Einfach und knapp ist die erste Lehre, die NATO-Generalsekretär George Robertson aus dem Kosovo-Krieg zog: "We won". Die ethnischen Säuberungen seien gestoppt worden und die Flüchtlinge seien wieder zuhause.
Im Zuge seiner Rede forderte er aber vor allem flexible und hochmobile NATO-Truppen, um gezielt in Konflikte eingreifen zu können. Robertson sprach von "21st Century Forces". Um eine bessere Schlagkraft und Verteidigungsstärke zu bekommen, sei nicht notwendigerweise mehr Geld notwendig. Entscheidend sei vielmehr der intelligente Einsatz von Militär. Man brauche "more bang for a buck", machte der Schotte deutlich.
Für die Zukunft sprach er sich für eine Arbeitsteilung zwischen den USA und Europa aus und forderte die Europäischen Allierten auf "to play a stronger role, in partnership with North America". Europa müsse in der Lage sein, mit europäischen Problemen fertig zu werden. Er sei zuversichtlich, dass die geplante europäische Eingreiftruppe diese Aufgaben bewältigen werde. Die auf dem EU- Gipfel in Helsinki beschlossene Eingreiftruppe der Europäischen Union (EU) soll 60.000 Soldaten umfassen und 2003 einsatzfähig sein.
Ebenso wie Robertson sprach sich auch CDU-Chef Wolfgang Schäuble in seiner Rede für eine enge Zusammenarbeit mit Russland aus. Das in der Kosovo-Krise verlorengegangene Vertrauen müsse zurückgewonnen werden. Russland bleibe ein schwieriger Partner. Die größte Herausforderung für den Westen liegt für den CDU-Bundesvorsitzenden zwischen Diplomatie und klaren Worten, wie es im Tschetschenien-Konlflikt notwendig sei.
In Bezug auf Europa sagte Schäuble: "Europa muß sich besser militärisch organisieren, und es muß seine Fähigkeiten erweitern. Deshalb sind die Beschlüsse von Helsinki zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - die Schaffung einer Schnellen Einsatztruppe zur Krisenbewältigung und für humanitäre Missionen, die Überführung der WEU in die EU - grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung."
Scharf kritisierte Schäuble die Reduzierung des deutschen Verteidigungshaushalts unter der rot-grünen Bundesregierung. Der habe sich bei 1,3 Prozent des Bruttosozialprodukts festgesetzt. Damit liege im europäischen Vergleich nur noch Luxemburg hinter Deutschland.
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Dienstag, 11.11.2003
