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e-politik.de - Artikel
( Artikel-Nr: 2037 )Europa muss ein erwachsener Partner sein Autor : Maria Pinzger Zum ersten Mal auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach die neue Verteidigungsministerin Frankreichs, Michèle Alliot-Marie. Ihre Themen waren die Zukunft der NATO und die Rolle Europas in den transatlantischen Beziehungen.Von Maria Pinzger. Gleich zu Anfang machte Alliot-Marie klar, dass Frankreich großen Wert auf die transatlantischen Beziehungen lege. "Die Relationen sind genauso alt wie belastbar."
Die einzige weibliche Referentin auf er Sicherheitskonferenz stellte 3 Vorstellungen und Maßnahmen für die Zukunft der Allianz vor, die ihrer Meinung nach erfüllt werden müssten, damit die NATO auch noch in Zukunft eine wichtige Organisation sein werde.
Die Allianz ist wichtiger als Koalitionen Anpassung an den neuen strategischen Kontext Europa als Trumpf der NATO Priorität in und um Europa
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Unter Alliierten müsse aber auch der Status des Dialogs und des Respekts herrschen, unbegründete Anschuldigungen wären genauso untragbar wie trügerische Interpretationen. Vielmehr müsste in einer Allianz die Bemühungen nach Wahrhaftigkeit vorherrschen. Dies bedeute natürlich nicht, dass die eigene Meinung immer die richtige Vorstellung sein müsse und wer mit dieser nicht übereinstimme, ausgeschlossen werden müsse. Eine Allianz bedeute, dass die Risiken und die Verantwortung gleich geteilt würden.Wenn man sich nicht an diese Regeln halte, könne eine Allianz nicht Bestand haben.
Die transatlantischen Beziehungen beruhten auf dem Grundsatz der gemeinsamen Verteidigung. Wie auch schon George Robertson vertrat Alliot-Marie die Meinung, dass die NATO durch die Aufnahme neuer Mitglieder die Herausforderungen der neuen Zeit aufgenommen habe und noch mehr zur Friedensstiftung fähig sei.
Jedermann sei bewusst, dass neue Reaktionen nötig seien, aber nichts könne die Beständigkeit einer Allianz ersetzen.
In Afghanistan könne man sehen, dass Koalitionen militärisch effizient seien, wenn rasch reagiert werden müsse, diese Koalitionen seien aber nur bei solch besonderen Umständen gerechtfertigt, erläuterte die Verteidigungsministerin.
Die Grundlage für diese verstärkten europäischen Maßnahmen seien beim deutsch-französischen Gipfel zum 40jährigen Jubiläum des Elyssée-Vertrages noch einmal bekräftigt worden, als Verteidigungsminister Struck ihr zugesichert habe, dass auch trotz Einsparungen an den europäischen Projekten keine Abstriche gemacht werden würden. Frankreich sei über diese Zusicherungen sehr erfreut, so Frau Alliot-Marie.
Europa müsse ein durch gemeinsame Projekte ein "erwachsener Partner" werden und in den transatlantischen Beziehungen mehr Verantwortung übernehmen, forderte Alliot-Marie im Anschluss. Eine Initiative der Übernahme des NATO-Mandats für Mazedonien durch die EU sei für die Neupositionierung der EU der Anfang, der schnell gemacht werden müsse.
Weiterführende Links:
Text der Rede von Michèle Alliot-Marie: http://www.securityconference.de/konferenzen/rede.php?menu_2003=&menu_konferenzen=&id=110&sprache=de
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