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e-politik.de - Artikel ( Artikel-Nr: 2037 )

39. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

Michèle Alliot-Marie

Europa muss ein erwachsener Partner sein

Autor : Maria Pinzger
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Zum ersten Mal auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach die neue Verteidigungsministerin Frankreichs, Michèle Alliot-Marie. Ihre Themen waren die Zukunft der NATO und die Rolle Europas in den transatlantischen Beziehungen.Von Maria Pinzger.

Gleich zu Anfang machte Alliot-Marie klar, dass Frankreich großen Wert auf die transatlantischen Beziehungen lege. "Die Relationen sind genauso alt wie belastbar." Die einzige weibliche Referentin auf er Sicherheitskonferenz stellte 3 Vorstellungen und Maßnahmen für die Zukunft der Allianz vor, die ihrer Meinung nach erfüllt werden müssten, damit die NATO auch noch in Zukunft eine wichtige Organisation sein werde.

Die Allianz ist wichtiger als Koalitionen

Grundlage aller Überlegungen müsse sein, dass Koalitionen, wie auch immer geartet, nicht das gleiche wie die NATO-Allianz sei. Die Verbindungen in der Allianz seien viel tiefer al sin einer schnell geschlossenen Koalition.
Unter Alliierten müsse aber auch der Status des Dialogs und des Respekts herrschen, unbegründete Anschuldigungen wären genauso untragbar wie trügerische Interpretationen. Vielmehr müsste in einer Allianz die Bemühungen nach Wahrhaftigkeit vorherrschen. Dies bedeute natürlich nicht, dass die eigene Meinung immer die richtige Vorstellung sein müsse und wer mit dieser nicht übereinstimme, ausgeschlossen werden müsse. Eine Allianz bedeute, dass die Risiken und die Verantwortung gleich geteilt würden.Wenn man sich nicht an diese Regeln halte, könne eine Allianz nicht Bestand haben.

Die transatlantischen Beziehungen beruhten auf dem Grundsatz der gemeinsamen Verteidigung. Wie auch schon George Robertson vertrat Alliot-Marie die Meinung, dass die NATO durch die Aufnahme neuer Mitglieder die Herausforderungen der neuen Zeit aufgenommen habe und noch mehr zur Friedensstiftung fähig sei.
Jedermann sei bewusst, dass neue Reaktionen nötig seien, aber nichts könne die Beständigkeit einer Allianz ersetzen. In Afghanistan könne man sehen, dass Koalitionen militärisch effizient seien, wenn rasch reagiert werden müsse, diese Koalitionen seien aber nur bei solch besonderen Umständen gerechtfertigt, erläuterte die Verteidigungsministerin.

Anpassung an den neuen strategischen Kontext

Die zweite Vorstellung bezog sich auf die Anpassung der NATO an die neuen strategischen Kontexte, die sich in der Welt nach Ende des Kalten Krieges und nach dem 11. September 2001 ergeben hätten. Durch die Erweiterung, die Entscheidungen des Prager Gipfels und auch durch den NATO-Russland-Rat sei ein größerer und kohärenterer Rahmen geschaffen worden. Die Organisation müsse sich aber noch mehr an die Sicherheitsrisiken anpassen. Der erste Schritt in diese Richtung sei die schnelle Eingriffstruppe, für die Frankreich die volle Unterstützung bereitstellen werde.

Europa als Trumpf der NATO

Der eigentliche neue Trumpf der NATO werde aber die Verstärkung des europäischen Verteidigungspotentials sein, fasste Alliot-Marie den dritten Punkt ihrer Vorstellungen zusammen. Die Allianz würde durch die 60 000 Mann umfassende Eingriffstruppe der europäischen Nationen noch verstärkt werden.
Die Grundlage für diese verstärkten europäischen Maßnahmen seien beim deutsch-französischen Gipfel zum 40jährigen Jubiläum des Elyssée-Vertrages noch einmal bekräftigt worden, als Verteidigungsminister Struck ihr zugesichert habe, dass auch trotz Einsparungen an den europäischen Projekten keine Abstriche gemacht werden würden. Frankreich sei über diese Zusicherungen sehr erfreut, so Frau Alliot-Marie.
Europa müsse ein durch gemeinsame Projekte ein "erwachsener Partner" werden und in den transatlantischen Beziehungen mehr Verantwortung übernehmen, forderte Alliot-Marie im Anschluss. Eine Initiative der Übernahme des NATO-Mandats für Mazedonien durch die EU sei für die Neupositionierung der EU der Anfang, der schnell gemacht werden müsse.

Priorität in und um Europa

Zum Ende ihres Statementes bekräftigte die französische Verteidigungsministerin, dass die Prioritäten der Allianz immer noch in und um Europa liegen müssten, auch wenn die Umstände eine erweiterte Tätigkeit erforderten. Aber es sei die Verantwortung der europäischen Politiker, ihre Bevölkerung, Territorium, Werte und Freiheit zu bewahren.

Zusammenfassend forderte die Verteidigungsministerin, dass Stabilität auf dem europäischen Kontinent die erste Aufgabe der NATO für die Zukunft sei, dazu komme aber auch noch die Erneuerung der militärischen Strukturen zur Bekämpfung neuer terroristischer Bedrohungen. Die transatlantische Kooperation sei nur dann in der Lage, politisch und militärisch zu handeln. Alliot-Marie schloss mit der Bemerkung, dass die Allianz einen "unschätzbarer Wert" sei, den man schützen müsse, um die neuen Bedrohungen zu beherrschen.

Weiterführende Links:
Text der Rede von Michèle Alliot-Marie: http://www.securityconference.de/konferenzen/rede.php?menu_2003=&menu_konferenzen=&id=110&sprache=de