e-politik.de - Artikel  ( Artikel-Nr: 693 )


OTPOR - eine Oppositionsbewegung in Serbien

Das OTPOR-Symbol, die geballte Faust

OTPOR - Gründung und Geschichte

Autor :  Oliver Kainrad
E-mail: redaktion@e-politik.de

Oliver Kainrad hat die wichtigsten Informationen über die junge serbische Oppositionsbewegung zusammengetragen.


OTPOR (Widerstand) ist eine im Oktober 1998 an der Belgrader Universität gegründete Widerstandsbewegung. Die serbische Regierung hatte nach den Protesten im Winter 1996/97 die Universitäten als Zentrum des Widerstandes erkannt und ein Gesetz zur Aufhebung ihrer Autonomie beschlossen. Die Studenten sahen sich durch diese Maßnahme und die ständige Präsenz von Sicherheitsleuten des serbischen Innenministeriums in Hörsälen und auf dem Campus dazu gezwungen, eine Organisation ins Leben zu rufen, die sich zuerst um vornehmlich studentische Angelegenheiten kümmerte.

Ziele

Von der serbischen Regierung wird die OTPOR als "Terrororganisation" bezeichnet.
Begründung ist, dass sie sich noch nicht offiziell habe registrieren lassen. Jedoch sind alle Versuche der Aktivisten, sich bei den Behörden offiziell zu registrieren, von diesen verhindert worden. Die OTPOR selbst möchte sich vom Image, das ihr die Regierung aufdrücken will, möglichst distanzieren. Ihre Forderungen sind: Freie und faire Wahlen, freie Universitäten und freie Medien. Dabei sieht man sich als überparteiliches Bündnis aller mit dem Milosevic-Regime unzufriedener Bürger ohne festgelegte ideologische Richtung. Dadurch hat OTPOR in den letzten Monaten den Schritt von einer rein studentischen Widerstandsorganisation zu einer von breiten Massen der Bevölkerung getragenen Bewegung erfolgreich vollzogen.

Organisation

In den letzten Wochen sind viele prominente Bürger aus Kultur und Politik der OTPOR beigetreten, darunter auch die populäre Gründerin der "Bürgerallianz" Vesna Pesic und der ehemalige Präsident und Schriftsteller Dobrica Cosic.
Inzwischen ist OTPOR mit 17.000 registrierten Mitgliedern und landesweit 120 Büros die stärkste Oppositionskraft des Landes. Trotzdem verfügt sie über keine zentralen Führungsstrukturen, was sie einerseits gegenüber den Repressionen des Staates widerstandsfähiger macht; andererseits erschwert dies sowohl die koordinierte Handlungsfähigkeit als auch die Möglichkeit, sich als eigenständige Bewegung gegenüber den anderen Oppositionsparteien durchzusetzen.

Repressionen durch den Staat

In den letzten Wochen sind Hunderte Mitglieder der OTPOR durch die serbische Polizei verhaftet und schikaniert worden, darunter auch einige Minderjährige. Durch ein neues "Gesetz gegen den Terrorismus", das im Schnellverfahren durch das serbische Parlament gepeitscht wurde, sollen die Vollmachten der Staatsorgane noch gestärkt und die Rechte von Beschuldigten und Verteidigern eingeschränkt werden. Ziel ist die Zerschlagung der OTPOR, die das Milosevic-Regime als momentan größte Bedrohung seiner Macht ansieht.

Aleksandar Topalovic ist Mitbegründer der serbischen Oppositionsbewegung OTPOR. In einem Aufruf kritisiert er Milosevic, die Oppositionsparteien und den Westen. e-politik.de stellt seinen "Brief aus Belgrad" zur Diskussion.





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