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e-politik.de - Artikel ( Artikel-Nr: 2039 )

39. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

Es sind immer die gleichen, die die Last mit den USA teilen, es sind immer die Europäer

Autor : Maria Pinzger
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Javier Solana Madariaga verzögerte den Ablaufplan des ersten Konferenztages - als gefragter Interviewpartner kam er nach der Mittagspause nur schwer zurück in den Konferenzsaal. Um die Kollegen dann nicht zu verärgern, fasste er sich zu den Themen EU, NA

Gleich zu Anfang betonte er, dass "Freundschaft und Liebe" nach dem 11. September zwischen den Nationen diesseits und jenseits des Atlantiks vertieft worden seien. Bei der derzeitigen Debatte über die Möglichkeit eines Zerbrechens des transatlantischen Bündnisses stimmten Wahrnehmung und Wirklichkeit nicht über ein - es gebe natürlich Probleme und Differenzen, aber ein Ende der Allianz sei nicht in Sicht.. Vielmehr verliefen die Kooperationen in die richtige Richtung, so Solana und die "Schlacht werde man gewinnen".

Er habe 3 US-Regierungen als Politiker erlebt und egal ob unter George Bush, Bill Clinton oder nun unter George W. Bush habe es des öfteren Probleme gegeben. Aber mit "Zähigkeit und Ausdauer" wären diese immer wieder gelöst worden. Wenn man in der derzeitigen Situation nun miteinander spreche und einander zuhöre, wären auch nun die Diskrepanzen schnell ausgeräumt. "Mit gutem Willen können wir flüssige Beziehungen erreichen"

Die Kooperation lebt

Das Bestehen der Kooperation zwischen Europa und Amerika sehe man deutlich am internationalen Kampf gegen den Terrorismus. Beim Kampf gegen den Terrorismus sei die Zusammenarbeit gegen Europa und den USA tiefer als jemals zuvor. "Hand in Hand kämpfen beide Seiten gegen die neue Bedrohung", so Solana. Als es darum ging, Truppen nach Afghanistan zu entsenden, um dort für Sicherheit und erste Ansätze von Stabilität zu sorgen, hätten die USA genau gesehen, wer sich bereit erklärt habe, Verantwortung zu übernehmen: "Es sind immer die gleichen, die die die Last mit den USA teilen, es sind immer die Europäer" Diese wäre bereit, Probleme konstruktiv zu lösen, so der hohe Repräsentant der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Fehler im Nahost-Konflikt

Auch in der Irak-Debatte sein die Position der Europäischen Union nicht weit entfernt von der der USA. Die Entwaffnung des Regimes von Saddam Hussein durch die UNO müsse an erster Stelle stehen. Die Diskrepanzen der letzten Zeit bezüglich der Irak-Frage seien auch zu einem guten Teil Folge einiger Fehler in der Regelung des Nahost-Konflikts.
Die EU hätte bei den Versuchen zur Lösung des israelisch-palästinensischen Problems mehr tun können, gab Solana zu, denn ein anderer Verlauf des Nahost-Konflikts hätte unter Umständen auch zu einer anderen Irak-Debatte geführt. In der jetzigen Situation müsste die Lösung aber durch einen Dialog zwischen den USA und Europa liegen und zwar auf einer "Zweibahnstraße" und Kooperation und nicht nur durch einseitige Forderungen, egal von welcher Seite.

Stolz auf die Strategische Partnerschaft

Auch auf die EU-Erweiterung ging Solana in seinen Ausführungen vor den Delegierten ein. Es erfülle ihn mit Stolz und Freude, dass 100 Millionen Menschen mehr zur EU gehören würden. Von den Regierenden Europas verlange er aber Entschlossenheit, damit die Sicherheit und der Wohlstand noch vergrößert werden könne.

Besonders betonte Javier Solana die Strategische Partnerschaft der EU mit der NATO, die auf dem Kopenhagener Gipfel in die Wege geleitet und nach sehr kurzer Zeit schon zu einem Anschluss gekommen sei. "Vor wenigen Jahren war die dynamische Zusammenarbeit noch ein Traum und nun übernehmen wir gemeinsam Verantwortung auf dem Balkan. Das ist eine riesige Leistung der EU und eine gute Geschichte der NATO" fasste Solana den Erfolg beinahe flapsig zusammen. Und genauso locker beendete er auch seine Rede: "Ich weiß, sie sind müde und deshalb höre ich jetzt auf."