Lange hat sich Gerhard Schröder gesträubt, doch jetzt, da ihm der Stoiber im Nacken sitzt, konnte er nicht mehr anders. 66 Tage vor der Wahl kann und will sich der Kanzler wieder als "Macher" präsentieren. Die überhastete Umarmung der Vorschläge der "Hartz-Kommission" unterstreicht das ebenso, wie der Abschied von Ron Sommer, an dem Schröder lange festhielt. Der entschlossene Fußtritt, der Scharping nun vor die Tür befördert, zeigt, wie ernst es Schröder mit seinem "Macher"-Image ist.
Blinder Aktionismus
Doch mit seinem schnellen Handeln schießt der Kanzler am Ziel vorbei und sich selbst in den Fuß. Denn, "Macher" zu sein, reicht nicht. Nicht hektischen Aktionismus will das Wahlvolk sehen, sondern entschlossenes Handeln nach Kenntnis aller Fakten. Gerade diese Kenntnis konnte der Kanzler aber unmöglich haben, als er sich spätestens am Morgen des Rücktritts entschloss, sich seines unpopulären Ministers zu entledigen.
Eigentlich gebietet es der politische Anstand, Scharping wenigstens pro forma, etwas Zeit zur Rechtfertigung zu geben. Hingegen ist es ein politisches Armutszeugnis, jemanden noch am selben Tag, an dem ein nicht gerade über jeden Zweifel erhabener Artikel publiziert wird, zum Rücktritt zu zwingen. Schröder versucht so, den Skandal möglichst schnell aus dem "Nachrichtenzyklus" zu verbannen.
Skandale, die keine sind
Doch dieser Schluss dürfte nach hinten losgehen. Spätestens dann, wenn sich der Skandal als weit harmloser entpuppt als zuerst gedacht. Hierfür gibt es einige Anhaltspunkte: Der Hauptvorwurf des Stern, der die ganze Geschichte erst ins Rollen brachte, ist ein Verdacht, den er nicht schlüssig beweisen kann: Die "Gefallen" des PR-Berateres Hunzinger könnten eben jenem unbotmäßigen Einfluss im Verteidigungsministerium verschafft haben. Das wiederum könnte entscheidend zum Abschluss diverser Rüstungsvereinbarungen, an denen Scharping beteiligt war, beigetragen haben. "Unter Umständen", ist man versucht hinzuzufügen. Wohlgemerkt: All das unterstellt nicht, dass Scharping von Rüstungsvereinbarungen profitiert hat oder sonst wie bestechlich gewesen sein könnte.
So reiht dich die "Hunzinger"-Affäre nahtlos in das auf Kompaniestärke angewachsene Sammelsurium an Scharping-Skandälchen ein. Ob "Planschfotos" mit seiner Gräfin, angebliche Nutzung der Bundeswehrflugbereitschaft zu Privatzwecken, Verwirrung um Rüstungslieferungen oder eben jetzt "Hunzinger", all diese Affären sind keine Skandale, sondern zeigen vor allem das schlechte Urteilsvermögen Scharpings, der nichts wirklich Verwerfliches tut, aber die öffentliche Wirkung seines Tuns beharrlich falsch einschätzt. Scharping, der gerne kein Spießer wäre, unterschätzte immer wieder die Kleingeistigkeit mit der man sich hierzulande im Nebensächlichen labt.
Totalversagen
Dabei hätten wir es bitter nötig, uns auf das wirklich Wichtige zu konzentrieren. Im Falle Scharping ist das in erster Linie sein kolossales Versagen als Minister. In seiner vierjährigen Amtszeit hat Scharping das Kunststück bewerkstelligt, die unter Rühe herabgewirtschaftete Truppe noch weiter verkommen zu lassen.
Scharping hätte Mut und Weitsicht zeigen können, indem er für die Vorschläge der "Weizsäcker-Kommision" gekämpft hätte, anstatt sie kaputt zu reden. Anstatt eine schlagfertige Freiwilligenarmee zu gestalten, verschloss Scharping die Augen vor der ausufernden Wehrungerechtigkeit. Anstatt für eine ausreichende Finanzierung der Krisenreaktionsarmee Bundeswehr zu kämpfen, oder zumindest ohne deutlich mehr Finanzmittel weitere Einsätze der Truppe zu verhindern, ließ Scharping den Großteil der deutschen Armee zum Ersatzteillager verkommen. Obendrein war Scharping offensichtlich zur Führung ungeeignet. Es braucht schon viel, bis deutsche Offiziere mal gegen ihren Befehlshaber meutern. Und wenn es, wie vor einigen Wochen geschehen, wirklich soweit kommt, ist das ein vernichtendes Urteil für einen Verteidigungsminister.
Der wahre Skandal
Damit hat er nicht nur Deutschland, sondern auch Europa einen Bärendienst erwiesen. Ohne eine modernisierte Bundeswehr, ist eine funktionierende Europäische Sicherheitspolitik nicht vorstellbar. Ohne die können wir Europäer aber auch weiterhin nur reden, aber nicht handeln und werden den Amerikanern dabei zusehen, wie sie die Probleme dieser Welt angehen, anstatt eine glaubwürdige Alternative präsentieren zu können.
Das ist der wirkliche Skandal. Realität ist, dass Scharpings Abgang daher in der Tat "ein Segen für unser Land" ist, wie die Opposition meint. Das Zustandekommen dieses Abgangs muss aber bedenklich stimmen. Denn wer will schon jemandem vertrauen, der aus den falschen Gründen das Richtige tut?
Zur Dossierübersicht: Der Scharping Rauswurf - Das Dossier
Dienstag, 11.11.2003
