen noch weit entfernt, zu sehr ist das Dilemma zwischen nationaler Identität einerseits und europäischer Identifikation andererseits ein Thema.
Ist es Zufall oder nicht, 50 Jahre nach der Schuman-Erklärung wird Frankreich im zweiten Halbjahr 2000 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen, ein Vorantreiben der Institutionen-Reform hat Frankreich bereits angekündigt. Ob auch diesmal entscheidende Impulse für Europa von Frankreich ausgehen – wie vor 50 Jahren – wird das nächste halbe Jahr zeigen.
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Weiterführende Links:
Das Online-Angebot der EU zum Europatag
e-politik.de-Interview zum Europatag
Leserkommentar
von
Olaf Klein
am 26.05.2000
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Diskussion notwendiger denn je!
Rückblickend ist die Schuman Erklärung sicher als einer der größten Meilensteine in der Geschichte unseres durch Krieg und Nationalismen geprägten Kontinentes zu sehen. Ohne sie wäre ein Rückfall in alt bekannte Strukturen und Feindbilder wahrscheinlicher gewesen. Dennoch sollte dieser Jahrestag zum Anlaß genommen werden um kritisch über die eigentliche Problematik der EU zu sprechen. So positiv der Schuman Plan für Europa auch gewesen sein mag, so krankte die Entwickung Europas dennoch von Anfang an an einer sich jetzt rächenden Ziellosigkeit. Von Beginn an stand nie fest WOHIN die Entwicklung eigentlich gehen sollte. Es standen zwei Modelle stets unausgesprochen neben einander. Das Modell eines europäischen Bundeststaates erschien vielen als das eigentliche strahlende Ziel, während es andere als die Verkörperung der nationalen Entfremdung sahen. Sie sahen darin nur den alles nivelierenden Bürokratieriesen Europa der ihnen ihre nationale Identität nimmt. Andereseits stand dem Modell des Bundesstaates Europa der mehr oder weniger lockere Staatenbund nach dem Muster Degaults "Europa der Vaterländer" gegenüber. Dies erschien den Europa Enthusiasten dann wiederum als halbherzig und unvollkommen.
Problematisch ist in dieser Hinsicht nur daß es nie eine öffentliche, tiefgreifende Diskussion um das finale Ziel gegeben hat. Es ist bezeichnend, daß der deutsche Außenminister Fischer so deutlich darauf hinweisen muß, daß er seine Gedanken zur Zukunft Europas in seiner Rede an der Berliner Humboldt-Universität NICHT in seiner Funktion als Minister, sondern als Abgeordneter vorbringt. Europa muß endlich mehr werden als der Prügelknabe der nationalen Politiken. Eine Diskussion über das Ziel Europas und den Weg dort hin ist notwendiger denn je.
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Dienstag, 11.11.2003
