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e-politik.de - Artikel
( Artikel-Nr: 850 )Quo vadis, China? Autor : Mathias G. Junkert Beijing, die Hauptstadt der Volksrepublik China ist eine faszinierende Metropole. Mathias Junkert hat sich für e-politik.de dort umgesehen.
Beijing 10 Uhr 30. Ankunft der Aeroflot Maschine aus Moskau. Flüchtiger Blick des Beamten
in den Pass. Binnen weniger Sekunden sind die Einreiseformalitäten in das Reich der Mitte
erledigt. Keinerlei Fragen oder Schikanen wie erwartet. Der Flughafen ist neu und modern, man
findet sich leicht zurecht. Mit dem Taxi in die Stadt. Do you speak English?, frage ich den
Fahrer. Natürlich nicht. Also suche ich den mit lateinischen und chinesischen Schriftzeichen
ausgestatteten Stadtplan. Der Taxifahrer weiß, wohin er mich bringen muss. Um so näher man dem Stadtzentrum kommt, desto dichter wird der Verkehr, desto mehr
Baustellen bekommt man zu Gesicht, desto schneller verschwindet die Sonne hinter der
Smogglocke, desto unerträglicher wird die Luft. Ein ungleicher Kampf Das sind die ersten Eindrücke einer Stadt, die sich wie kaum eine andere auf dem Erdball in
einer tiefgreifenden Umbruchphase befindet. Man trifft auf Bauschutthalden, und man weiß,
dass genau hier noch vor wenigen Tagen Menschen ihren alltäglichen Beschäftigungen
nachgegangen sind. Bei einem Spaziergang durch eines der noch bestehenden alten Wohnviertel
(Hutongs) wird einem schließlich bewusst, dass auch hier in zwei Jahren Wolkenkratzer und
Shoppingmeilen, das Geld gegen den Menschen gesiegt haben werden, wie schon 200 Meter
weiter in der Wanfujing Street, ein Kampf David gegen Goliath. Dann steigt man in eines der
60.000 Taxis ein und quält sich durch die Mittagshitze von einem Straßenring zum nächsten.
Die vierte (zehnspurige) Stadtautobahn ist inzwischen fast fertiggestellt, die fünfte wechselt
gerade von der Planungs- in die Bauphase. Die Menschen sind geschäftig, die Stadt lebt. Das Stadt-Land-Gefälle weitet sich aus All diese Eindrücke führen einem vor Augen, mit welch großem Zukunftsoptimismus die Stadt
in das 21. Jahrhundert marschiert. Die Entwicklungen, die in Peking zu beobachten sind, stehen
als Symbol für den Willen der Regierung, das Land vollständig umzukrempeln und zu
modernisieren. Auf dem Land werden jedoch wohl noch einige Jahrzehnte vergehen, bis eine
wesentliche Modernisierung geschafft ist. Aber von der Umstrukturierung der großen Städte
ausgehend, sollen die Entwicklung irgendwann auch auf das Land übergreifen. Wann und
insbesondere wie ist jedoch angesichts der immensen sozialen und wirtschaftlichen
Herausforderungen ungewiss. So ist es beispielsweise schwer vorstellbar, dass in den ländlichen
Regionen innerhalb der nächsten Jahre die strukturellen Voraussetzungen geschaffen werden
können, damit diese für (ausländische) Investoren interessant würden. Mehr Schein als Sein Dies trifft jedoch nicht für Peking zu. Jemand, der beispielsweise im Jahre 2005 zum ersten Mal
nach zehn Jahren wieder in Peking ist, wird eine andere Stadt als die seiner Erinnerung
vorfinden. Vom freundlichen Grenzschutzbeamten bis hin zu den leger über den Platz des
Himmlischen Friedens marschierenden Soldaten: all dies könnte einen leicht an ein „neues
China" glauben lassen: reformbereit, modern offen und liberal. Jedoch sind dies nur äußere Kennzeichen der chinesischen Reformpolitik, die leicht über die
Wirklichkeit hinwegtäuschen können. Die inszenierte Demonstration von Offenheit ist Teil des
politischen Buhlens um Wirtschaftspartner und Investitionen. Zwar stimmt es, dass die
Regierung unter Premier Zhu Ronghji tatkräftig den Weg der marktwirtschaftlichen Reformen
beschreitet; jedoch bestehen immer noch gravierende handelspolitische Konflikte. So wird
beispielsweise das Engagement der EU in China von bestehenden Handelsschranken, Einfuhr-Kontingenten und hohen Zöllen getrübt. Verstärkt werden die europäischen Bedenken durch
die geringe Rechtssicherheit und mangelnde Transparenz. So ist China in den letzten 20 Jahren
zwar zu einem wichtigen Handelspartner avanciert, aber die europäischen Bedenken kommen
deutlich zum Ausdruck: 1998 war China für die EU nur der achtwichtigste Absatzmarkt, und
auch nur 8,8% der Direktinvestitionen in der Volksrepublik stammten aus der EU. Westliche Arroganz und chinesische Vorsicht China hat aber erkannt, dass die Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union
ausbaufähig sind. Und dabei gilt es wohl, das maximale Ergebnis mit dem minimalen Aufwand
zu erreichen. Statt tiefgreifender Reformen, die Investoren locken könnten, bemüht man sich,
ein Bild von einem offenen, sich bewegenden Land zu zeichnen, eben mit diesen legeren, fast
sympathischen Soldaten und einer sich im Wandel befindenden Hauptstadt. Dass die
Handelspartner da etwas genauer hinsehen, liegt auf der Hand. Die Forderungen, China müsse politische Reformen vorantreiben, marktwirtschaftliche
Strukturen schaffen und sich den Partnern anpassen, zeigen aber die Arroganz auf, mit welcher
der Westen die Wirtschaftsbeziehungen gepflegt. Welch Partner sind das, wo lediglich der eine
auf den anderen zugehen muss, der andere aber auf seinem Standpunkt verharrt? Dieses Verhalten wird sich aber in absehbarer Zukunft nicht ändern, da die EU aus einer
wesentlich stärkeren Position als China agieren kann. Die Volksrepublik braucht die EU mehr
als umgekehrt. Quellen: Eurostat Bild: Copyright liegt bei China Travel Systems
E-mail: redaktion@e-politik.de
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