Autor :  Philipp Nowack
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e-politik.de: Wozu brauchen wir noch die Wehrpflicht?

Marienfeld: Ich erkenne ungeheure Vorteile in der Wehrpflicht, nur reicht das nicht aus, die Wehrpflicht zu begründen. Es ist ja schon mehrmals von Verfassungsjuristen ausgeführt worden: Die Landesverteidigung ist die erste Begründung für die Heranziehung von jungen Menschen für eine bestimmte Zeit zu einem Zwangsdienst. Aber davon abgesehen gibt es doch noch einiges Positives.
Für mich ist das allerpositivste die Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft. Die direkte Kontrolle der Streitkräfte findet gerade hier am Besten statt, denn die jungen Männer erzählen, was sie erlebt haben. Und was den Nachwuchs anbelangt: Mehr als die Hälfte der Zeit- und Berufssoldaten kommen aus dem Aufkommen der Wehrpflichtigen. Ich denke, wir sind gut beraten - vor allem, wenn wir an die Erfahrungen denken, die andere Nationen gemacht haben, die ja seit einiger Zeit die Wehrpflicht abgeschafft oder ausgesetzt haben - daran festzuhalten, weil die Erfahrungen die sind, dass der qualifizierte Nachwuchs fehlt. In Großbritannien wird gelegentlich in Diskotheken und Jugendgefängnissen geworben. Ich glaube, wir sollten uns solche Wege ersparen.

e-politik.de: Im Zusammenhang mit der Reformdebatte wird angeführt, die Wehrpflicht müsse auf jeden Fall verkürzt werden, um noch einen Funken Wehrgerechtigkeit zu erhalten. Kann man denn die Wehrpflicht beliebig verkürzen, nur um die prinzipiellen Vorteile, die sie erwähnen, hinüberzuretten?

Marienfeld: Ich bin fest der Meinung, dass man die Wehrpflicht nicht mehr verkürzen kann. Es hat ja nur Sinn, junge Menschen zu einer Pflicht heranzuziehen, wenn man sie auch vernünftig ausbilden kann und wenn sie die Sinnhaftigkeit ihres Tuns auch erkennen. Das ist entscheidend davon abhängig, wie lange die Ausbildungszeit ist. Ich habe Zeiten erlebt, in denen es auch keine absolute Wehrgerechtigkeit gab, als nämlich ein großer Teil der geburtenstarken Jahrgänge einfach keinen Dienst leistete.
Ich denke, wir sollten im Interesse der Wehrpflicht und der Streitkräfte, die auch ausgebildete junge Männer brauchen, dann eher in Kauf nehmen, dass man nicht absolute Wehrgerechtigkeit anstrebt ...

e-politik.de: ... Hier sind sie also auf der Linie der Weizsäcker-Kommission ...

Marienfeld: Da teile ich die Auffassung voll.

e-politik.de: Es wird oft behauptet, ein Vorteil der Wehrpflichtigen-Armee ist, dass die Hemmung der Politiker sie einzusetzen, größer ist als bei einer Freiwilligenarmee. Nun spielen die Wehrpflichtigen im Rahmen der neuen Aufgaben keine so große Rolle mehr, da kein Wehrpflichtiger gegen seinen Willen zu den "Out-of-Area"-Einsätzen abkommandiert werden kann. Zählt das Argument dann noch?

Marienfeld: Wir haben einen ganz großen Anteil an Wehrdienstleistenden ...

e-politik.de: ... Aber die sind freiwillig dort unten! ...

Marienfeld: Die haben den Status des Wehrdienstleistenden, die aber für die Dauer des Einsatzes den Wehrdienst verlängern. Sie sind keine Zeitsoldaten, das ist der entscheidende Unterschied. Deshalb behält das Argument seine Gültigkeit. Ich glaube auch, dass man Begehrlichkeiten, die vom Ausland an Deutschland herangetragen werden, besser abwehren kann.
Ich weiß das aus der Vergangenheit: Es gab viel mehr Anfragen um Auslandseinsätze als dann im Parlament diskutiert und entschieden wurden, weil der Minister oder die militärische Führung zu einem frühen Zeitpunkt gesagt haben: Da nicht!

Claire Marienfeld hat ihren Posten als Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages mit Ablauf der Amtsperiode im April 2000 freiwillig quittiert.

Foto: Copyright liegt bei Claire Marienfeld / Deutscher Bundestag

Weiterführende Links:
   Homepage von Claire Marienfeld: http://www.bundestag.de/info/mdb13/mdb/mariecl0.htm