Wichtig vorweg: Jeder Wissenschaftler/Autor hat so seine eigene Definition/Sichtweise. Hier einige der gängigen:
A. Typologien der Staatenwelt in theoretischer Sicht:
- Aristoteles unterscheidet in Zahl der Herrscher (einer, wenige, viele). Zusätzlich qualitativer Gesichtspunkt: Regierungsweise am Allgemeinwohl, oder am Eigennutz ausgerichtet (Monarchie- Tyrannis; Aristokratie- Oligarchie; "Politie" (Demokratie)- "Demokratie" (Ochlokratie)).
- Machiavelli unterscheidet zwischen Monarchien und Republiken (einer; viele). Keine Aussage über Qualität des Staates. Unterscheiden in: parlamentarische -, konstitutionelle -, absolute Monarchie. Republiken sind "Nicht- Monarchien". Von 174 Staaten sind133 Republiken und 41 Monarchien. Meiste Republiken werden zu Diktaturen gerechnet. In EG: 6 Monarchien und 6 Republiken.
Karl Löwenstein unterscheidet in konstitutionelle oder autokratische Staaten:
Konstitutionell: Machtrennung, Machtstreuung, Machtkontrolle, Machkonkurrenz.
Autokratisch: Machtkonzentration, Macht wird ungeteilt ausgeübt.
B. Demokratietheorien und Demokratie
Wichtig auch hier: Konflikt um Demokratiebegriff.
Sartori (!!!) fügt sich in die Demokratiekonzeption von Ernst Fraenkel ein:
- Legitimation es Herrschaftssystems in einer Demokratie ist autonom, weil das Gemeinwohl weder vorgegeben noch objektiv erkennbar ist (vgl. Problematik des volontee generale bei Rousseau).
- In einer Diktatur dagegen ist das Herrschaftssystem heteronom, weil die Führung weiß, was das Volk will.
- Struktur des Gesellschaftssystems in einer Demokratie ist heterogen; Vielfalt unterschiedlicher, miteinander rivalisierende Interessen. Jede Gruppe sieht sich der Konkurrenz einer anderen Gruppe ausgesetzt. Folge individueller Selbstbestimmung in einer nicht monopolisierten Gesellschaft.
- Organisation des Regierungssystems ist in der Demokratie pluralistisch. Anerkennung von Partikularinteressen. Unantastbarer Wertekodex.
- Geltung des Rechtssystems ist in der Demokratie unverbrüchlich.
Fazit: Demokratie nicht bloße "Volksherrschaft". Dazu gehören auch Element der Gewaltenteilung, kontrollierte Machtausübung. Besser ist also die Bezeichnung "demokratischer Verfassungsstaat".
Falsche Schlußfolgerung: In Demokratie habe die Mehrheit zu herrschen: es herrscht das repräsentative System. Amtsprinzip, übertragene Vollmacht ist rechtlich begrenzt.
C. Autoritarismustheorien und Autoritarismus
Bestimmte Form der Diktatur: Autoritarismus.
Unterscheidung autoritärer von totalitärer Systemen:
1. Grad an politischem Pluralismus
2. Lenkung der politischen Mobilisation
3. Ideologische Ausrichtung
Autoritarismus: begrenzter Pluralismus, traditionelle Geisteshaltung, begnügt sich mit politischer Apathie.
Autoritarismus gerichtet auf: diktatorisch gestützte Erhaltung oder Durchsetzung ständischer, militärischer, ökonomischer oder auch stammesmäßiger Machtpositionen bei Stillegung aller anderen Kräfte im Staate.
D. Totalitarismustheorien und Totalitarismus
Steigerung des Autoritarismus. Bedient sich Verbrechen (Massenmorde). Pseudodemokratische Legitimierung. Herrschende berufen sich auf geschichtlichen Auftrag, Allmacht der Kontrolle, funktioniert aufgrund moderner Technik. Propaganda, Mobilisierung der Massen (italienischer Faschismus, der deutsche Nationalsozialismus, sowjetische Kommunismus).
Totalitarismus ist antidemokratisch, pseudodemokratisch, postdemokratisch. Bürger sollen durch eine Ideologie geformt werden, durch Kontrolle und Zwang erfaßt werden und mobilisiert werden.
Friedrich/Brezezinski kommen auf 6 Merkmale:
- Ideologie
- Partei
- Terroristische Geheimpolizei
- Nachrichtenmonopol
- Waffenmonopol
- zentralisierte Wirtschaft
Nach 1945 wurden die kommunistischen Staaten als totalitär eingestuft.
Schwäche der bisherigen Totalitarismusforschung: Kann sich nicht immer an der politischen Wirklichkeit verifizieren oder falsifizieren lassen.
E. Resümee
- Theoretischer Zugang hat nur Sinn, wenn gleichzeitig versucht wird, seine Tragfähigkeit am Beispiel konkreter Staaten zu untermauern. Theoriebildung häufig im luftleeren Raum.
- Grenzen zwischen autoritären und totalitären Diktaturen fließend.
- Gegensatz zwischen demokratischen Verfassungen und Diktaturen: Monitistische Struktur v.s.pluralistischer Struktur (Bürger in pluralistischen Staaten Möglichkeit, die politischen Repräsentanten abzuwählen, im monistischen System politische Willensbildung vom Bürger nicht zu beeinflußen).
F. Zusammenfassende Bemerkung
- Unterscheidung zwischen demokratisch, autoritär und totalitär bietet eine angemessene Möglichkeit der Typologisierung der Staatenwelt.
- Demokratische Staaten zeichnen sich durch freie, legitimierte Wahlen aus, achten Menschenrechte, stellen sich in regelmäßigen Abständen erneut einer kompetitiven Wahl.
- Autoritäre Diktaturen unterscheiden sich von Demokratien durch fehlende demokratische Legitimation, von autoritären Staaten durch limitierten Pluralismus, durch fehlende politische Mobilisierung und Ideologisierung.
- Systemwandel zu demokratischen Verfassungen kann von oben oder von unten initiiert werden, von innen, oder von außen durchgeführt werden.
- Totalitäre Diktaturen wollen die Bürger zu ihrem Glück zwingen; Zwangspolitisierung; Massenmobilisierung; Identität von Regierenden und Regierten versucht; Ideologie durchdrungen.
- Demokratie bedeutet nicht nur Volksherrschaft, sondern Machtbegrenzung, denn der Mensch ist fehlbar.
Niebuhr: "Des Menschen Sinn für Gerechtigkeit mach Demokratie möglich, seine Neigung zur Ungerechtigkeit mach Demokratie notwendig."
G. Gegenwärtige Situation
In der Vergangenheit lebten die meisten Menschen in Diktaturen. Derzeit scheint die Waagschale in Richtung Demokratien auszuschlagen. Jedoch muß über die Gefahren der Demokratie nachgedacht werden. Ein System, daß keine Kritik mehr erfährt, wird unelastisch. Kollaps des Kommunismus muß Ansporn zur Weiterentwicklung der demokratischen Ordnung verstanden werden.
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