Schröder muss konsequent sein
Nicht mehr als ein Muskelspiel
von: Mehli
- mehli_@hotmail.com
Datum: 17.11.2001
Ich stimme dem Gesagtem NICHT zu. Die Vertrauensfrage war nur ein Muskelspiel des Kanzlers, es war weder nötig noch hat es etwas gebracht. In der Koalition gab es eine klare Mehrheit, auch wenn diese aufgrund der recht dünnen Mehrheit der rot-grünen Koalition im Bundestag keine absolute gebildet hätte. Daher könnte man den Grünen wohl kaum vorhalten, nicht hinter dem Kanzler zu stehen, wenn lediglich 8 gegen den Einsatz votieren möchten. Diese Stimmen hätte er nicht gebraucht, er wollte die Grünen an die Wand spielen und meiner Meinung nach mit üblen Mitteln, denn auch wenn er nicht direkt für den ursprünglich illegalen aber faktischen Fraktionszwang verantwortlich ist, hat er dies sicherlich klar eingeplant. Ein Mandatsträger sollte nun mal seinem Gewissen folgen und es steht nicht ohne Grund im genannten Artikel geschrieben. Daher bin ich froh, dass es Abgeordnete gibt, die diesem Druck nicht aus reinem Koalitionszwang weichen. Wer in der SPD also nicht spurt, der tritt lieber sofort aus seiner Fraktion aus. Und zum Thema Krieg: Abgesehen davon, ob dieser Krieg überhaupt gerechtfertigt ist - die Diskussion würde zu weit gehen - KANN eine uneingeschränkte Solidarität nicht akzeptabel sein, auch wenn man einen NATO-Vertrag unterschrieben hat. Ich fordere JEDEN Politiker IMMER kritisch zu sein, er vertritt nun mal nicht amerikanische sondern deutsche Interessen, und daher ist er VERPFLICHTET alle Forderungen (die ja sogar von Schröder selbst stammen) als selbstständig denkender Mensch und Bundeskanzler Deutschlands (und nicht Floridas o. ä.). Und wer Streubomben einsetzt, der ist zu kritisieren, "OHNE WENN UND ABER". Übrigends ist die Übernahme der humanitären Aufgaben für Deutschland gar nicht so abwegig, denn ein unbeteiligter Staat könnte in dieser Region höchstwahrscheinlich besser verhandeln und schlichten als eine der Krieg führenden Macht.
Anfrage der USA oder Schröders?
von: Thomas Bauer
- kriegerbo@web.de
Datum: 12.11.2001
Dass diese Entscheidung außerhalb einer Diskussion steht ist durchaus richtig, wenn...ja wenn die Amerikaner offiziell über den Artikel 5 des NATO-Vertrages Unterstützung durch deutsche Truppen für den Bündnisfall angefordert hätten. Haben sie aber nicht. Es handelt sich vielmer um ein laut ausgesprochenes visionäres Bild eines möglichen Einsatzes von Bundeswehrsoldaten. Nichts desto trotz stimmt natürlich die Feststellung, dass sich der Bundestag auf eine uneingeschränkte Solidarität der Bundesrepublik gegenüber den USA geeinigt hat. Zu blöd nur, dass keiner weiss was das eigentlich heißt! Das ist die eigntliche Krux mit der aktuellen Diplomatie. Weißbrotflexibiltät paart sich mit cremeartiger Deutung von Texten und Gesetzespassagen. Dass eigen Hirn windet sich zwischen uneingeschränkter Zustimmung und bedenklichem Unterstützungsbeitrag. Harte Fakten und harte Worte, das ist jetzt gefragt. Hilfe ja oder nein (mit allen Konsequenzen)? Truppen ja oder nein. Reingehen oder nur zuschauen. Wenn der Einsatz kommt, dann brauchen die Soldaten Klarheiten, und keine biegefähigen Auslegungen von Kompetenzwahrscheinlichkeiten.
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Ihr Eintrag zu "Schröder muss konsequent sein"
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Dienstag, 11.11.2003
