Autor :  Politisches Studium
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Artikel vom: 13.02.2000

Definition:
Die Nordatlantische Allianz ist eine Wertegemeinschaft freier, demokratischer Staaten, die sich zur Wahrung des Friedens und zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten zusammengeschlossen haben.

Präambel:
"Die Parteien des Vertrages bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und allen Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten. Sie sind bestrebt die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbare daher diesen Nordatlantikvertrag."
 

A. Die Entstehungsgeschichte

Juni 1948: Der amerikanische Senat beschließt eine Initiative zur Bildung eines Verteidigungssystems im nordatlantischen Raum.

4 April 1949: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die Vereinigten Staaten unterzeichnen den Nordatlantik Vertrag.

18 Februar 1952: Griechenland und Türkei treten bei.

6 Mai 1955: Bundesrepublik Deutschland tritt bei
Folge: Die Bündnispartner verpflichten sich, die Wiederherstellung der Deutschen Einheit mit friedlichen Mitteln zum Ziel ihrer Politik zu machen.

1 Juli 1966: Frankreich erklärt, daß französische Streitkräfte nicht mehr unter NATO-Befehl stehen.

30 Mai 1982: Spanien tritt bei

12 Dezember 1979: NATO-Doppelbeschluß: Angebot - Wenn die Sowjetunion ihre nuklearen Mittelstreckenwaffen abzieht, verzichtet die NATO auf Stationierung solcher.

6 Juli 1990: Gipfeltreffen London beschließt weitreichende Veränderung der Allianz. ("Von der Konfrontation zur Kooperation.")

7 November 1991: Erklärung von Rom zu den Themen:
Frieden und Zusammenarbeit
Entwicklung in der Sowjetunion
Lage in Jugoslawien
Neues Strategisches Konzept der NATO: Erhaltung der Verteidigungsfähigkeit, Dialog, und Kooperation

10 Januar 1994: "Partnerschaft für den Frieden" Zusammenarbeit mit den Ex-Warschauer Pakt Staaten. ( Beitritt Rußlands im Juni)

27 Mai 1997: Sicherheitsvertrag mit Rußland: Aufbau einer stabilen, starken, dauerhaften und gleichberechtigten Partnerschaft.

8 Juli 1997: Beschluß zur Aufnahme von Polen, Tschechien und Ungarn in die NATO ab 1999.
 

B. Die politischen und militärischen Strukturen der NATO>

NATO-Rat (Höchstes politisches Gremium): Er bestimmt die Politik des Bündnisses. Die ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten in diesem Gremium sind die NATO-Botschafter. Sie tagen einmal wöchentlich, bei Bedarf öfter. Zweimal jährlich, im Frühjahr und im Herbst, tagt der NATO-Rat auf der Ebene der Außenminister. Bei wichtigen Entscheidungen treffen sich die Staats- und Regierungschefs.

NATO-Generalsekretär: Er hat den Vorsitz im NATO-Rat (Wichtigste politische Amt), für zwei Jahre gewählt. In der Geschichte der Allianz hat sich der Brauch herausgebildet, daß jeweils ein Europäer in dieses Amt gewählt wird, wären die beiden Obersten Alliierten Befehlshaber in Europa und für den Atlantik jeweils amerikanische Generäle sind.

NATO-Rat der Verteidigungsminister: Bilden der Verteidigungsplanungsausschuß und die Nukleare Planungsgruppe.

NATO-Ausschüsse: Beraten NATO-Rat und Verteidigungsausschuß. Beispiele für Themenbereiche: Politische Fragen, Haushalt, Wissenschaft.

Militärausschuß (Höchstes militärisches Gremium): Besteht aus den Generalstabschefs der Bündnisstreitkräfte. Ist zugleich wichtigstes militärisches Beratungsorgan der politischen Gremien. Ist für die Umsetzung der politischen Entscheidungen in militärische Weisungen verantwortlich.

Oberste Alliierte Befehlshaber: Aufgeteilt in Atlantik und Europa (geführt von amerikanischen Generälen). Dem untergeordnet ist die Regionale Planungsgruppe Kanada, USA.
 

C. Formen der Zusammenarbeit

1. Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat - EAPR
Gegründet am 30 Mai 1997, als Nachfolger des Nordatlantischen Kooperationsrates. Institutioneller Rahmen für die militärische und politische Zusammenarbeit mit der NATO. Dem Rat gehören insgesamt 44 Mitglieder an, neben den 16 NATO Mitgliedstaaten, alle Mitgliedstaaten den ehemaligen Warschauer Paktes, alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie andere Staaten der OSZE. Das Grundlagendokument bekräftigt gemeinsame Werte und Prinzipien, und bietet gleichzeitig die Möglichkeit der konkreten Zusammenarbeit. (z.B.: Rüstungskontrolle, Krisenbewältigung, Bekämpfung des internationalen Terrorismus)

2. Partnerschaft für den Frieden
Gegründet 10 Januar 1994, kontinuierliches und eigenständiges Element des EAPR. 27 Staaten, außer den NATO Staaten sind Mitglieder.
Die besondere Aufgabe liegt darin, einzelnen Staaten und kleineren Staatengruppen die Möglichkeit zu geben, individuelle und besondere Interessen mit der NATO zu erörtern. Ein Hauptziel für die NATO ist die Transparenz der Verteidigungsplanung, der Verteidigungshaushalte und die demokratische Kontrolle von Streitkräften.
 

D. Für und Wider der Nato - Osterweiterung
 
 

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