´Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen` - Die Friedenspolitik der P
Nicht so schnell..
von: Bucca T
- w2williges@netscape.net
Datum: 28.08.2002
Innerhalb der angesprochenen Haltung der PDS gibt es einige Argumente, die nicht zwingend mit DDR - Rethorik begründet werden müssen. Einmal ist da die Beschränkung des Einsatzes der Bundeswehr auf den Verteidigungsfall. Absehend von den juristischen Klausulierung mit klarem Blick auf die Inention dieser Setzung wird man sich erinnern, daß sie erarbeitet wurde, weil mit dem Krieg als Ultima Ratio der Politik selbstschuldhaft schlechte Erfahrungen gemacht hatte. Das Krieg nun woanders stattfindet und Tote Kolateralschäden sind weil sie sich beim Hochzeithalten in Afganistan dummerweise zu sehr gefreut haben, weist nochmal auf die primäre Erkenntnis hin wie wenig steuerbar Mord als politisches Instrumentarium ist. Sich die Geschichte der beschriebenen Auslandseinsatzbeteiligungen vor AUgen halten stößt der interessierte Zeitgenosse auf allerlei verwunderliche Begründungen, von denen einige nur mit gutem Mut noch als Euphemismus zu bezeichenen sin. Siehe beispielsweise die Scharpingschen Greulmärchen im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg, die im Nachhinein als unwahr dementiert werden mussten. Das jetzt nur auf Scharping abzuschieben wäre locker drei Nummern zu billig. ZU unseren Froinden aus Amerika. Eine einzige Erwähnung nur: der 11. September vor knapp 20 Jahren, die Chilenische Miltärjunta nachweislich unterstützt durch das LKand der Freien und gerechten, Gottes eigenem Land (No.4 : du sollst nicht...) läßt den Präsidentenpalst von Chile bombardieren. Der demokratische, in freien Wahlen gewählte President stirbt im Gefolge weitere 20.000 Andersdenkende. In Afganistan handelte die CIA mit Opium um den Taliban die Waffen bezahlen zu können. Wissen wir alles, trotzdem neigen wir dzu der bigotten Formulierung die USA bereite den Weltfrieden.
Lasst die Panzer wo sie sind
von: Thomas Bauer
- kriegerbo@web.de
Datum: 11.08.2002
Herr Bleichert sollte sich erstmal schlau machen, bevor er den Begriff Angriffskrieg oder Verfassungsbruch in den Mund nimmt. Der Verteidigungsfall, wie er im GG geregelt ist, sieht nämlich durchaus auch Einsätze außerhalb des Bundesgebietes vor. Dass deutsche Truppen im ehemaligen Jugoslawien oder in Afghanistan stehen, ist nicht auf den Verteidigungsfall zurückzuführen, denn den haben wir - Gott lob - nicht. Vielmehr greift in Afghanistan der NATO-Artikel 5, also Bündnishilfe. In Mazedonien und Kosov waren es ebenfalls international legitmierte UN-Mandate. Diese Einsätze stellen realistische Friedenspolitik dar. Konfliktregulierung, Deeskalation und Friedenserhaltung kann nur durch bewaffnete Kräfte gewährleistet werden, und nicht duchr einen Flug eines Herrn Gysi nach Belgrad zu Milosevic während des Luftkriegs gegen Serbien. Wer Massenmördern und Diktatoren die Hand schüttelt, und d auch noch als Friedenspolitik verkaufen will, der stellt sich selbts ins Abseits. PDS, eine feine "Friedenspartei".
Holt die Spürpanzer zurück
von: c. bleichert
- carlo.bleichert@t-online.de
Datum: 09.08.2002
Die PDS führt konsequent den Kurs einer Antikriegspartei. Mit Recht, Zum einen ist der "Verteidigungsauftrag" der im Grundgesetz geregelt ist klar umrissen - Landesverteidigung - keine Angriffskriege. Insofern sind kriegerische Handlungen der Bundeswehr in fremden Ländern, sei es in der FR Jugoslawien, in Afghanistan oder die Spürpanzer im Kuwait oder die Marine Verbände am Kap von Afrika doch Verfassungsverstösse. Zum anderen der Bundeskanzler, Aussenminister und der neue Verteidigungsminister erklären vollmundig das sie gegen einen Krieg gegen den Irak sind, diesen nicht unterstützen wollen. Anstatt das großmundig zu sagen müssten Taten stattfinden sprich, Rücknahme der "uneingeschränkten Solidarität" gegenüber den USA, Abzug der Spürpanzer. Oder ist dies nur Wahlkampfgetöse der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen? Die PDS ist die Partei, die schon seit langem den Abzug der Panzer aus Kuwait fordert.
PDS fernab jeder Realität
von: Thomas Bauer
- kriegerbo@web.de
Datum: 07.08.2002
Dass mit theoretischen Ansätzen kein Konflikt zu regeln ist, durfte die Menscheit schon des öfteren erfahren. Alle idealistischen Überwachungs-, Kooperations- oder Konfliktregulierungsszenarien bauen auf einer Grundüberlegung auf. Entweder die Nationen beteiligen sich ehrlich an einem Lösungskonzept und fördern dessen Anerkennung im eigenen Staat, oder es werden Sanktionen zur besseren "Überzeugung" angewandt. Nur diese Sanktionen, welcher Art auch immer, benötigen ausreichende und potente Mittel zur Durchsetzung. Und hier hilft kein Händeschütteln mehr, keine Ideal-Vision, keine moralische Prdeigt oder der gehobene Zeigefinger. Hier hilft nur die Macht des Stärkeren, und die beruht seid Kain und Abel auf der Übermacht der Waffen. "Schwerter zu Pflugscharen" mag ein schönes und ehrenwertes Motto sein. Am Ende kann aber die internationale Gemeinschaft ihre auf den Frieden und die Koexistenz ausgerichteten Ziele (leider) nur durch die Drohgebärde oder das direkte militärische Engagement durchsetzen. Und dies lässt sich nicht durch Papp-Soldaten erreichen, sondern durch die besseren und schlagkräftigeren Waffen. Außenpolitik ist und bleibt ein Spiel um Macht und Einfluss, und das sehe ich gar nicht negativ. Wer dies nicht einsehen will, wie die PDS, der steht fernab jeder Realität.
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Dienstag, 11.11.2003
