Um die Truppe nicht gänzlich mit Reformen zu überrollen, waren die Kommandeure auf ihrer letzten Tagung in Leipzig bereits im November letzten Jahres auf die Neuerungen hingewiesen worden.
Am Rande der Tagung waren jedoch Stimmen laut geworden, die die Finanzierung und die Umsetzung des Konzepts "Bundeswehr im 21. Jahrtausend" anzweifelten. Allen voran der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV), Oberst Gertz, warf Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu wenig Realismus bei der Ausarbeitung der Bundeswehrreform vor.
Kleiner, schlanker und auch moderner?
Wie man sich in Bonn die Finanzierung vorstellt, wird jetzt aus dem Ressortkonzept für die Stationierung von Streitkräften und der zukünftigen Kommandostruktur deutlich. Der Katalog sieht die Schliessung von über 50 Standorten vor. Alleine in Bayern werden 15.000 Dienstposten wegfallen, das Jagdbombergeschwader in Memmingen stellt dabei mit über 2.000 den größten Anteil. Nicht nur die Soldaten und Zivilbediensteten werden von den Schließungen betroffen, sondern auch deren Angehörige und die regionalen Handels- und Dienstleistungsbetriebe.
Im Vorwort zum neuen Ressortkonzept betont Scharping das hohe Opfer, das dabei gebracht werden muss, doch dieses Lied hört die Bundeswehr nun schon viel zu lange. Streichen, Schieben, Sparen - mit dieser Formel werden der Bundeswehr das Fundament der Gegenwart und die Möglichkeiten für die Zukunft genommen. Denn nicht nur, dass die Ausrüstung zum Teil völlig veraltet ist, auch die Qualität der Dienstleistenden und Zivilangestellten leidet unter der beständigen Reduzierung von Dienstposten. Die qualifizierten Kräfte werden in der freien Wirtschaft noch eher einen Job bekommen. Zurück bleiben demotivierte und verunsicherte Soldaten und Angestellte, die das hohe Lied der letzten Streichungsaktion schon zu gut kennen.
Streitkräfte am Rande der Einsatzfähigkeit
Neue Fähigkeitsprofile wurden verlangt, neue Strukturen und preisgünstigere Anschaffungen. Mit dem Aufbau von zentralen Ausbildungsstandorten für die einzelnen Fachgebiete ist es aber nicht getan.
In Weissenfels (Sachsen-Anhalt) kann die Sanitätsausbildung für die Kontingenteinsätze im Ausland an nur einem einzigen Gross-Lazarett-System durchgeführt werden, viele Heereseinheiten müssen mit der Hälfte ihres Fuhrparks auskommen, da der Rest schon seit Monaten in der Werkstatt auf Ersatzteile wartet, die vermutlich erst in zwei Jahren wieder gefertigt werden.
Luftwaffenausbildungsregimenter müssen Waffen und Ausbildungsgerät abgeben, gleichzeitig wird aber der Zeitrahmen für die Ausbildung immer enger. Der Begriff der Intensivierung bezieht sich bei der Ausbildung wohl mehr auf die Dauerbelastung des unterbesetzten Stammpersonals und die spärliche Ausrüstung der Einheiten. Zum Teil wird auf Schnittmodelle des alten Maschinengewehrs MG 42 aus dem Zweiten Weltkrieg zurückgegriffen um den Rekruten den Umgang mit der Waffe beizubringen.
Verkleinern unter Berücksichtigung der lokalen Wirtschaft
Ein weiteres Beispiel soll die Halbherzigkeit, mit der bei der Auswahl für die zu schliessenden Standorte vorgegangen wird, verdeutlichen. Im bayerischen Bayreuth wird das Luftwaffenausbildungsregiment 3 geschlossen, dafür bleibt der Standort Mengen/Hohentengen (Baden-Württemberg) erhalten. Auf den ersten Blick scheint diese Wahl gerechtfertigt, da man in Mengen auf den Standort angewiesen ist. Die Region ist wirtschaftlich vom Faktor Bundeswehr abhängig. Bayreuth hingegen kann auf den Standort leichter verzichten. Mengen besitzt jedoch im Gegensatz zu Bayreuth keine eigene Standortschiessanlage und keine Bekleidungskammer. Dafür müssen Rekruten und Stammpersonal kilometerweit mit dem Bus transportiert werden. Die Kaserne in Mengen wurde früher als Flugplatz verwendet, das Areal ist zwar weitläufig, aber kann für die Ausbildung nur schlecht genutzt werden. Im Gesamten betrachtet, wäre die Erhaltung des Standortes Bayreuth sinnvoller gewesen.
Reform auf dem Reißbrett
Rudolf Scharping und Generalinspekteur Kujat haben sich keiner leichten Aufgabe gestellt. Die Umstrukturierung und Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte erfordert drastische Schritte. Es zeigt sich aber, dass Theorie und Praxis weiter auseinander liegen, als dies vom Verteidigungsminister zugegeben wird. Zentralisierung von Fachverbänden, eine Neustrukturierung von Kommandoebenen ist dabei ein guter erster Schritt. Aber der Prozess der Rationalisierung nagt am Selbstverständnis der Bundeswehr.
Wenn Qualität in Ausbildung und Durchführung zum reinen Geldproblem wird, ist die Reform bereits jetzt gescheitert. Der Wehretat in Höhe von ca. 45 Mrd. DM wird von Experten als um 15 Mrd. DM zu gering eingeschätzt. Soll die Bundeswehr im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine gewichtige Rolle spielen, müssen Gelder für hochqualifiziertes Personal und erstklassige Ausrüstung zur Verfügung stehen. Die Summen dafür bei der Truppe selbst abzunagen dürfte jedoch der falsche Weg sein.
Es bleibt zu hoffen, dass im Jahr 2006, wenn die europäischen Streitkräfte ihre Einsatzbereitschaft im Rahmen der "European Rapid Reaction Force" melden werden, sich die Bundeswehr nicht selbst weggespart hat.
Dienstag, 11.11.2003
