Autor :  Enrico Palumbo
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Ein Zugabteil. Alle Plätze sind belegt. Da kommt ein Mann aus dem Großraumwagen ins Abteil und sagt mit lauter Stimme: Ich will auch hier sitzen. Darauf beginnen die Herren im Abteil zu streiten und fordern sich gegenseitig auf zu gehen. Als der Zugchef kommt, richtet sich der Zorn gegen ihn. Nun wird er beschimpft, schließlich muss er den Zug verlassen.

Massimo D'Alema leitet seit dem 23. Dezember 1999 einen neuen Zug; doch wohin die Reise der 57. Nachkriegsregierung in Italien führt ist ungewiss. Die neue Regierungskoalition umfasst wieder ein Dutzend Gruppen; sie wird instabiler und unbeweglicher sein als die alte. Zugchef D'Alema wird künftig noch mehr zwischen Abteil und Großraumwagen pendeln müssen, um Frieden zu stiften und sich seiner Akzeptanz zu versichern.

Das „Kleeblatt" muss gehen

Sollen die Hintergründe der jüngsten Regierungskrise in Italien erklärt werden, ist eine Übertragung auf deutsche Verhältnisse unmöglich - jeder Vergleich würde mehr hinken als tragen, zu absurd ist die italienische Komödie. Vorhang auf: Im Oktober 1999 fordert die von Romano Prodi gegründete Partei Die Demokraten, an der Regierung beteiligt zu werden. Bis dahin hatte die Partei Ministerpräsident D'Alema unterstützt, ohne der Mitte-Links-Koalition anzugehören. Durch den Erfolg der Demokraten bei der Europawahl im Juni (auf Anhieb acht Prozent) wuchs auch die Bedeutung der Abgeordneten in Rom. Das machte übermütig. Zusätzlich zum Sitz im Kabinett verlangten sie, dass drei Kleinparteien (Kleeblatt) die Regierungskoalition verlassen müssen. Zu den so Gescholtenen zählten der frühere Staatspräsident Francesco Cossiga mit seiner Partei und die Demokratischen Sozialisten (SDI).

Der von den Demokraten ausgeübte Druck erzeugte Gegendruck. Enrico Bosselli, Chef der SDI, forderte Mitte Dezember D'Alemas Rücktritt. Oppositionsführer Silvio Berlusconi mahnte, es drohe die Spaltung von Land und Parlament. Übertrieben war dieses Szenario und aussichtslos die Forderung nach Neuwahlen. Als Massimo D'Alema am 18.12. 1999 zurücktrat bestanden kaum Zweifel, dass Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi ihn wieder mit der Bildung einer Regierung beauftragen würde.

Wohl auch, weil Weihnachten vor der Tür stand und trotz aller Egoismen kein italienischer Politiker zusehen wollte, wie das Land ohne Regierung ins neue Jahrtausend taumelt, ging die Bildung der neuen Regierung in Rekordzeit über die Bühne. Doch die Bretter, auf denen der Ministerpräsident steht, sind brüchig. Von 630 Abgeordnete sprachen 310 der Regierung das Vertrauen aus, 287 stimmten gegen D'Alema. Zünglein an der Waage werden künftig die drei kleinen Gruppen sein, die die Demokraten verdrängen wollten. Sie haben sich bei der Vertrauensabstimmung enthalten aber kündigten an, künftig von Fall zu Fall mit Regierung oder Opposition zu stimmen.

D'Alema hätte zumindest die Sozialisten gerne wieder im Kabinett gehabt, aber ein Thema verhinderte den sonst üblichen Minimalkonsens. Italien muss sein Wahlrecht reformieren. Die Politiker wissen das schon lange, nun aber hat Staatspräsident Ciampi ausdrücklich erklärt, er wünsche sich von der neuen Regierung eine Lösung dieses Dauerproblems.

Der Streit um das Wahlrecht verhindert den Konsens

Das geltende Wahlrecht führt zu einer Aufsplittung der Parteienlandschaft. Es gibt den kleinen Parteien Macht, die in keinem Verhältnis steht zu deren Bedeutung. Die jüngste Krise bestätigt dies, aber auch zuvor haben Miniparteien und deren Führer ihren Einfluss zum Schaden des Landes ausgereizt. 1994 brachte die rechtspopulistische Liga Nord das Kabinett von Silvio Berlusconi zu Fall, im Oktober 1998 beendeten die Altkommunisten das erste Mandat von Romano Prodi. Auslöser waren weniger Differenzen in Sachfragen als Geltungsdrang und persönliche Gründe.

Ohne Reformen wird Italien nicht stabil werden. Doch mit der Zustimmung zu Mehrheitswahlrecht und Fünf-Prozent-Hürde würden sich die über 40 Splitterparteien selbst begraben. Was bleibt ist die Stimme des Volkes, doch dessen Ruf nach Veränderung war zu leise, zu zögerlich. Ein für den April 1999 angesetztes Referendum über eine Wahlrechtsreform scheiterte an mangelnder Wahlbeteiligung. Für das nächste Jahr wird ein neues Referendum angestrebt. Für D'Alema kommt es vielleicht zu spät. Angeschlagen und mit geschrumpfter Mehrheit im Parlament vermag D'Alema nicht, die Weichen zu stellen. Die im Frühjahr bevorstehenden Regionalwahlen und der Blick auf die Parlamentswahlen 2001 erschweren die Konsensfindung. Der Oppositionsführer Berlusconi, dessen Forza Italia zweitstärkste Partei im Abgeordnetenhaus ist, könnte gefallen finden an einem Mehrheitswahlrecht, auch wenn dies seinen rechtsnationalen Koalitionspartner Alleanza Nazionale schwächen würde. Berlusconi weiß aber auch: das bestehende Verhältniswahlrecht schwächt die Mitte-Links-Koalition. Er wittert Morgenluft und taktiert.

Das neue Kabinett ist nur wenig verändert. Aber Die Demokraten haben den Platz bekommen, den sie wollten. Der neue Innenminister Enzo Bianco fährt auf ihrem Ticket ebenso wie der Minister für öffentliche Arbeiten. Ihre Ausbeute nach vier Tagen Regierungskrise: Statt Null nun zwei Minister in einem von 26 auf 25 Minister geschrumpften Kabinett. Nun sind wieder alle Plätze belegt. Der Zug kann weiterfahren, nur wohin weiß man nicht.

Weiterführende Links:
   Das Italienische Parlament: http://www.camera.it/index.asp
   Homepage der Italienischen Regierung: http://www.palazzochigi.it/