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e-politik.de - Home Internationale Politik Internationale Organisationen Die Westeuropäische Union - WEU

Die Westeuropäische Union - WEU

Autor : Politisches Studium
E-mail: redaktion@e-politik.de
Artikel vom: 05.02.2000

Die eigenständige Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU befindet sich erst im Aufbau. Als europäisches Verteidigungsbündnis, das im Augenblick ausserhalb der EU existiert, kann die WEU dienen. Ein Überblick über das Bündnis.

Hintergrund: Brüsseler Pakt (1948) zwischen Benelux, Frankreich und Großbritannien
Automatisches (gegen Deutschland gerichtetes) militärisches und politisches Verteidigungsbündnis.

1954 Umwandlung des Brüsseler Pakts in die WEU:

Aufnahme Deutschlands und Italiens (Pariser Verträge)
Neue Aufgabe: Förderung der Einheit Europas
Vericht D.s auf ABC-Waffen (später im 2+4-Vertrag bestätigt)
Rüstungskontrollen
Höchststärken der Streitkräfte

Weiterhin: Im Falle eines bewaffneten Angriffs in Europa werden die Vertragspartner alle in ihrer Macht stehenden pol. und milit. Mittel zur Unterstützung einsetzen

A. Bedeutung während des Ost-West-Konflikts:

Vor allem Vehikel zur Lösung des dt. Verteidigungsbeitrags/ vorrangige Zuständigkeit der NATO wurde anerkannt/ Rüstungskontrolle/ für die BRD Rückversicherung bei Versagen der NATO

B. Neue Bedeutung: Europäische Verteidigungsorganisation?

1987 Haager Plattform: Notwendigkeit der Entwicklung einer europäischen Sicherheitsidentität

Grundüberlegungen:

WEU war vor der Wende sowohl nach außen als auch nach innen gerichtet. Diese innere Kontrolle hat sich durch die zunehmende Europäische Integration erübrigt.
Durch das Ende des Ost-West-Konflikts entsteht eine stärkere Abgrenzung Europas gegenüber der USA (Fehlen des gemeinsamen Gegners)
Nach 1990 sind speziell für Westeuropa neue sicherheitspolitische Aufgaben entstanden

Welche Sicherheitspolitik verfolgt die EU?

Maastrichter Vertrag: WEU als integrativer Bestandteil der EU soll zunächst auf Antrag der EU verteidigungspolitischen Fragen aktiv werden (dadurch keine Mehrheitsentscheidungen möglich).
Gemeinsame Verteidigung als letzte integrative Entwicklungsstufe der EU - momentane Stellung der WEU als erster Schritt und Katalysator zu diesem Ziel (Bsp. Euro-Korps)
Stärkung der WEU bedeutet gleichzeitig die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO und damit einer verstärkten Europäischen Verteidigungsidentität (Emanzipation)
"Assozierte Partnerschaft" mit osteuropäischen Staaten als Beitrag zur gesamteuropäischen Sicherheitspolitik (auch WEU wandelt sich vom Verteidigungs- zum Sicherheitsbündnis)
Ebenfalls in den Bereich der gesamteuropäischen Sicherheit fallen neue Aufgaben der WEU wie operative Einsätze im Auftrag der UN/ OSZE außerhalb der Bündnisses (humanitäre und friedensschaffende Aktionen)

C. Probleme:

Es gibt noch keine wirkliche gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion ist bisher nur ein Gedankenspiel.

WEU ist nationalstaatlich dominiert, gleiches Problem wie bei der GASP (Heterogenität)

Dieses studentische Skript erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist keine Garantie zum Bestehen irgendwelcher Prüfungen. e-politik.de ist bemüht, die Skripten ständig zu aktualisieren und inhaltlich zu überarbeiten.