Afrika und Libyen: Gegenseitige Hilfe
Abhängigkeit von Schuldenerlass, Rohstoffpreisen und Handelsbarrieren lassen den afrikanischen Ländern nur wenig Spielraum für eine eigene Wirtschaftspolitik. Seit Jahren sprechen die Staatschefs deshalb davon, dass Afrika stärker zusammen wachsen muss, um statt Opfer der Globalisierung zu bleiben in Zukunft ihr Mit-Akteur zu werden. Der libysche Revolutionsführer und Diktator Gaddafi war denn der erste, der die Einigungsideen konkretisierte und 1999 auf einem afrikanischen Präsidenten-Gipfel in seinem Heimatort Sirte die "Vereinigten Staaten von Afrika" proklamierte.
Libyen, das seit den 80er Jahren durch westliche Sanktionen abgeschnürt ist, pflegt schon längere Zeit enge Beziehungen zu seinen "afrikanischen Brüdern". Bei diesen sind libysche Entwicklungshilfe-Schecks gerne gesehen und so erschienen die meisten Präsidenten auch bereitwillig zu jenem Treffen. Auf den folgenden Treffen der "Organisation für Afrikanische Einheit" (OAU) im Juli 2000 und März 2001 beschlossen bzw. gründeten sie mit der AU die abgemilderte Form dieser Idee. Anders als Gaddafis Vorschlag behalten sich die künftigen AU-Mitglieder das Prinzip der inneren Nichteinmischung vor. Die Ratifizierungen der Mitglieder trafen nur sehr schleppend ein, was nicht unbedingt für einen großen Enthusiasmus sprechen mag, doch letztendlich konnte mit der nötigen Zwei-Drittel-Quote die AU auch formell entstehen. So beschloss die OAU im Juli 2001 im Sambischen Lusaka auf ihrem letzten Gipfel ihre Auflösung und Ablösung durch die AU.
Aller Anfang ist schwer
Die OAU war seit ihrer Gründung im Jahre 1963 wenig erfolgreich - von den nur 21 Abkommen wurden lediglich 13 teilweise oder ganz umgesetzt. Die Inkompetenz dieser Einrichtung auf allen Gebieten (Dialog und Konfliktverhinderung, wirtschaftliche Kooperation) zeugt von keiner großen Integrationskraft des Kontinents. Doch sogar ein eigenes Parlament (allerdings ohne legislative Funktion), einen Gerichtshof und eine einheitliche Währung mit Zentralbank in Anlehnung an das große Vorbild Europäische Union stehen auf dem AU-Programm der nächsten Jahre.
Aber seien wir ehrlich: derartige Träumereien auf einem Kontinent der Armut, Kriege und Seuchen muten für manchen Beobachter schon fast grotesk an. 40 Prozent der Afrikaner leben in absolut niedrigen Verhältnissen. Der Friedensprozess für den seit drei Jahren kriegsgebeutelten und von rivalisierenden Nachbar-Armeen besetzten Kongo steht auf wackeligen Füßen, mühsame Friedensgespräche in anderen Ländern wie im Sudan drohen jeden Moment zu scheitern, in etlichen weiteren Staaten wie Angola brennt es immer noch, immer wieder oder bald wieder. Bei den Brennherden in Afrika ist fast immer ein Ethnienkonflikt die Ursache - wie wollen sich da die Völker Afrikas vereinen? Kein Wunder also, dass die AU wieder nur ein Verein der Staatschefs und nicht der Völker bleibt. Wie warf es der ghanesische UN-Generalsekretär Kofi Annan den Afrikanern kürzlich vor: "Wir haben unsere Angelegenheiten jahrzehntelang falsch angepackt und jetzt leiden wir unter den akkumulierten Auswirkungen."
Konflikte an allen Ecken
Die Verwaltung der AU soll weiter am ehemaligen Sitz der OAU in Addis Abeba, Äthiopien, bleiben. Doch die Besetzung und geografische Lage der neuen AU-Institutionen wirft schon im Vorfeld offene Konflikte auf. Mühsam einigte man sich auf Amara Essy von der Elfenbeinküste als Generalsekretär. Das bevölkerungsreiche Nigeria bemängelt, dass jedes Land unabhängig von der Größe gleich viel Stimmen bzw. Sitze im Rat bzw. Parlament bekommen wird. Eine zusätzliche Frage ist, ob das Parlament seinen Sitz in Libyen haben soll, was dessen Vorherrschaft und eine Ausrichtung der AU als Bollwerk gegen USA und Globalisierung symbolisieren würde, oder in Südafrika, das für eine kompetitivere Weltmarktrolle stehen würde. Von Befugnissen der Organe und Abgabe von Souveränitätsrechten der Mitglieder an die AU war bislang noch überhaupt keine Rede.
Die Frage am Ende bleibt: wird eine Namensänderung etwas an der "hilflosen Nutzlosigkeit" einer panafrikanischen Vereinigung ändern? Dazu müssten die Staatschefs des Schwarzen Kontinents ihren schwungvollen Reden und Einheitsträumen auch konkrete Taten und den aktiven Willen zur Zusammenarbeit folgen lassen, sie müssten ihre unbändigen Machterhaltungs- und Bereicherungsgelüste, mit denen sie tagaus tagein ganze Völker gegeneinander aufhetzen, endlich aufgeben. "Träume sind Schäume" heißt es ja so schön.
Dienstag, 11.11.2003
