Nicht wenige Beobachter der russischen Außenpolitik bewerten die Reaktion des Kreml auf den 11. September als epochalen Zäsur. Der Kampf gegen den Terror führt zu einer bisher nicht gekannten Interessenidentität zwischen Russland und den USA. Doch bleibt dies nur ein Aspekt der facettenreichen internationalen Beziehungen der ehemaligen Supermacht
Russland hielt auch im vergangenen Jahr bei der Suche nach Partnern Ausschau nach allen Seiten. Zu großen Irritationen im Westen kam es allerdings nicht, auch nicht als Russen und Chinesen zum wiederholten Male eine multipolare Welt propagierten. Der Besuch des nordkoreanischen Staatschefs gar geriet zur skurrilen Episode. Präsident Putin weiß nur zu genau, dass der Weg zurück in die Spitzengruppe der Nationen nur über den Westen und die Integration Russlands in die Weltwirtschaft führt.
Russland und Deutschland
Nicht erst seit der werbenden Rede Putins im Bundestag kommt Deutschland eine exklusive Rolle in der Außenpolitik Russlands zu. Entscheidend hierfür ist aber weniger die persönliche Vergangenheit des "Deutschen im Kreml", sondern die Mittelposition Deutschlands im internationalen System. Deutschland ist stark genug, um den Russen auf dem Weg zurück zu der angestrebten Weltgeltung behilflich zu sein, gleichzeitig aber zu schwach, um, wie die USA, die Russen zum Juniorpartner zu degradieren.
Im November 2001 wurden die deutsch-russischen Beziehungen mit dem „Petersburger Forum" auch quasi institutionalisiert. Der Co-Vorsitzende des Forums ist ein guter Bekannter der Deutschen: Michail Gorbatschow. Eine Reminiszenz an die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Kohl und Gorbatschow, die jetzt ihre Fortsetzung in der Vertrautheit zwischen Putin und Gerhard Schröder finden.
Russland und die USA
Während Putins Hausbesuch beim deutschen Kanzler keine Kritik herausforderte, reagierte das amerikanische Establishment mit Argwohn und Spott auf das Treffen zwischen Bush und Putin in Slowenien und auf Putins Abstecher auf die texanische Farm des Präsidenten. Das Verhältnis Russlands zu Washington hatte im Jahr 2001 mit scharfen Missklängen begonnen. Der amerikanische Raketenabwehrschirm schien den Russen das Letzte zu nehmen, was ihnen von der Weltmachtrolle der Sowjetunion geblieben war: die Fähigkeit zum Nuklearschlag gegen die USA.
Umso erstaunlicher war eigentlich die milde Reaktion des Kremls auf die Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA gegen Ende des Jahres. In Moskau reagierte man so gefasst, dass die so behutsam vorgetragene Kritik von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde. Doch schon im November hatten sich Putin und Bush darauf verständigt, die Nukleararsenale beider Länder innerhalb von zehn Jahren um zwei Drittel zu reduzieren.
Generell reagierte Moskau auf den 11. September so, wie es sich Washington nicht besser hätte vorstellen können. Als Gegenleistung für diese riskante, da innenpolitisch umstrittene, Politik erwartet Russland aber nun freie Hand in Tschetschenien, den Beitritt zur WTO in diesem Jahr und eine großzügige Schuldenregelung. Doch ausgerechnet das Letztere lehnten die deutschen Freunde mit Hinweis auf das üppige russische Wirtschaftswachstum im Jahre 2001 ab.
Keine Zeit für Illusionen
Die enge Kooperation mit Washington sollte nicht dazu verleiten, von einer neuen Epoche im Ost-West-Verhältnis zu reden. Der Kampf gegen den islamischen Terrorismus ist in beider Interesse, Abrüstung für das arme Russland unvermeidlich und die milde Reaktion auf die Kündigung des ABM-Vertrages im Endeffekt Resignation vor dem Unvermeidlichen. Sympathie für Amerika wird man unter den Russen vergeblich suchen. Zu tief ist im Volk der Glaube verhaftet, dass man amerikanischen Beratern die wirtschaftliche und soziale Misere der neunziger Jahre zu verdanken habe, dass Russland auf der internationalen Bühne von den USA gedemütigt wurde und wird. Zu tief sitzt der Stachel.
Auch für weiteres konkretes Spannungspotential ist gesorgt: die Rüstungsexportpolitik Moskaus, so ein neuer Militärvertrag mit dem Iran, und die Haltung zur NATO sind nur wenige Beispiele aus einer nach-wie-vor langen Liste. Überdies scheint nun Putins oft geäußerte Meinung, dass die NATO in ihrer jetzigen Form überholt sei, nach dem amerikanischen Alleingang in Afghanistan auch im Westen langsam ein deutliches Echo zu finden. Auch wird der Präsident jedoch seine pro-amerikanische Politik in 2002 nur solange fortführen können, wie seine ungebrochene Popularität im Volk anhält. Ist sein Stern im Sinken begriffen, werden die Hardliner in Armee und Außenministerium die russische Außenpolitik wieder in unruhigere Gewässer zu steuern wissen.
Bild: Copyright liegt beim CIA Worldfactbook
Dienstag, 11.11.2003
