e-politik.de

e-politik.de - Artikel ( Artikel-Nr: 2040 )

39. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

Toshimitu Motegi

Nord-Korea ist nicht nur ein Problem im Fernen Osten

Autor : Maria Pinzger
E-mail: redaktion@e-politik.de

Als erster Repräsentant Japans auf der Sicherheitskonferenz sprach der Vertreter des Außenministers, Toshimitu Motegi, über das Verhalten Japans im Kampf gegen den Terrorismus, in der Irak-Frage und beim Nord-Korea-Konflikt. Von Maria Pinzger.

Für japanische Politiker ist die Zeit der Sicherheitskonferenz kein passender Termin. Im heimischen Parlament finden genau in diesem Zeitraum die Haushaltsberatungen statt und da ist eigentlich kein Parlamentarier zu entbahren.
Toshimitu Motegi erklärte aber, dass ihn die kritische Phase, die in der globalen Sicherheitslage gekommen sei, zu einem Kommen bewegt habe. Er wolle die japanische Sicht zu den auf der Münchner Konferenz diskutierten Problemen darlegen und hoffe, dass auch in den nächsten Jahren ein Vertreter des asiatischen Inselstaates bei den transatlantischen Beratungen vertreten sein könne.

Die Probleme, mit denen sich die Weltgemeinschaft derzeit konfrontiert sehe, gewännen immer mehr an globalem Charakter. Mit den bestehenden Krisen, unter anderen denen um den Irak und Nordkorea, zurechtzukommen sei ein Meilenstein für die zukünftige Regelung der weltweiten Sicherheit.

3 Punkte gegen den Terrorismus

Im Falle des internationalen Terrorismus lege Japan auf 3 Punkte besonderen Wert: Terroristische Vereinigungen dürften keine sicheren Rückzuggebiete haben, ihnen dürften keine Mittel zur Verfügung stehen, terroristische Akte weiterhin auszuüben und die Verletzlichkeit der Staaten von Seiten des Terrorismus müsse überwunden werden.
Um diese Ziele zu erreichen reichten militärische Mittel allein nicht aus, es müsse auch zu Verschärfungen im internationalen Recht und zu verstärkter Zusammenarbeit bei den Geheimdiensten kommen.

Kooperation zur Lösung des Irak-Problems

"Japan hat großes Interesse an Stabilität und Frieden in der Golf Region und im Mittleren Osten. Deshlab ist die Lösung des Irak-Konfliktes von internationaler Bedeutung", bemerkte Toshimitu Motegi zur Diskussion um den richtigen Umgang mit dem Irak. Mit der Äußerung "Wir sollten nach einer Lösung durch internationale Kooperation suchen", machte der japanische Vertreter klar, dass sein Land primär eine friedliche Lösung unterstütze. Es sei aber auch klar, dass die Kooperationsbereitschaft des Irak ungenügend gewesen sei. Nord-Korea betrifft nicht nur den Fernen Osten Der Konflikt um Nord-Korea beschäftigt Japan mindestens im gleichen Ausmaße wie die Lage im Irak. Schließlich ist Japan nur durch einen schmalen Meeresstreifen von der koreanische Halbinsel getrennt. Motegi betonte, dass sein Land immer wieder versucht habe, durch Verhandlungen zu einer Problemlösung beizutragen. Dass Pjöngjang sich von seinem Atomwaffenprogramm nicht habe abbringen lassen bedauerte er zutiefst.
In Bezug auf die neuesten Entwicklungen, in denen vor allem die USA und Nord-Korea die Hauptrollen gespielt hatten, vergaß Motegi aber nicht zu betonen, dass es sich bei diesem Konflikt nicht um ein alleiniges Problem zwischen diesen beiden Ländern, sondern um ein Problem der gesamten internationalen Gemeinschaft handle. Japan werde auch seine Bemühungen nach einer Konfliklösung auch in Zusammenarbeit mit Russland, China und den ASEAN Staaten fortsetzen. Aber auch Europa solle nicht denken, dass Nord-Korea ein alleiniges Problem des Fernen Ostens sei. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sei ein internationales Problem, aus dem sich niemand heraushalten könne.

Weiterführende Links:
Text der Rede von Toshimitu Motegi: http://www.securityconference.de/konferenzen/rede.php?menu_2003=&menu_konferenzen=&id=112&sprache=de