Mit allem gebotenen Respekt für den Sprecher des US-State Department, sein Aufruf an Palästinenser wie Israelis den Waffenstillstand einzuhalten, ist blanker Unsinn. Die Würdenträger der Regierung in Washington sind kein Haufen von UN - Bürokraten und sie kennen die Wahrheit über den israelisch-palästinensischen Konflikt besser als irgend jemand anders.
Kein Ende der Gewalt
Und diese Wahrheit ist, dass Yassir Arafat, der Chef der palästinensichen Autonomiebehörde jeden zum Narren hält. Ohne sich zu beraten, setzte er den einwöchigen Waffenstillstand in Kraft, und begann seine eigene Zeitrechnung; wie auch immer, in typischer Arafat-Manier beschwert er sich, während er weiterschießt. Die Palästinenser töten weiter Israelis, während sie Soldaten der israelischen Armee (IDF) und Siedler zu legitimen Zielen erklären und Selbstmordattentätern freie Hand lassen. Während dessen entschuldigen sich die Israelis ständig für ihre Taten. 17 Selbstmordattentäter haben seit dem Beginn der aktuellen Intifada ihr verheerendes Werk angerichtet, 79 seit der Unterzeichnung der Oslo-Abkommen. Diese Art von Terrorismus sucht auf der ganzen Welt ihres gleichen. Die palästinensischen Terroristen kommen aus den besetzten Gebieten und die meisten von ihnen hätte Arafat aufhalten können. Er kennt ihre Namen. Einige von ihnen sind Mitglieder der Fatah-Bewegung, die dem "Islamischen Dsihad" beigetreten sind, andere kamen von den palästinensischen Sicherheitskräften.
Gezielt dem Terror vorbeugen
Die Tötung von Palästinensern erfolgen nicht zufällig. Die Personen, die liquidiert wurden, waren entweder dabei, einen Terrorakt zu begehen oder mit seiner Planung und Vorbereitung beschäftigt. Israels Politik der gezielten Tötungen kann als aktive Selbstverteidigung bezeichnet werden. Ganz gleich, wie man diese Politik bezeichnen will, die Charta der Vereinten Nationen sanktioniert das Recht der Staaten auf Selbstverteidigung. Die Israelis müssen sich für nichts entschuldigen, wenn sie das tun, was eigentlich Aufgabe der Palästinenser wäre, nämlich terroristischen Angriffen vorzubeugen. Immer mehr Menschen erkennen, dass Arafat die ganze Welt hinters Licht geführt hat, als er im Abkommen von Oslo dafür eintrat, den bewaffneten Kampf zu beenden. Bekannte amerikanische Politiker wie der ehemalige Präsident Bill Clinton und der frühere Sondergesandte für den Nahen Osten Dennis Ross sehen wie jeder andere, der an den verschiedenen Phasen der Friedensgespräche beteiligt war, in Arafat den Verantwortlichen für deren Zusammenbruch.
Pragmatiker versus Pistolero
In einem Interview mit der Jerusalem Post sagt der Botschafter der USA in Israel, Martin Indyk, er glaube daran, dass Arafat am bewaffneten Kampf festhält und ihn nach wie vor als Mittel sieht, seine Ziele zu erreichen. Indyk glaubt nicht, dass es Arafat ernst meinte als er in Oslo versprach, den Weg der Gewalt zu verlassen. Er lobt Premierminister Sharon als Pragmatiker und Realist, der ein mehrstufiges Friedensabkommen vertritt, das die territoriale Frage zwar einschließt, die Flüchtlings - und die Jerusalemfrage aber zu einem späteren Zeitpunkt behandeln will.
Doch dieser Ansatz könne nur von Erfolg gekrönt sein, warnt Indyk, wenn Arafat dem Terror ein Ende bereite. Kaum zu tolerieren ist die ständige Agitation der Palästinenser gegen Israel. Es ist schwierig zu verstehen, warum Arafat seit der Unterzeichnung des Oslo - Abkommens nie öffentlich ein Ende der Gewalt anmahnte. Er hat nie aufgehört, die Sprache des Blutes zu sprechen. Eine Sprache, die sogar kleine palästinensische Kinder verstehen, die kaum sprechen können. Eine Sprache, die Selbstmordattentäter produziert und Mord und Totschlag rechtfertigt. Arafat hat Annäherung und Versöhnung nie eine Chance gegeben. Nicht genug, dass Arafat den Frieden zu einem entfernten Traum gemacht hat, er hat Israel und den Territorien einen größeren wirtschaftlichen Schaden zugefügt als der jahrelange arabische Boykott gegen Israel.
Kein Staat der Welt würde je Frieden schließen, wenn auf ihre Hauptstadt, ihre Straßen, ihre Gemeinden und seine Bürger geschossen wird. Die israelische Regierung hat zwei Optionen: sie kann eine militärische Großoffensive gegen die Palästinensische Autonomiebehörde durchführen oder Arafat dazu zwingen, den Terror zu beenden, so dass die Friedensgespräche wieder aufgenommen werden können.
Wenn die USA nicht in der Lage sind, etwas zu unternehmen und Arafat nichts unternehmen will, könnte Israel seine militärischen Möglichkeiten nicht nur zur Selbstverteidigung nutzen. Sie könnten auch dazu dienen Arafat zu überzeugen, dass die Fortsetzung terroristischer Aktivitäten zu nichts führt. Auf jeden Fall muss sich Israel für nichts entschuldigen.
Dienstag, 11.11.2003
