Getting Russia right

Hat sich Russland neu erfunden?
Hat sich Russland neu erfunden?

Ein Interview mit Dmitri Trenin von Felix Riefer in drei Teilen, Teil III

Hier zu Teil I und Teil II

/e-politik.de/: Sie hatten vor einigen Jahren mal gesagt, dass Russland sich neu erfinden müsse. Hat sich Russland inzwischen neu erfunden?

Dmitri Trenin: Russland ist nach wie vor in diesem Prozess des Sich-Neuerfindens und es tut dies im Prinzip in eine als doch recht positiv zu bewertende Richtung.

/e-politik.de/: Um Sie nicht falsch zu verstehen: Wie lässt sich eine positive Bewertung der russischen Entwicklung im Zusammenhang mit den kürzlich in Kraft getretenen Agentengesetzen vereinbaren, wonach sich jede Nichtregierungsorganisation, die Gelder aus dem Ausland erhält, als „ausländischer Agent“ umregistrieren lassen muss?

Dmitri Trenin: Dieses Gesetz beruht auf einer Fehleinschätzung Putins. Er glaubt, dass die Opposition sich ausschließlich aus ausländischen Quellen speist, dass all die Proteste aus dem Handeln amerikanischer Agenten herrühren. Daher ist die Idee die folgende: Lass uns diese Quellen als ausländische Agenten brandmarken, gleichzeitig eine Propagandakampagne in der Bevölkerung durchführen, damit die Menschen glauben lernen, dass „die“ Ausländer Russland schwächen wollen und das die Ausländer die „fünfte Kolonne“ im Land bezahlen.

/e-politik.de/: Das heißt, wenn Sie sagen, dass Russland sich im Prinzip positiv entwickelt, meinen Sie nicht die Politik?

Dmitri Trenin: Nein, ich meine die Gesellschaft. Ich meine nicht die Politik und nicht die Wirtschaft. Solange sich in Russland keine politische Nation herausgebildet hat, wird Russland faktisch von einem Zaren regiert werden. Das, was wir hier sehen, ist die Politik eines Zaren, der versucht, eine Revolution zu unterbinden.

„Russland entwickelt sich nach seinen eigenen Triebkräften“

„Die Grenzen und der Markt sind offen.“
„Die Grenzen und der Markt sind offen.“

/e-politik.de/: Sie sprechen häufig vom „Getting Russia right“: Wie versteht man nun Russland richtig?

Dmitri Trenin: Wenn ich von „Getting Russia right“ spreche, dann bedeutet das zuallererst, dass man auf Russland nicht mehr durch das Prisma vergangener Hoffnungen schaut, nicht durch das Prisma seiner Nachbarstaaten, nehmen wir hier zum Beispiel Polen. Der Blick sollte vielmehr durch die sogenannten „historischen Rhythmen“ geleitet werden. Man darf nicht vergessen oder – besser – man sollte verstehen, was das Faktum für das heutige Russland bedeutet, dass es 70 Jahre lang ein bedeutender Teil der Sowjetunion war. Was es bedeutet, dass noch 150 Jahre zuvor der größte Teil der russischen Bevölkerung, faktisch betrachtet, Sklaven waren. Diese Dinge müsste man schlicht verinnerlichen. Ich würde sagen, dass, um Russland zu verstehen, folgende Punkte beachtet werden müssen:

Erstens: Russland entwickelt sich organisch. Meiner Ansicht nach entwickelt sich Russland so, wie es sich entwickeln kann. Dies geschieht auf der Grundlage zweierlei Dinge: ihre eigenen innerstaatlich treibenden Kräfte und die Tatsache, dass Russland in einer globalisierten Welt lebt, das heißt, es ist nicht von der restlichen Welt abgeschottet. Die Grenzen und der Markt sind offen. Russland entwickelt sich zuallererst entlang seiner eigenen Stimuli. Das bedeutet für mich, es entwickelt sich organisch.

Zweitens: Das Interessante an Russland ist nicht die Politik, der man allerdings die größte Aufmerksamkeit schenkt. Das ist auch nicht die Wirtschaft, die nach wie vor rückständig und so, wie sie halt ist, bleibt. Das sind die Veränderungen in der Gesellschaft, die gerade beginnen und von denen ich bereits sprach.

Und zuletzt würde ich sagen, dass Europa durchaus auch ein Interesse daran hat beziehungsweise haben sollte, dass sein Nachbar ein möglichst zivilisierter ist. Wenn dem tatsächlich so sein sollte, dann wäre für Europa eine ehrliche Politik angeraten, eine Politik einer Öffnung hin zu eben dieser sich entwickelnden Gesellschaft. Die russische Gesellschaft sollte auch in der EU selbst ein Vorbild haben bei seiner Entwicklung. Schließlich ist Russland in kultureller Hinsicht ein Teil Europas. Es ist nicht Teil des politischen Europas, aber ein Teil des kulturellen Europas, so wie die Vereinigten Staaten auch nicht Teil des politischen Europas, aber durchaus Teil der europäischen Zivilisation sind.

„Die Gesellschaft ist gleichzeitig Subjekt und Objekt der Modernisierung“

/e-politik.de/: Ein weiterer von Ihnen geprägter und vielzitierter Terminus wäre die konsequente Modernisierung. Was ist hierunter zu verstehen?

"Russland ist nicht von der restlichen Welt abgeschottet."
„Russland ist nicht von der restlichen Welt abgeschottet.“

Dmitri Trenin: Ich meine damit, dass eine Modernisierung nicht durch vereinzelt ausgewählte Projekte vonstatten gehen kann. Eine Modernisierung kann nicht nur in einzelnen Bereichen wie der Ökonomie oder der Technik stattfinden, auch wenn dies der aktuellen russischen Regierung durchaus gefallen würde. Eine Modernisierung muss alle Bereiche einschließen. In diesem Prozess muss die Gesellschaft gleichzeitig sowohl als Objekt als auch als Subjekt aufzutreten. Eine solche Modernisierung muss in einem Raum geschehen, in dem dieselben Regeln für alle gelten.

Lassen Sie mich das durch folgenden Punkt verdeutlichen: Sie sind ja viel durch Russland gereist und dabei haben Sie auch gesehen, wie die Menschen Auto fahren. Sie haben gesehen, wie sie parken. Nun solange die Menschen sich als Verkehrsteilnehmer weiterhin so benehmen, werden sie sich als Gesellschaft nicht hin zur Rechtsstaatlichkeit entwickeln. Man kann keinen Rechtsstaat fordern und als Verkehrsteilnehmer die anderen rechts über die Reservebahn überholen. Aktuell wird der Ruf nach einem Rechtsstaat nur allmählich, schrittweise formuliert, daher ist die Gesellschaft gleichzeitig Subjekt und Objekt dieser Modernisierung.

In einem nächsten Schritt muss der russische Staat das Stadium einer Liberalisierung, einer Konstitutionalisierung durchleben. Schließlich wäre ein direkter Übergang zur Demokratie ohne ein rechtsstaatliches Fundament in Wirklichkeit ein Schritt zurück. Es ist unabdingbar, diese liberale Etappe intensiv zu durchleben. Damit ist der Liberalismus des 19. Jahrhunderts gemeint, das heißt, Verfassung und Rechtsstaat und nicht „liberal“ im wirtschaftlichen Sinne oder in Bezug auf Toleranz. Erst dann können wirkliche demokratische Institutionen implementiert werden und tatsächlich verantwortlich sein. Daher bin ich ein Verfechter einer schrittweisen und konsequenten gesellschaftlichen und staatlichen Entwicklung.

„Man sollte sich nicht nur beim Zaren verlieren“

„In diesem Sinne schließe ich positiv, auch wenn ich im Grunde ein Realist bin, doch sicherlich kein Pessimist.“
„In diesem Sinne schließe ich positiv, auch wenn ich im Grunde ein Realist bin, doch sicherlich kein Pessimist.“

/e-politik.de/: Was sagen Sie zu der These, dass es in Russland einen Rechtsstaat gibt, nur sei dieser selektiver Natur?

Dmitri Trenin: Nun, dann ist es auch kein Rechtsstaat. Sehen Sie Stalin hatte auch Gesetze. „Rechtsstaat“ bedeutet, dass dieselben Gesetze für alle gleich und mit Sicherheit gelten und exekutivunabhängig richterlich ausgelegt werden.

/e-politik.de/: Zusammengefasst heißt das?

Dmitri Trenin: Russland hat noch einen langen Weg vor sich. Doch wenn man die Perspektive der gesellschaftlichen Entwicklung und Formation analysiert, ist das heutige Russland eines der spannendsten und interessantesten Länder der Welt. Ich sage es noch einmal: Die größte Aufmerksamkeit sollte den gesellschaftlichen Prozessen gewidmet werden und sich nicht nur beim Zaren verlieren. Denn zurzeit schwimmt die Aufmerksamkeit auf der Oberfläche beim Zaren und die Tiefe wird meiner Ansicht nach völlig vernachlässigt. Eben diese tiefen gesellschaftlichen Bewegungen entwickeln sich jedoch, sie lenken Russland in eine positive Richtung. Ich denke, dass die Menschen überall doch recht gleich sind und im Endeffekt werden sie Interessen gemeinsam erarbeiten und sich zu organisieren wissen – in der Gesellschaft, im Staat und in ihrer Positionierung auf der Weltbühne. In diesem Sinne schließe ich positiv, auch wenn ich im Grunde ein Realist bin, doch sicherlich kein Pessimist.

/e-politik.de/: Herr Dr. Trenin, vielen Dank für das Gespräch!

 


Das Interview wurde in der Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden in Moskau in russischer Sprache geführt und anschließend vom Autor übersetzt.


Die Bildrechte liegen bei Andreas Joisten und dem Autor


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