Schluss mit lustig – Der Kreml macht ernst

Seit Jahren nimmt die russische Regierung inländische Medien wie Fernsehen und Zeitungen unter seine Fittiche, um Kritik am Kreml im Keim zu ersticken. So weit, so schlecht! Nun aber scheinen auch ausländische Medien vor dem Druck der Russen einzuknicken. Von Sebastian Knecht

Mit dem Mord an der Enthüllungsjournalistin Anna Politkowskaja im Oktober diesen Jahres wurde erneut eine russische Regimekritikerin am helllichten Tag erschossen. Und wie fast immer: Der Täter bleibt unbekannt, die Auftraggeber sowieso, aber die russische Regierung hat ein unbequemes Problem weniger. Und das, obwohl Politkowskajas Zeitung Nowaja Gaseta durchschnittlich nicht einmal einen Prozent der russischen Bevölkerung erreicht. Das scheint keine Rolle zu spielen, denn der Versuch ist strafbar: Themen wie Korruption und Tschetschenien – denen sich auch die Ermordete widmete – gelten in Russland schon lange als Tabuthemen. Wer sie öffentlich anspricht oder seine Nase zu tief in geheime Unterlagen steckt, muss um sein Leben fürchten.

Am Anfang war Putin

13 Journalisten ereilte seit Vladimir Putins Amtsantritt im Jahr 2000 dasselbe Schicksal wie Politkowskaja – und die Liste wird immer länger. Keiner dieser Fälle wurde bisher aufgeklärt. Kein Wunder! Schafft es Putin doch nicht einmal im Falle Litwinenko, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Dabei hatte er der britischen Regierung umfassende Unterstützung bei der Aufklärung des mit Polonium vergifteten Kreml-Kritikers zugesichert. Wer im Glashaus sitzt, sollte eben weder mit Steinen werfen noch einen Untersuchungsausschuss einrichten – er würde sich wohl nur selbst schaden. Also schweigt man, bis irgendwann Gras über die Affäre gewachsen ist.

Derweil werden die Nischen für regimekritische Berichterstattungen zunehmend enger: Die fünf größten Fernsehsender des Landes sowie die wichtigsten Zeitungen wurden in den letzten sechs Jahren bereits von kremlnahen Konzernen, wie dem weltweit größten Erdgasförderunternehmen Gazprom, aufgekauft. Aus den früher regimekritischen Medien sind inzwischen handzahme Schoßhündchen geworden, die positiv für die Regierungstätigkeiten propagieren. Dahinter steckt System und dahinter steckt ein Ziel: Die völlige Eindämmung der Pressefreiheit zugunsten der russischen Politik. Putin ist zu einem „Medienkanzler“ der neuen Art geworden, wie es weltweit wohl keinen zweiten gibt.

Der Fall Axel Springer

Die letzten übrig gebliebenen Freiheitskämpfer für die Pressefreiheit in Russland sind unter anderem die Medien, die sich in ausländischem Besitz befinden. So zum Beispiel die deutschen Verlage Herbert Burda Media und Axel Springer sowie die finnische Firma Independent Media Sanoma Magazines, die unter anderem die COSMOPOLITAN veröffentlicht. So „independent“ sind aber auch die ausländischen Verlage unter dem wachsamen Auge der russischen Regierung nicht mehr, wie der aktuelle Forbes-Skandal zeigt.

Was war passiert? Seit 2004 bringt der Axel Springer Verlag in Russland inzwischen schon die russische Ausgabe der Newsweek und des Forbes-Magazins heraus. Die stolz erhobene Lanze, an deren Spitze ein großes Plakat mit der Aufschrift „Pressefreiheit“ prangte, erlitt zuletzt jedoch einen Bruch. Die aktuelle Dezemberausgabe sollte über die milliardenschwere Inhaberin von Inteko, Jelena Baturina, und deren Immobiliengeschäften berichten. Titelstory! Denn brisant an der Sache ist: Baturina ist die Frau des mächtigen Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow und wird russischen Journalisten zufolge mit Subventionen und Bauaufträgen nur so zugeschüttet. „Familienpolitik“ könnte man das nennen. Mit beiden ist nicht zu spaßen! Während Baturina dem Springer Verlag mit Klage drohte, weil dieser zuerst Quellen und Informanten des Artikels offen legen sollte, versuchte internen Quellen zufolge ein hochrangiger Politiker am Telefon die Managerin von Axel Springer, Regina von Flemming, einzuschüchtern.

Möglicherweise blieb dem Verlag in dieser Situation keine andere Wahl als kleinlaut beizugeben und die Ausgabe erst nach detaillierter Überprüfung und mit einem Tag Verspätung auszuliefern. Aber darf das einem renommierten Verlag wie Axel Springer wirklich passieren? Natürlich! Vielleicht hatte man ja wirklich schlampig recherchiert. Außerdem ist es internationale Gangart, dass Verlage gelegentlich verklagt und Ausgaben verschoben werden. Das ist kein typisch russisches Phänomen. Nur die Schlägertrupps und Mordkommandos sind eines. Und vor genau denen schien man bei Axel Springer Angst zu bekommen. Beunruhigend ist daher weniger der Umstand, dass der Verlag vor der russischen Kavallerie zurückwich, sondern die Tatsache, dass in Russland anderenfalls ernst gemacht wird. In Deutschland würde ein Chefredakteur wohl kaum gepanzerte Limousinen und drei Bodyguards benötigen.

Das Ende in Sicht?

Inzwischen streckt der Kreml seine Fühler auch über die Landesgrenzen hinaus aus: So wurde zuerst Ex-Schach-Weltmeister und überzeugter Putin-Kritiker Garri Kasparow von der ARD zum Polittalk bei Sabine Christiansen eingeladen, um dann wieder ausgeladen zu werden – auf Druck des russischen Botschafters, wie es aus Insiderkreisen hieß. Es drängt sich nicht etwa die Frage auf: „Wer ist der Nächste?“, sondern die Frage: „Wohin soll das führen?“

Die Lebenserwartung für kritische Journalisten in Russland ist in den letzten Jahren rapide gesunken und die Regierung selbst steht wieder dort, wo sie – historisch betrachtet – eigentlich nie mehr hinwollte. Ob Putin persönlich hinter den politisch motivierten Morden an Litwinenko, Politkowskaja und Co. steckt, lässt sich nur mutmaßen. Möglich ist auch, dass längst skrupellose Geschäftsleute im Hintergrund die Fäden ziehen und Putin seinen Laden einfach nicht mehr im Griff hat.

So oder so wird sich die russische Regierung am Ende selbst abstrafen. Möglicherweise schon 2007 bei den Parlaments- bzw. 2008 bei den Präsidentschaftswahlen. Denn der Kreml hat sich durch die Verstaatlichung der Medien und deren Gleichschaltung dem notwendigen Feedback aus der Bevölkerung entzogen, ohne das auf lange Zeit eine erfolgreiche Regierungspraxis kaum möglich sein dürfte. Mit jedem unaufgeklärten Mord sinkt nicht nur die Popularität der Regierung, sondern verstärkt sich gleichzeitig auch die Opposition.

Hier liegt die Chance unter anderem für Axel Springer zu zeigen, dass man dem Druck des Kremls standhalten kann und die ermordeten Journalisten um Politkowskaja für die Wiederherstellung der Pressefreiheit gestorben sind, nicht für deren Untergang.


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