Neoliberalismus ist Popkultur
Neoliberalismus besitzt popkulturellen Charakter. Es scheint, als könne damit jederzeit fast alles erklärt werden, was sich heutzutage in der politischen Ökonomie der kapitalistischen Wertesysteme abspielt. Der Begriff ist längst inflationär vereinnahmt worden - von Politik, Börsen und Unternehmen gleichermaßen, von den USA, Südamerika, Asien und Europa, von links wie von rechts, vor allem aber von der vielbeschworenen Mitte der Gesellschaft.
Neoliberalismus hat sich etabliert, als Definition für den freien globalen Markt. Kennzeichen sind die Liberalisierung von Handel und Finanzen, Preisregulierungen über den Markt, Beendigung der Inflation und Privatisierung.
Und genau hier beginnt der Ärger. Zumindest für den Sprachtheoretiker Noam Chomsky, der unlängst von der New York Times als "vielleicht bedeutendster lebender Intellektuelle" gefeiert wurde. Im Vorwort zum Chomsky-Buch "Profit over People. Neoliberalismus und globale Weltordnung" beklagt der Medienprofessor Robert McChesney die Fahrlässigkeit, mit der im Medienzeitalter ein Begriff durch Politik und Wirtschaft missinterpretiert wird – zum Nutzen der Großunternehmen und ihrer "Handlanger" in den Regierungen.
Der Grundtenor des Buches wird schnell klar. Chomsky will den Begriffsdiebstahl und die Entwurzelung eines Begriffes durch den Zeitgeist des zügellosen Kapitalismus enttarnen. Neoliberalismus sei Etikettenschwindel und diene einzig dem Selbstzweck des Großkapitals. Nichts daran sei liberal im Sinne eines humanen Kapitalismus:
"Die ökonomischen Folgen (...) sind überall dieselben und zeitigen, was ohnehin zu erwarten war: massive Zunahme sozialer und ökonomischer Ungleichheit, gravierende Rückschläge für die ärmsten Nationen und Völker der Welt, die katastrophale Verschlechterung der globalen Umweltbedingungen, eine instabile Weltwirtschaft – aber munter sprudelnde Quellen des Reichtums für die Wohlhabenden."
Der Neoliberalismus verletzt die Demokratie
Weil der Wohlfahrtsstaat versagt hat und sozialistische Alternativen fehlen, hätte sich der Neoliberalismus ungehemmt seinen Weg gebahnt, meint Chomsky.
Trotzig werden die Mechanismen des freien Marktes als die einzig vernünftigen und scheinbar fairen Wege der Verteilung angesehen. Wer aufmuckt, gilt als verwirrter kommunistischer Politclown. So brüstet man sich lieber mit Dampfplauderei über das demokratische Gemeinwesen und seiner Symbiose mit dem Kapitalismus - ohne zu verstehen, dass Gemeinsinn, Gleichheit und individuelle Freiheit längst abhanden gekommen sind und damit die Demokratie in ihren Grundwerten verletzt ist: "Demokratie ist zulässig, solange die Wirtschaft von demokratischen Entscheidungsprozessen verschont bleibt, d.h., solange die Demokratie keine ist", urteilt Chomsky.
Brilliantes Faktenmaterial
Chomsky und sein Vorwort-Verfasser McChensey finden an manchen Stellen harte Worte. Wer "Profit over People" nur oberflächlich liest, mag die beiden Amerikaner deshalb zunächst für entlaufene Funktionäre einer marxistischen Kaderschmiede halten. Beim ersten Lesen ging es auch mir so. Doch beim zweiten Mal überwältigt die Brillianz des gesammelten und analysierten Materials. Chomsky ist akribisch, argumentiert schlüssig und untermauert jede These mit belegbaren Zahlen. Fakten an Fakten reihen sich aneinander und münden in eine düstere Bestandsaufnahme, die auch für den in ökonomischen Theorien wenig bewanderten Laien spannende Lektüre ist. Polemik ist nicht nötig.
Je mehr Seiten man liest, umso weniger kann man sich dem Eindruck erwehren, dass die Globalisierung ihr menschliches Antlitz verloren hat – und dies nicht erst seit das spekulative dem realen Kapital den Rang abgelaufen hat.
Chomsky dröselt Wirtschaftsgeschichte auf, pickt sich Beispiele von der globalen Landkarte und entzaubert den Hype vom "Wirtschaftswunder". Es liegt nahe, dass Chomsky vor allem die US-amerikanische Wirtschaftspolitik im Visier hat. Der ökonomischen Amerikanisierung – wie Chomsky den Investitionsboom durch Auslandskapital und die daraus resultierende Profitmaximierung nennt – folgte die unüberbrückbare Kluft zwischen Reich und Arm. Chile, Kolumbien, Brasilien oder Mexiko zum Beispiel. Während die Wirtschaftspresse solche Länder zu den Lieblingen der internationalen Geschäftswelt kürt, berichtet die Weltbank, "zwei Drittel der Bevölkerung hätten nicht genug zu essen, um normale körperliche Tätigkeiten zu verrichten."
... Der Profit bleibt ...
Chomsky vergleicht und stellt gegenüber. These und Antithese. Hier allerdings hätte ich mir einen kontinuierlichen Quellennachweis gewünscht. Chomsky zitiert ständig, häufig aber ohne konkrete Quellenangabe. Das ist formal schlicht ungenügend, ändert aber nichts an der Glaubwürdigkeit seiner Dokumentationsschärfe.
Allerdings ist die Streitschrift nicht nur formal ein Plädoyer mit kleinen Mängeln – auch inhaltlich gerät sie teilweise in Schieflage. Wer zurecht die Aura der neoliberalen Globalisierung entzaubert, darf Vorteile nicht unter den Tisch kehren: Schnelleres Wachstum, höherer Lebensstandard für viele Menschen und neue Chancen in Technik und Wissenschaft sind nicht wegzudiskutieren. Bei Chomsky finden die positiven Aspekte der Globalisierung nicht statt. Dennoch, Chomsky legt mit "Profit over People" einen Finger in die Wunde der Globalisierung, vielleicht radikaler als andere.
Fürsprecher aber wird er viele finden. Zum Beispiel den UN-Generalsekretär Kofi Annan, der erst kürzlich in der Financial Times fast so klang, als hätte er Chomskys Buch gerade erst gelesen:
"Nur wenn die breite Bevölkerung, Männer, Frauen und Kinder in den Städten und Dörfern weltweit, besser leben können, ist sicher, dass die Globalisierung tatsächlich niemanden ausschließt und alle ihre Vorteile nutzen können. Private Unternehmen wie Regierungen müssen die Interessen der Armen berücksichtigen."
Noam Chomsky: "Profit over People. Neoliberalismus und globale Weltordnung"
Europa Verlag, Hamburg/Wien, 2000, 160 Seiten
24,50 DM
ISBN 3-203-76010-X