G8-Gipfel in Genua: So friedlich, so gewalttätig

„Fühlen Sie sich an Bord so wohl, wie ich es tue.“ Derart begrüsste Bundeskanzler Schröder die deutsche Journalisten-Delegation Samstag spät abends in der Bar auf Deck 12 des Luxusliners „European Vision“, der ihm während des Gipfels als Herberge diente. „Ein kleiner Versuch zur Ironie“, schob er nach und machte damit deutlich, dass er froh ist, demnächst von dem Dampfer runter zu sein. Er machte aus seiner Missstimmung auch im weiteren Verlauf des Journalistengesprächs keinen Hehl.

G8-Foto.jpg„Sie schlagen uns …“

Während er das sagte, eskalierte drei Kilometer westlich, von Hafen und Veranstaltungsort durch den Altstadthügel getrennt, letztmals die Gewalt. Indymedia und der alternative Radiosender ´Radiogap` berichteten live via Internet und Radio, wie deren Pressebüro von der Polizei gestürmt wurde. „Sie schlagen uns“, schrie der Sprecher des Genoa Social Forum (GSF), Vittorio Agnoletto der Nachrichtenagentur ANSA ins Telefon. Kurze Zeit später brach die Verbindung ab. Damit glich das Finale des Gipfels seinem Beginn. Gediegene Abgeschiedenheit in der blankpolierten, abgeriegelten Innenstadt hier – Krawalle und Verwüstungen dort.

Nicht nur der Kanzler bemühte sich, die Journalisten dazu zu bewegen, doch auch die substanziellen Fortschritte der Konferenz zu würdigen. Man habe sich im Prinzip über einen bedeutenden Schuldenerlass verständigt; im Vorfeld ist der von den Finanzministern verhandelte Gesundheitsfonds für die von AIDS heimgesuchten afrikanischen Staaten beschlossene Sache. Kurz, vieles sei doch auf den Weg gebracht worden. Im übrigen gebe es keine Alternative zum vertrauten Gespräch zwischen den Staatschefs. Allerdings hielt es die amerikanische Delegation für nötig, die Vertraulichkeit mit einer 900-köpfigen Abordnung zu begleiten. Der pompöse Auftritt überflügelte den deutschen numerisch um das fünfzehnfache.

„Assassini“

Aber die nicht enden wollende Welle an Ausschreitungen und Scharmützeln zwischen Polizei und der Vielzahl von Grüppchen des anarchistischen, so genannten „Schwarzen Blocks“, vor allem aber der Tod des 23-jährigen Genuesen Carlo Giuliani am Freitag ließ den Zeitungen wenig Wahl, mit etwas anderem als den Bildern der Gewalt aufzumachen. Diese Bilder entstanden allesamt in den östlich gelegenen Geschäfts- und Wohnvierteln, aus deren Strassenzügen die Rauchschwaden angezündeter Altpapiercontainer und Autos sowie Tränengaswolken weithin sichtbar waren. Der auflandige Wind sorgte während der samstäglichen Großdemonstration dafür, dass die dicke Luft in alle Winkel der tiefer gelegenen Innenstadt gedrückt wurde. Schwaden, die ihren Ursprung am Zugende der Demonstration hatten, zogen über die monumentalen, entvölkerten Boulevards und Plätze nordwärts. Die Friedfertigkeit und Diszipliniertheit der ca. 100.000 wurde durch die Gewaltbereitschaft von etwa 1.000 überlagert, die teils im Gefolge des Demonstrationszuges, teils in den Seitenstraßen aber zumeist hinter dem eigentlichen Demonstrationszug Barrikaden errichteten, Schaufenster einschlugen und in Kleingruppen die Polizei provozierten, indem sie sich vor Wasserwerfern und Absperrungen aufbauten, „Assassini“ (Mörder) riefen und durch Gesten aufforderten, doch einzuschreiten. Dabei war die Reaktion zum Teil heftig und warf Fragen auf, die die italienische Innenpolitik noch länger beschäftigen werden. Anlässlich des noch immer nicht letztgültig rekonstruierten Todesschusses auf den jungen Genuesen vom Freitag schaltete sich sogar wider die Regeln der Diplomatie ein ausländisches Regierungsmitglied ein. Großbritanniens Europaminister Peter Hain nannte den Todesschuss gegenüber Sky News unvertretbar und verlangte genaue Aufklärung. Mit seiner Kritik setzte er sich in Widerspruch zu seinem eigenen Premier.

Auch das Vorgehen vom Samstag hinterließ manche Fragen. Nicht nur die linksliberale Tageszeitung „La Repubblica“ stellte die Polizeistrategie ernsthaft in Frage. Warum, so die häufigsten Fragen, ließ man den „Schwarzen Block“, der sich angeblich vorwiegend aus deutschen Autonomen, Engländern, Franzosen aber auch Italienern rekrutiert, in mehr als 1.000-köpfiger Stärke anreisen; warum kesselte die Polizei die Störer nicht ein, obwohl es Gelegenheit dazu gegeben hätte; warum ließ man sie so lange gewähren und beschränkte sich auf vergleichsweise wenige Verhaftungen; warum begnügte man sich damit, die Leute vor sich herzutreiben, gegebenenfalls niederzuknüppeln und massiv mit Tränengas einzunebeln? Zu den Vorwürfen gehören auch solche der Gegenseite aus Kreisen des GSF, wonach die Polizei Agents Provocateurs einsetzte. Freilich gehören solche Vorwürfe zum Standardrepertoire bei vergleichbaren Einsätzen allerorten.

Gut gemacht?

Nicht zum Standardrepertoire dürften manche Knüppelaktionen gehören. Auf einem dieser Nebenkriegsschauplätze abseits der Demonstrationsroute begab es sich, dass ein gutes Dutzend junger, offensichtlich unbewaffneter Italiener aus den Reihen der Anarchisten die Polizei dadurch reizte, dass sie in einer nach hinten verbarrikadierten Seitenstraße provokante Gesten machten und „Assassini“ riefen, dabei mit zum Teil nackten Oberkörper auf der Strasse lagen. Während die Motoren der Wasserwerfer hochtourten, stoben aus einer Seitenstrasse etwa ein Dutzend zivil gekleideter, blau behelmter Polizisten hervor und setzten überraschend und ohne Rücksicht auf Verluste Schlagstöcke ein und stiegen den Flüchtenden hinterher. Dabei wurde einem der voll durchgezogene Schlagstock in wehrloser Haltung mitten im Gesicht plaziert. Blut überströmt wurde er von Sanitätern weggeführt. Zwei Polizisten klatschten sich derweil ab: Gut gemacht.

Bizarr war schließlich das Schlachtfeld, das die Polizei nächtens nach ihrer Razzia in und um das Pressezentrum von GSF und Indymedia hinterliess. Etliche tausend Demonstranten hatten die Stadt zu diesem Zeitpunkt bereits über den vorübergehend geöffneten Bahnhof Brignole am Rand der Roten Zone verlassen. Auf der Suche nach Molotov-Cocktails und anderen Utensilien stürmte die Polizei zunächst das dem Pressezentrum gegenüberliegende Schulgebäude, das ebenfalls vom GSF und von Indymedia mitbenutzt wurde. Es war zu dieser Zeit von auffällig vielen Deutschen belagert worden. Sie hatten sich dorthin zurückgezogen, weil es ihnen – wie einer sagte – in den Camps zu brenzlig wurde. Augenzeugen berichteten, die Polizei sei mit ungekannter Brutalität vorgegangen.

Nach dem etwa 45-minütigen Einsatz konnte man beobachten, wie mehrere Verletzte aus dem Gebäude auf Bahren herausgetragen wurden. Von den Polizisten wurde einer leicht durch einen Messerangriff verletzt. Insgesamt sollen etwa 60 Menschen verletzt worden sein, ein Sanitäter nannte gegenüber einer frühzeitig anwesenden taz-Reporterin die Zahl von 57. Mehr als zwanzig befanden sich anderntags noch im Krankenhaus. Ein 23-jähriger Deutscher war so schwer am Kopf verletzt worden, dass er notoperiert werden musste. Nur wenige kamen der Polizei aus. Wer nicht ins Krankenhaus kam, wurde verhaftet. Der Abtransport der Verletzten geschah in Anwesenheit zahlreicher Beobachter vom gegenüberliegenden Medienzentrum von GSF und Indymedia. Dort hätte die Polizei nach deren Aussagen zwei Computer entwendet. Sie vermuten, die Polizei wolle Bild- und folglich Beweismaterial vernichten. Vergleichbare Brutalität wie gegenüber hätten sie aber nicht an den Tag gelegt.

Die Polizei selbst war anderntags nur zu einer dürren Stellungnahme bereit, Fragen wurden trotz Protest anwesender Journalisten nicht beantwortet. Die Razzia wurde durch die präsentierten Funde gerechtfertigt: Zwei Molotov-Cocktails, mehrere Messer und Eisenstangen, die die Autonomen dort gelagert haben sollen, ausserdem „Angriffspläne“. Der Einsatz war also angezeigt, viele der behaupteten Verletzungen seien markiert, so die Polizeisprecher. Nach Abzug von Sanitätern und Polizei bot sich im Schulgebäude ein Bild totaler Verwüstung. Im Erdgeschoss waren auf vielen Isomatten große Blutflecken. Auch in den Stockwerken darüber markierten große Blutflecken Boden und Wände in Fluren und Klassenzimmern, teilweise bildete das Blut Lachen. An den Wänden waren Spuren von Schlagstöcken zu sehen. Im Hof und im geräumten, verwüsteten Gebäude sah man verstörte, unter Schock stehende Menschen umherirren.

Zieht man Bilanz, gibt es nach den drei Gipfeltagen zu Genua nur Verlierer. Die Bevölkerung wurde durch die Abriegelungen in ihrer Bewegungsfreiheit erheblich eingeschränkt, die meisten Bewohner der Innenstadt flohen in den Kurzurlaub; die ersten Rückkehrer versammelten sich am Sonntag fassungslos vor den geplünderten und verwüsteten Läden, wo nichts mehr an seinem Platz steht und aus den Wänden nur noch Drähte hängen, wo früher Lampen, Steckdosen und Telefonanschlüsse waren. Die Themen des Gipfels traten in den Hintergrund und auch die Szene der Demonstranten gibt ein widersprüchliches Bild. Wenn auch die Proteste teilweise sehr besonnen und diszipliniert durchgeführt wurden, zeigten sich doch Risse im Erscheinungsbild der im GSF versammelten Gruppierungen. Es wird bemängelt, dass die Abgrenzung vom „Schwarzen Block“ nicht konsequent und glaubwürdig genug war, zu oft versuchte man in Nebensätzen, die Ausschreitungen der Autonomen bzw. Anarchisten zu relativieren. „Wir missbilligen deren Aktionen, aber…“ Dass die bei der Razzia Aufgegriffenen in Räumen des GSF lagerten, nahm Berlusconi zum Anlass, von einer Deckung der Militanten durch den GSF zu sprechen. Auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Effekten der Globalisierung sei aufgrund zum Teil widerstreitender Positionen recht diffus gewesen. Der Chefredakteur der italienischen politischen Zeitschrift „Limes“, Lucio Caracciolo, geht gegenüber e-politik.de soweit zu sagen, die Bewegung der „Popoli di Seattle“ („Die Völker von Seattle“) sei tot, sie löse sich in ihre Bestandteile auf. Billiger wird das derartige Gipfel allerdings nicht machen, denn es sind die vergleichsweise Wenigen, deretwegen das Zentrum hinter einem Eisernen Vorhang verschwand, der Stadt ein gigantischer volkswirtschaftlicher Schaden entstand und die öffentliche Hand um eine bisher nicht genannte Summe erleichtert wurde. Die Sachschäden in Höhe von bislang geschätzten 100 Millionen Mark dürften unter den Gesamtkosten jedenfalls den geringeren Teil ausgemacht haben.

Foto: Copyright liegt bei Indymedia


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