Italien: die Wahlanalyse

Italien.jpgÄußerst knapp haben sich die italienischen Wähler gegen eine weitere Amtszeit von Ministerpräsident Silvio Berlusconi entschieden. Romano Prodi hat sich gegen einen Mythos durchgesetzt, der jetzt der Vergangenheit angehören zu scheint. Von Roman Maruhn

Nach den italienischen Parlamentswahlen 2001 sagte der Politikwissenschaftler Giovanni Sartori im Interview mit der Tageszeitung La Repubblica: „Die Demokratie gesteht dem Volk das Recht zu, Fehler zu machen. Die Italiener haben von diesem Recht Gebrauch gemacht.“ Was war passiert? Mit großer Mehrheit – auch aufgrund des damals noch geltendem überwiegenden Mehrheitswahlrechts – übernahm Berlusconi mit einer Koalition aus seinem eigenen Wahlverein Forza Italia, der nationalkonservativen Alleanza Nazionale, der christdemokratischen UDC und der separatistisch-ausländerfeindlichen Lega Nord die Regierung Italiens.

Fünf Jahre lang konnte diese ungleiche Koalition ihre inneren Konflikte verstecken, aber in den Monaten vor den Wahlen am 9. und 10. April 2006 wurde das Ergebnis dieses Interessenausgleichs sichtbar. Italien befindet sich in einer mittlerweile relativ lang anhaltenden umfassenden Wirtschaftskrise: Die Infrastruktur des Landes ist veraltet. Italien profitiert weder von der EU-Osterweiterung noch von der Globalisierung, sondern leidet eher unter beiden Prozessen. Immer noch sind bedeutende Wirtschaftsbranchen teilweise unfair reguliert. Und schließlich scheint das Erfolgsrezept des italienischen Wirtschaftswunders – die kleinen Familienunternehmen und deren klassische Produktpalette – nicht mehr dem Weltmarkt gerecht zu werden. Zudem ist der italienische Staat weiterhin hoch verschuldet.

Als Folge kann Rom den Bürgern und Unternehmen kaum Wachstumsanreize geben. Das große politische Kapital der Regierung Berlusconi – starke Mehrheiten in der Abgeordnetenkammer und im Senat – wurde für Klientelpolitik verspielt und Steuermittel wurden für Wahlversprechen und –geschenke verschwendet. Hauptprofiteur dieser Politik war aber der Regierungschef selbst.

Schlechte Karten für Berlusconi

Seit seinem Amtsantritt gelang es Berlusconi nicht mehr, eine Wahl in Italien auf kommunaler oder regionaler Ebene deutlich zu gewinnen – ein traditionelles Alarmzeichen in der italienischen Politik. Im Wahlkampf distanzierten sich maßgebliche Gesellschaftsgruppen vom Ministerpräsidenten: Die eher konservative Tageszeitung Corriere della Sera empfahl die Wahl des Mitte-Links-Bündnisses Unione, der Industriellenverband Confindustria kritisierte ungewohnt offen die Wirtschaftspolitik der Regierung und selbst der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl unterstützte Prodi.

Gleichzeitig hatte sich schon seit Jahren die kulturelle und intellektuelle Elite gegen die Regierung gewandt. Berlusconis Interessenkonflikt war der Hauptgrund für den Protest einer überaus starken und so vorher in Italien nicht erkennbaren Zivilgesellschaft: Filme und Bücher befassten sich mit der Person und den Geschäften des Ministerpräsidenten, Kabarett und Satire – zwei auf der Apenninenhalbinsel eher untypische Gattungen – erlebten eine Blütezeit, eine zur dominierenden Fernsehwelt parallel existierende Mediengesellschaft entstand und Philosophie und Politikwissenschaft produzierten „neue Klassiker“ der politischen Theorie. Grundfragen der Demokratie und der Kampf um das, was von der politischen Kultur nach der Ersten Republik übrig geblieben war, wurden nicht nur chic, sondern zur Notwendigkeit der italienischen Alltagsdebatte.

Unterstützung bekam diese Bewegung vor allem aus dem europäischen Ausland: Das britische Magazin The Economist eröffnete einen Feldzug gegen Berlusconi. Auf EU-Ebene bemühte sich besonders die „Opposition“ aus Sozialdemokraten und Grünen im Europäischen Parlament, die italienische Regierung über ihre EU-Mitgliedschaft in die Schranken zu weisen. Filmemacher, Autoren und Journalisten stellten immer wieder die Frage, wie es möglich sein kann, dass ein Ministerpräsident die politischen, juristischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eines Staates seinen privaten Bedürfnissen anpasst.

Blass blieben aber diejenigen, von denen man sich die eigentliche Oppositionsarbeit hätte erwarten können: Sowohl den Gewerkschaften, als auch den Mitte-Links-Parteien im italienischen Parlament gelang es nicht, ihre Kräfte zu bündeln, die Bevölkerung zu mobilisieren und eine Strategie zur Entmachtung Berlusconis zu entwickeln.

Erst „Serit