Alltag in Berlin
Autor : Werner Schäfer
E-mail: redaktion@e-politik.de
Artikel vom: 18.08.2003
Rund 20.000 Flüchtlinge leben in Berlin. Viele kamen aus dem ehemaligen Jugoslawien und dem Libanon. Sie hoffen auf Aufenthaltsbefugnisse oder Asyl, fürchten sich vor einer Abschiebung, und wünschen sich hier eine Zukunft. Von Werner Schäfer
Sein Büro sieht aus wie eine ganz gewöhnliche Amtsstube: Bücher und Akten in hohen Regalen, ein Computer, ein voll beladener Schreibtisch. Auf dem Fensterbrett eine Flasche Sprudel, eine Kaffemaschine, ein paar Gläser und Tassen. Hinter dem Fenster ist ein schattiger Hof, es ist ruhig und angenehm kühl. Alles irgendwie undramatisch. Hier also ist sie zu suchen, die menschliche Seite des Flüchtlingsdaseins - die bedrückende, aufrüttelnde Geschichte?
Hier sitzt Jens-Uwe Thomas, 39, Koordinator des Berliner Flüchtlingsrates, einer Vereinigung diverser Beratungsstellen, Einrichtungen und Menschenrechtsgruppen, die sich in der Hauptstadt um Flüchtlinge kümmern. Seit 1981 tauschen sie sich regelmäßig über ihre Arbeit aus, diskutieren Probleme und organisieren Kampagnen und Aktionen für die Rechte der Vertriebenen. Thomas leitet den Rat seit drei Jahren, davor hat er eine Flüchtlingsberatung im Bezirk Pankow aufgebaut. Er müsste also einiges zu erzählen haben.
Im Behördendschungel
Hat er auch. Nur leider nicht ganz so, wie der Journalist sich das wünscht. Keine Personen, viele Gesetze; Behördendeutsch, Wörter wie Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht.
Erst muss der Flüchtling zur Ausländerbehörde, die ihn registriert; frisch registriert kann er dann zum Sozialamt, das ihm unter Umständen eine Unterkunft und ein wenig Geld zuweist. Zwei Jahre muss er in einem Heim wohnen, danach erlaubt das Amt vielleicht den Umzug in eine Mietwohnung. Um zu Arbeiten braucht der Flüchtling eine Arbeitserlaubnis, die das Arbeitsamt aber nur dann erteilt, wenn für einen Arbeitsplatz kein Deutscher und kein EU-Ausländer zur Verfügung steht. Die Stelle bekommt er jedoch meistens sowieso nicht, denn ein Großteil der Berliner Flüchtlinge kommt aus Bürgerkriegsregionen - erhält also lediglich eine Duldung, die jeweils nur für drei bis sechs Monate gilt. Und wer stellt schon gerne einen Mitarbeiter ein, der womöglich in ein paar Monaten abgeschoben wird? Will der Geflüchtete dem entgehen und nach Jahren der Duldung endlich eine permanente Aufenthaltserlaubnis bekommen, muss er nachweisen, dass er für sich selbst sorgen kann. Dazu benötigt er einen Arbeitsplatz.
Und so entpuppt sich langsam die menschliche Seite der Flüchtlingsgeschichte. Ein täglicher Kampf mit den Behörden, wie ihn Kafka kaum besser hätte erfinden können. Das Land Berlin dürfen Flüchtlinge nicht verlassen: Zu dumm, dass manche von ihnen mit der S-Bahn durch Brandenburg fahren müssen, um von ihrem Wohnheim zum sie betreuenden Ausländeramt zu kommen. Wer mehrmals in Brandenburg erwischt wird, kann dafür abgeschoben werden. Die Zuständigkeit eines Sozialamtes für einzelne Flüchtlinge richtet sich nicht etwa nach deren Wohnort, sondern nach ihrem Geburtsdatum. Es kann also sein, dass man für den Behördengang die halbe Stadt durchqueren muss. Die Fahrtkosten werden dafür nicht erstattet. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kostet das 4,20 Euro – kein Klacks, bei 40 Euro Taschengeld im Monat. Für ihre Einkäufe erhalten viele Flüchtlinge statt Bargeld Chipkarten oder Gutscheine, die aber auch nicht überall eingelöst werden können.
Wie so vieles, ist auch die zumutbare Größe einer Flüchtlingsunterkunft normiert: auf sechs Quadratmeter pro Person. Hinzu kommen Gemeinschaftküchen und -bäder. Viele Flüchtlinge sind in ehemaligen Kasernen untergebracht. Kinder gehen wenigstens tagsüber in die Schule, den Erwachsenen bleibt nichts anderes übrig, als nach Arbeit zu suchen, die sie kaum finden können; und das auch nur, wenn sie nicht gerade mit Behördengängen beschäftigt sind. Medizinische Betreuung für Flüchtlinge beschränkt sich auf das Nötigste; dass viele von Kriegserlebnissen oder Floter traumatisiert sind, verstehen die Behörden nicht immer als besondere „Härte“. Und bei Abschiebungen kommt es schon mal vor, dass die Polizei Judengliche und Kinder, die sich an ihre Heimatländer kaum erinnern können, direkt aus dem Klassenzimmer holt und ins nächste Flugzeug nach Bosnien oder in den Kosovo setzt.
Menschliche Schicksale
Die Mitglieder des Flüchtlingsrates und Thomas helfen den Betroffenen durch das Dickicht der Bürokratie, sie organisieren Dolmetscher, klären Flüchtlinge über ihre Rechte auf, telefonieren mit Behörden. Und immer wieder versuchen sie, die Öffentlichkeit auf die Probleme aufmerksam zu machen. Zurzeit läuft eine Kampagne für ein Bleiberecht der seit Jahren „Geduldeten.“ In den Info-Materialien, die Thomas aus einem seiner Regale zieht, finden sich schließlich auch die Menschen, die die Ausländerbürokratie „verwaltet“, und für die seine Kollegen und er sich einsetzen. Da erfährt man von Ibrahim D., einem Kurden, der im Alter von 14 Jahren aus der Türkei zu seinem Onkel nach Berlin flüchtete. Sein Vater war vom türkischen Militär festgenommen worden. Im Juli 2001 machte Ibrahim das Abitur, seitdem wartet er auf eine „Aufenthaltsbewilligung zu Studienzwecken“, die gedulteten Flüchtlingen aber nicht ausgestellt wird. Er kann zwar nicht abgeschoben werden, aber arbeiten oder studieren soll er auch nicht. Khaled W., Palästinenser aus dem Libanon, kam Anfang 1992 im Alter von 11 Jahren nach Berlin, nachdem er aus einem Ausbildungslager der Terrororganisation Jamaa Al-Islamiya geflohen war. Sein Asylantrag wurde als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt. Als Palästinenster stellt ihm die libanesische Botschaft jedoch keinen Pass aus, weshalb er in Berlin geduldet ist. Ohne Aufenthaltsbefugnis - die wurde schon mehrfach abgelehnt - wird er nach Abschluss seiner Ausbildung zum Elektroinstallateur von Leistungen des Sozialamtes abhängig bleiben.
So also sieht das Leben derjenigen aus, die von den Becksteins, Schilys und Kanthers dieser Republik als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden, die unser „großzügiges“ Asylrecht missbrauchen. Wer nichts Besseres zu missbrauchen hat, den sollte man bedauern, nicht verteufeln.
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Weiterführende Links:
Berliner Flüchtlingsrat
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Dienstag, 11.11.2003
