Die e-politik.de Netzbibliothek:
Deutschland
Regierungsprogramm der Union
Die Union hat auf einer eigenen Internetseite das Regierungsprogramm für 2002-2006 vorgelegt, dass sie im Falle ihres Wahlsieges im Herbst mit Bundeskanzler Edmund Stoiber verwirklichen will.
Politik
Wirtschaft
Gesellschaft - Deutschland
Kultur
Wechselstimmung.de
Informationen zum Wahlkampfprogramm der Union.
Regierungsprogramm.de
Informationen der SPD über ihr Regierungsprogramm 2002-2006.
Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung
Homepage der Bundesregierung mit weiteren links zum Thema Drogen und Sucht, sowie dem Bericht der Drogenbeauftragten Marion Caspers-Merk.
Das Wahlprogramm der FDP steht!
Das Programm der Freien Liberalen in Deutschland für die Bundestagswahl im Herbst 2002. Hier versucht man medienwirksame Slogan mit Inhalten zu füttern.
Großer Zaprfenstreich für Scharping
Bilder und Texte der Bundeswehr-Homepage zum Großen Zapfenstreich der deutschen Streitkräfte für den scheidenden Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD).
Florian Gerster
Der Mann des Niedriglohn-Modells. Vom Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit in Rheinland-Pfalz auf den heißen Stuhl der Bundesanstalt für Arbeit.
Auf der Website der Landesregierung RLP gibt es eine Kurzbiografie des Arbeitsmarktexperten der SPD.
Der deutsche Beitrag zur ISAF
Auf dieser Seite der Bundeswehr finden sich Angaben über den deutschen Beitrag zur International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan.
Wählen für Anfänger
Eine Interseite zur Landtagswahl ins Sachsen-Anhalt. Hier findet man alles über den Ablauf der Wahl und die antretenden Kandidaten mit ihren Parteien. Wer jetzt noch sagt, er wäre zu wenig informiert worden, dem kann man nicht mehr helfen.
Kanzler Guido?
Internetseite des Kanzlerkandidaten der FDP, Guido Westerwelle.
PDS greift an
Das Wahlprogramm der Sozialisten steht. Eine eigene Homepage soll Informationen über Ziele, Mannschaft und Grundsätze weitergeben.
Verfassungsschutzbericht 2002
Hintergünde und Kommentare zum Verfassungsschutzbericht 2002, den das Bundesinnenministerium letzten Freitag vorgelegt hat. Auch ein link zum Gesamtbericht ist vorhanden.
Kompetenzteam der Union
Internetseite der Union für den Bundestagswahlkampf. Hier findet sich auch eine Auflistung des Kompetenzteams um Herausforderer Edmund Stoiber.
Neuer Ministerpräsident in Brandenburg
Der Landesverband der brandenburgischen SPD stellt den neuen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck vor.
PISA-Studie
Jeder redet davon, hier sind die amtlichen Aussagen. Homepage des Max-Planck-Instituts in Berlin zur PISA-Studie.
www.katharina-reiche.de
Alles über das neue Mitlgied in Stoibers Kompetenzteam. Die Homepage von Katharina Reiche gibt Aufschluß über Lebenslauf und Werdegang der für die Familienpolitik vorgesehenen CDU Politikerin.
Wechsel an der Telekom-Spitze
Vorstellung des Übergangschefs und Nachfolgers von Ron Sommer an der Konzernpitze der Deutschen Telekom, Helmut Sihler.
Wahlprogramme im Vergleich
Welche Standpunkte vertreten die einzelnen deutschen Parteien zum Thema EU? Ein Vergleich - eingeteilt in die Bereiche Osterweiterung, Kompetenzen und Mitbestimmung - findet sich auf der Seite der Tagesschau.
Das geplante Attentat von Heidelberg
Von Otto Schily als Erfolg bezeichnet - von Günther Beckstein als Beweis für Versagen. Wer hat die Anti-Terrorkompetenz?
Das letzte ZDF-Politbarometer vor der Wahl
Die SPD konnte kurz vor der Wahl noch auf- bzw. die CDU/CSU überholen. TV-Duell und Irak-Debatte zeigen ihre Wirkung beim Wähler.
Deutschland geht online
Das neue Internetportal der Bundesrepublik. Hier finden sich in vier Sprachen Informationen über Land und Leute. Alles von Allemannia Aachen bis zum Zuwanderungsgesetz.
Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2002
Die Homepage des Bundeswahlleiters beinhaltet Informationen über die Organisation und den Ablauf der Bundestagswahl am Wahlsonntag. Hier wird auch das amtliche Endergebnis zu sehen sein.
Mobilcom und die Bundesregierung
Informationen der Bundesregierung über den Rettungsversuch von Mobilcom. Dazu weitere links für Hintergünde und die Zusammenhänge mit France Telecom.
Außenminister Fischer zur Irak-Krise
Interview des Generalanzeigers in Bonn mit Bundesaußenminister Fischer. Die Bundesregierung bleibt bei ihrem klaren Nein zu einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten im Irak.
Wahlumfragen kurz vor dem Finale
Zusammenfassung mehrerer Wahlumfragen bedeutender Institute kurz vor dem 22. September 2002.
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Zahlen des Statistischen Landesamts in Mecklenburg-Vorpommern zur Landtags- und Bundestagswahl 2002.
Koalitionsgespräche zwischen SPD und GRÜNE
Seite der Bundesregierung mit ersten Reaktionen des Kanzlers zum Wahlausgang. Gerhard Schröder kündigt rasche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN an.
Der letzte Mohikaner...
Internetseite des einzigen erfolgreichen Direktkandidaten der SPD aus Bayern, Axel Berg.
Vom Ministerpräsidenten zum Superminister
Wolfgang Clement soll für die Bundesregierung die Katsanien aus dem Feuer holen. Deshalb holt Bundeskanzler Schröder den SPD-Landesfürsten von Nordrhein-Westfalen zu sich nach Berlin. Dort soll Clement das zusammengefasste Ressort Arbeit und Wirtschaft übernehmen.
Buchmesse in Frankfurt
Internetportal der Frankfurter Buchmesse, die trotz Ferseher, Computer oder DVD Heimkino noch immer zu den Großen ihrer Art gehört.
Rot-Grüner Koalitionsvertrag
Wer in 4 Jahren wissen will was alles versprochen wurde, sollte sich schon jetzt den Koalitionsvertrag der rot-grünen Bundesregierung runterladen.
Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes
Homepage des Auswärtigen Amtes in Berlin. Hier werden Länder- und Reiseinformationen gesammelt und weitergeben. Problematisch erscheinen jedoch die unzureichenden Warnungen.
Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Gerhard Schröders erste Regierungserklärung als neuer Bundeskanzler.
Wirtschaftsgutachten 2002 der Fünf Weisen
Homepage des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Hier findet sich u.a. auch das aktuelle Gutachten der Fünf Weisen.
Die Wunderwaffe für den Arbeitsmarkt
Das neue Arbeitsmarktgesetz wurde am 15. November im Bundestag mit den Regierungsstimmen angenommen. Von ihm erhofft sich die Regierung einen nachhaltigen Aufschwung für den Arbeitsmarkt in Deustchland. Berechtigte Hoffnung oder ein weiteres Trugbild? Hier gibt es die Informationen und Hintergrundberichte.
Untersuchungsausschuss wegen vorsätzlichen Wahlbetrugs
Die Union plant die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag. Der Vorwurf: Die Bundesregierung habe bewusst falsche Konjunktur- und Haushaltszahlen vorgelegt um die Budestagswahl zu gewinnen.
Wartungsfehler als Unfallursache?
Informationen der Bundeswehr-Homepage über die ersten Erkenntisse in Bezug auf den Absturz eines Bundeswehrhubschraubers vom Typ CH-53 in Kabul kurz vor Weihnachten letzten Jahres.
Abschluß im öffentlichen Dienst
Die Ergebnisse der Traifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Die Gewerkschaft verdi informiert über Ablauf und Inhalt. Außerdem können Presseerklärungen und Interviews zum Thema eingesehen werden.
Bundeswehr unterstützt Waffensinpekteure
Die Bundeswehr stellt Aufklärungskapazitäten für die UN-Waffeninspekteure im Irak zur Verfügung. Hier ein paar Daten und Informationen zum Einsatz.
Wer tritt an gegen Stoiber?
Im Herbst sind Landtagswahlen in Bayern. Der Landesverband der SPD bereitet sich auf die Kür des Spitzenkandidaten und ewigen Herausforderers vor.
40 Jahre Elysee-Vertrag
Deutschland und Frankreich feiern das 40-jährige Jubiläum des Elysee-Vertrags und werden sich wieder ihrer Bedeutung für den Europäischen Integrationsprozess bewusst.
Bischofskonferenz gegen Irak-Krieg
Stellungnahme der Deutschen Bischofskonferenz zum Irak-Konflikt.
Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Homepage des Auswärtigen Amtes mit vielen Informationen zur Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat.
Sicherheitskonferenz in München
Internetseite der Münchner Sicherheitskonferenz, die am 7./8. Februar im Hotel Bayerischer Hof stattfindet. Auch dieses Jahr haben sich wieder viele Demonstrationen angekündigt.
Schröder plädiert für Frieden
Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 13. Februar 2003 zur Irak-Problematik
Vorstoß für friedliche Lösung im Irak
Deutsch-Französisch-Russisches Memorandum für eine friedliche Beilegung des Irak-Konflikts.
Deutsche Wirtschaft stagniert
Wirtschaftsbericht zum 4. Quartal 2002. Im Bundesinlandprodukt kam es zu einer Stagnation. Hier gibt es die Presseerklärung aus Clements Superministerium.
Reformen für Deutschland
Verknüpfung zum Bundestagsfernsehen, das am Freitag um 14.30 Uhr die Rede von Bundeskanzler Schröder über neue Reformansätze in Deutschland im Internet überträgt.
Bericht des Wehrbeauftragten 2002
Informationen der Internetseite des Deutschen Bundestage über die Position des Wehrbeauftragten. Dabei ist der link zum Bericht 2002.
Blair-Schröder-Treffen
Internetportal der Bundesregierung mit Informationen über das Treffen zwischen Bundeskanzler Schröder und den britischen Premierminister Blair.
Die Partei sind wir - das SPD-Mitgliederbegehren
Der Kanzler will Reformen. Die Basis wohl weniger. Jedenfalls regt sich Widerstand in der SPD. Was, wieso und warum erfährt der geneigte Leser auf dieser Seite, informieren hier doch die Initiatoren des ersten SPD-Mitgliederbeehrens darüber, warum sie des Kanzlers Agenda 2010 ablehnen. Übrigens: Die Revolution steht - wie könnte es anders sein - unter bayerischer Federführung.
Bayern, einig Stoiberland
Unaufhaltsam rückt der Schicksaalstag näher: Am 21. September sind endlich Landtagswahlen - und die Spannung steigt. Schafft die CSU die 2/3 Mehrheit, gelingt das Projekt 18 von SPD-Chef Franz Maget, kriegen die Grünen gar mehr - heißt FDP wirklich Fast Dre Prozent? Fragen über Fragen. Antworten bietet die Seite von wahlrecht.de, die alle aktuellen Umfragen agnz handlich auf einen Blick präsentiert.
Des Kanzlers Rente
heißt nicht Rente, sondern Pension, weil Politiker analog dem Beamtenrecht besoldet werden. Drum sind Schröders Altersbezüge sicher. Anders schaut's da schon bei der werktätigen Bevölkerung aus: da ist endgültig Schluss mit Lustig - weil's anders halt nicht geht. Das hat jetzt auch Schröder eingesehen - und jetzigen und künftigen Rentnern am Sonntag einen saftigen Maßnahmenkatalog verordnet. Dafür bleibt wenigstens der Beitrag stabil. Ob man allerdings auch für den stabilen Beitrag in 30 Jahren was kriegt, bleibt unklar. Nähere Auskünfte zur erteilt die Bundesregierung.
Quo vadis, Deutschland?
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat ihre grundlegende Bereitschaft für die Umsetzung vernünftiger Reformvorhaben wiederholt. Im Rahmen einer Rede zum 13. Jahrestag der Deutschen Einheit forderte sie alle Beteiligten zur Zusammenarbeit auf. Auf den Seiten der Konrad-Adenauer-Stiftung kann der Text nachgelesen werden.
Die DDR war kein Amüsier-Club
Gerade wegen der unsäglichen Verharmlosung der DDR im Rahmen der gegenwärtigen Ostalgiewelle, sollte am Tag der Deutschen Einheit auf die Unmenschlichkeit dieses Regimes verwiesen werden. Die Seiten des Bundesbeauftragten der Stasi-Unterlagen geben reichlich Aufschluss darüber, was das Leben im Osten bestimmt nicht war: ein Spaß!
Münchner Medientage 2003
Das Internet-Portal der Medientage in MÜnchen 2003.
Die soziale Sicherheit der Union
Das viel diskutierte Papier der Herzog-Kommission über die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland.
Feedback Netzbibliothek
Haben Sie einen Link-Tipp für die Netzbibliothek von e-politik.de ?
Dann tragen Sie Ihren Web-Tipp einfach hier ein:
|