Lichtblick im Kaukasus

Der Armenische Präsident Sarkisian (links) und sein Türkischer Amtskollege Gül bei einem Treffen in Prag im Mai- CCEndlich mal ein positives Signal aus dem Pulverfass Kaukasus: Die Erbfeinde Armenien und Türkei haben diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die geopolitischen Auswirkungen dieser Entwicklung könnten erheblich sein. Von Jan Künzl

Am 10. Oktober haben die Türkei und Armenien ein Protokoll unterzeichnet, dass neben der Aufnahme diplomatischer Beziehungen auch die baldige Öffnung der Grenze vorsieht. Für den von zahlreichen schwelenden Konflikten geprägten Kaukasus könnte das historische Abkommen ein erster Schritt in eine stabilere Zukunft sein.

Hintergrund des Konflikts

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien sind traditionell gespannt. Im Mittelpunkt der Feindschaft stehen die Vertreibungen und Massaker an der armenischen Minderheit in der Spätphase des Osmanischen Reiches. Armenien fordert seither dass die Türkei die Vorgänge, bei denen je nach Schätzungen zwischen 200.000 und 1.5 Millionen Armenier ums Leben kamen, als Völkermord bewertet und die Nachfahren entschädigt.

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Der zweite Streitpunkt ist die Haltung zum Berg-Karabach Konflikt. Nach ihrer Unabhängigkeit 1991 entbrannte zwischen Armenien und seinem Nachbarn Aserbaidschan ein Krieg um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte aserische Provinz Berg-Karabach. Seit dem Waffenstillstand von 1994 ist die Provinz de facto von Armenien annektiert und der Konflikt einer der so genannten „gefrorenen Konflikte“ des Kaukasus.

Die Türkei fühlt sich Aserbaidschan aus ethnischen und religiösen Gründen verbunden und hat dem Land im Konflikt mit Armenien Rückendeckung gegeben. Im Zuge dessen hat die Türkei 1993 die diplomatischen Beziehungen zu Armenien abgebrochen und seither eine Wiederannäherung an eine Lösung des Berg-Karabach-Konflikts gekoppelt.

Gute Aussichten für Armenien

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Eine weitere Annäherung könnte gerade für die unterentwickelte Wirtschaft Armeniens einige Vorteile mit sich bringen. Als Binnenstaat ohnehin schon in einer ungünstigen Position, ist Armenien bisher bei Exporten auf die Transitroute durch Georgien angewiesen. Eine Grenzöffnung zum großen Nachbarn könnte dabei sowohl den Handel ankurbeln, als auch Investitionen anlocken.

Die Türkei wiederum präsentiert sich einmal mehr als verantwortungsvoller Akteur und stabilisierende Regionalmacht, nachdem sie jüngst an Verhandlungen zwischen Syrien und dem Irak sowie im Nahostkonflikt beteiligt war. Auf eine wesentliche Verbesserung der Aussicht auf einen EU-Beitritt kann die Türkei jedoch nicht hoffen, da hier eher die Zypern– und Kurdenfrage eine Rolle spielen.

Neue Runde im Great Game?

Besonders interessant wird sein, wie sich Aserbaidschan in Zukunft zu dieser Entwicklung positionieren wird. Gut möglich, dass sich das Land, aus Angst zukünftig ohne Regionalmacht im Rücken da zu stehen, wieder mehr auf Russland zu bewegt. Russland könnte erheblich davon profitieren, wenn es mehr Einfluss in Aserbaidschan bekäme. Das Land am Kaspischen Meer verfügt nicht nur selbst über erhebliche Erdgas- und Erdölvorkommen sondern spielt auch als Transitland für Rohstoffe aus Zentral Asien eine Schlüsselrolle. 632px-Caucasus-political_de.svg GNUDie Europäische Union bemüht sich derzeit nach Kräften um den Ausbau eines Pipelinesystems für Öl und Gas in der Region. Das Ziel ist eine Alternative zu der russisch kontrollierten Infrastruktur zu schaffen und somit die strukturelle Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu reduzieren. Konkrete Pläne, wie die Nabucco-Pipeline sind ohne Aserbaidschan jedoch nicht durchzuführen. Im Kaukasus treffen also handfeste strategische Großmachtsinteressen aufeinander.

Es bleibt dennoch zu hoffen, dass die Annäherung zwischen Armenien und der Türkei nicht nur eine weitere Runde im geopolitischen Great Game um den Kaukasus einläutet. Vielmehr sollte sie als Chance für eine langfristige und nachhaltige Konfliktlösungsstrategie begriffen werden.

Eine Chance für den Kaukasus

Die Aufbruchstimmung sollte zu einer neuen Vermittlungsoffensive zwischen Armenien und Aserbaidschan genutzt werden um die zaghaften Annäherungen der Konfliktparteien in den letzten Monaten abzusichern und zu verstärken. Die von Russland im November 2008 vermittelte Erklärung der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens, den Berg-Karabach-Konflikt mit friedlichen Mitteln lösen zu wollen, ist ein guter Anknüpfungspunkt. Das passende diplomatische Instrument besteht bereits mit der Minsker Gruppe der OSZE, die von den USA, Russland und Frankreich geführt wird. Die seit 1992 bestehende Kontaktgruppe aus 13 Ländern hat nach dem Georgienkrieg ihre Anstrengungen, eine Lösung im Berg-Karabach-Konflikt zu verhandeln, verstärkt.

Insbesondere muss bei den Verhandlungen Aserbaidschan glaubhaft versichert werden, dass die Annäherung zwischen der Türkei und Armenien nicht zu Lasten seiner eigenen Verhandlungsposition geht. Gleichzeitig muss Russland maßgeblich in die Verhandlungen eingebunden werden, sowohl um die Ergebnisse glaubhafter zu machen, als auch um zu verhindern, dass in Russland der Eindruck entsteht, die Friedensgespräche dienten der Sicherung westlicher Interessen in der Region.

Die Chance zu einer Lösung sollte nicht nur ergriffen werden, um der Region mittelfristig zu ermöglichen ihr erhebliches Entwicklungspotential zu nutzen, sondern auch weil sich am Georgienkrieg im Sommer 2008 gezeigt hat, wie schnell die gefrorenen Konflikte aufgetaut und zum Kochen gebracht werden können.


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