Frieden ist nicht teilbar
Autor : Markus Kink
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Artikel vom: 08.02.2003
Struck sprach ausführlich über die deutsche Rolle in der Koalition gegen den Internationalen Terrorismus. Dabei betonte er, die Wichtigkeit der Nato als Verteidigungsbündnis. Eine Aussage über die Zukunftsaussichten blieb er dabei schuldig.Von Markus Kink
Vor dem Hintergrund der Annahme, dass Frieden im interdependenten internationalen System nicht teilbar ist, wiederholte Bundesverteidigungsminister Peter Struck, was er schon vor einigen Wochen im Bundestag gesagt hatte: Die Verteidigung Deutschlands finde im Zeitalter neuer Bedrohungslagen auch am Hindukusch statt. Sie sei damit geographisch nicht mehr eingrenzbar.
Konventionelle Kriege ausgeschlossen
Es werde vor dem Hintergrund einer asymmetrischen Bedrohungslage immer unwahrscheinlicher, dass die Grenzen Deutschlands oder eines anderen Europäischen Landes durch konventionelle Streitkräfte eines anderen Staates bedroht würden.
Deutschland sei sich seiner Rolle und Verantwortung in der neuen Weltordnung wohl bewusst. Allerdings könnte kein europäischer Staat, derartig große Ressourcen für Verteidigung und Sicherheit aufbringen, wie die dies vergleichsweise die USA täten.
Europa finde dagegen Wege zur supranationalen Bündelung von Ressourcen und Fähigkeiten, um Probleme auf Europäischer Ebene zu lösen. Er betonte, dass sich Europa bemühen müsse, integrable und operationable Streitkräfte aufzubauen. Damit spielte er auf die Probleme im Kosovo-Krieg 1999 an, bei dem es zum Teil schon bei Logistik und Koordination erhebliche Schwierigkeiten gegeben hatte, weil die militärischen Systeme der Europäer und der USA nicht kompatibel waren.
Ressourcen bündeln
Deutschland wolle sich zusammen mit sieben NATO- Staaten darauf konzentrieren strategische Defizite zu verbessern. Dies sei auf dem NATO-Gipfel in Prag besprochen worden. Dazu gehört auch der Aufbau einer @NATO Response Force@.
Struck betonte mit Blick auf die innerdeutsche Debatte, dass die Bundeswehrreform erfolgreich verlaufe und fortgeführt werden müsse. Deutschland habe sein Kontingent um 15.000 Soldaten auf nunmehr 65.000 Soldaten vergrößert, um dem ISAF III Mandat, das am Montag beginnt und die Friedensmission der rund 3000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan verlängert, genüge zu tun. Für das vierte Mandat schlug Struck vor, man solle die Nato als Sicherheitsallianz stärker einbinden.
Dies sei nicht nur aus humanitären Gründen wichtig. Man müsse mit gezielten Friedenseinsätzen dem Terrorismus den Nährboden entziehen. Er wolle schon am Montag bei seiner Afghanistan Reise mit dem dortigen Präsidenten Karsai über Einzelheiten sprechen.
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Weiterführende Links:
Hintergünde zu ISAF III
Text der Rede von Verteidigungsminister Struck
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Dienstag, 11.11.2003
