L‘Italia – fuori di testa? (verrückt geworden?)

Wahlplakate gegen Silvio Berlusconi.
Wahlplakate gegen Silvio Berlusconi

Italien hat sich in der Parlaments- und Senatswahl im Februar für politischen Stillstand entschieden: Ist das eine Abrechnung mit Europa oder ein italienisches Problem? Von Christoph Rohde

Ich sitze im Eurostar Frecciarossa von Bologna über Florenz nach Rom. Der geräumige Sitzplatz in der Economy-Klasse ist bequemer als die erste Klasse im ICE. Mit über Kilometern pro Stunde geht es von der Emilia Romagna unter der Toskana zum Lazio. Der Prospekt auf dem Tisch verspricht für das kommende Jahr sogar eine Spitzengeschwindigkeit von über 400 km/h! Bin ich wirklich im Lande der Krise, der Korruption, der Mafia, in dem nichts funktioniert – außer mit Hilfe von Tangente?

Einige leerstehende Werkshallen in der Lombardei sind allerdings Hinweise darauf, dass selbst der wirtschaftlich relativ starke Norden teilweise vom globalen Strukturwandel betroffen ist. Dessen zumeist konservative Bevölkerung stellt einen fruchtbaren Nährboden für politischen Protest dar.

Ein gespaltenes Land

Irgendwie steht Italiens Gesellschaft symbolisch für die Spaltung Europas in einen produktiven, reichen Norden und einen chaotischen, kriminalitäts- und korruptionsdurchsetzten Süden. In der Studentenstadt Bologna pulsiert das Leben; die Motivation ihrer Einwohner scheint hoch zu sein. Der Krisendiskurs hat etwas Abstraktes, Unwirkliches – die Menschen lassen sich das dolce vita bei caffè latte und zuppa Inglese nicht verbieten. Die Studenten an der Università di Bologna wirken engagiert, sitzen mit ihren Laptops auf den Stufen der Piazza del Nettuno und genießen la primavera.

La dolce vita.
La dolce vita.

Im Süden hört man vom immerwährenden, mal mehr, oft weniger erfolgreichen Kampf gegen die neapolitanische, kalabrische und sizilianische Mafia, die inzwischen durch eine albanische Mafia unterstützt wird und von unverändert hohen Arbeitslosenzahlen. Dazu kommen Probleme mit afrikanischen Zuwanderern – hinter Neapel beginnt die trostlose Realität des problembeladenen Südens. Große staatliche Programme haben das  wirtschaftlich schwache Gebiet des Mezzogiorno ebenso wenig  durch isolierte Industrieansiedlungen stärken können wie großzügige Hilfen aus dem EU-Strukturfonds. Hier zeigte sich eine schlechte Regierungsführung, wie es nicht selten auch für andere Teile des europäischen Raumes zutrifft:  fehlende politische, intellektuelle und ökonomische Infrastruktur.

Der Norden wählt wirtschaftskonservativ – der Süden protestiert

Wie ist ein so gespaltenes Land überhaupt regierbar? Die Hoffnungen auf die technokratische Exekutive unter Führung von Mario Monti sind zerstoben. Deren Steuererhöhungen sind  gerade im Norden Italiens wie zum Beispiel in der Emilia Romagna nicht auf Zustimmung gestoßen. Montis bürgerlich-liberales Wahlbündnis konnte nicht mehr als zehn Prozent der Stimmen erlangen. Linke Parteien werden von Unternehmern – und deren Angestellten – in Bologna, Brescia und Novara aber ebenso wenig gewählt. Deshalb hat die Protestbewegung des Humoristen und Aktivisten Beppe Grillo/Cinque Stelle (fünf Sterne) hier zwanzig Prozent der Stimmen erhalten – meist von jungen Leuten, die die Legitimität des Gesamtsystems in Frage stellen. Der Norden wählt trotz wirtschaftlicher Potenz nicht klassisch bürgerlich, da die Zeit der Christdemokraten lange vorbei ist – die Partei spaltete sich 1994 nach den Korruptionsskandalen im Rahmen der mani pulite (saubere Hände) in einige Kleinparteien auf. Ob die Bürger sich für die Lega Nord oder die Fünf Sterne entscheiden – Politik wird anscheinend mehr als Protest denn als rationale Wahl betrieben.

Berlusconi als Mann der kleinen Leute – Grillo zieht bei der Jugend

Beppe Grillo auf dem Cover des Magazins L'Espresso.
Beppe Grillo auf dem Cover des Magazins L’Espresso.

Für deutsche Tugendwächter ist die Stärkung Berlusconis durch die letzte Wahl ein Schlag ins Gesicht. Der 76-Jährige, der in zahlreiche Skandale und Gerichtsverfahren ist und als Person die inkarnierte Unreife darstellt, repräsentiert dennoch eine Art authentischen italienischen Kleinbürger, der es durch eigene unternehmerische Leistung zu etwas gebracht hat. 8,9 Millionen Italiener denken so, trauen sich aber kaum, dies offen zu artikulieren, wie Umfragen vor der Wahl ergaben. Die Wähler von Il Popolo della Libertà, dem Volk der Freiheit (PdL), sind häufig Kleinhändler,  kleine Unternehmer und Freiberufler, die sich über die Steuerlast beschweren und dem Staat misstrauisch gegenüber stehen.

Die Unordnung im Parteiensystem ergibt sich aus den 8,4 Millionen Wählerstimmen für die Fünf-Sterne-Bewegung. Grillo möchte den Politikstil verändern – ganz in dem naiven Sinne wie die deutsche Piratenpartei; wie beim deutschen Pendant zeigen sich schon kurz nach der Wahl erste Erosionserscheinungen der Partei bei Ämterbesetzungen und Positionsklärungen. Grillos Bewegung hat jedoch Berlusconis (PdL) wie auch der Mitte-Links-Allianz Partito Democratico (PD) von Pier Luigi Bersani   zahlreiche Stimmen abgenommen – im Vergleich zum Jahr 2008 verlor Berlusconi rund 6,5 Millionen Stimmen, die PD rund 4,4 Millionen – beide Lager verloren vor allem an Grillos Bewegung.

Der Stolz auf die Traditio

Ich sitze am Dienstag nach den Wahlen an der Flaminia in Rom, nahe an der Piazza del Popolo und sehe die eleganten Frauen die Via del Corso, der römischen Shopping-Meile, entlang promenieren. Vorher war ich am Gianicolo, wo im Jahre 2011 eine Mauer zum Gedenken an die Staatsgründung Italiens vor 150 Jahren errichtet wurde – der Prozess des Risorgimento (das Wiederaufblühen) ist bis heute nicht abgeschlossen. Deren Protagonisten Garibaldi und Mazzini sind durch Figuren ersetzt worden, die ein post-heroisches Protestlertum begründen. Das Leben der Römer spielt sich jenseits der klassischen Politik ab – ihr Lebensstil ist zeitlos, die Politik Vielen nur lästig. Mein Gespräch mit einem Signore in einer Trattoria zeigt eines: Die EU soll den italienischen Lebensstil nicht zerstören, wie er es vehement ausdrückt! Lieber raus aus dem Euro und wieder mit mehr Nullen wie mit der Lira leben, anstatt mit den Nullen in Brüssel – die Verbitterung gegen die EU-Institutionen und die deutschen Verfassungsorgane sitzt tief.

Quo Vadis, Italia?

Garibaldi-Denkmal - Guiseppe Garibaldi war General während des Risorgimento und gilt als einer der Gründerväter Italiens.
Garibaldi-Denkmal – Guiseppe Garibaldi war General während des Risorgimento und gilt als einer der Gründerväter Italiens.

Kurzfristig bemüht sich Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom um eine Regierungsbildung. Die wahrscheinlichste Koalition ist diejenige zwischen der Bewegung der fünf Sterne und Bersanis PD. Berlusconi hat sich mit seiner PdL ebenfalls der PD angedient, vor allem aber wohl deshalb, da er so um seine Gerichtsverfahren erneut herumkommen möchte. Berlusoni ist zu einem Jahr Haft verurteilt worden, hat jedoch Revision dagegen eingelegt und setzt wieder auf die Verschleppung des Prozesses.

Bersanis Bündnis hält in der Abgeordnetenkammer die absolute Mehrheit, benötigt für eine funktionsfähige Regierung aber auch in der zweiten Kammer, dem Senat, Koalitionspartner. Ein Bündnis mit Berlusconi hat Bersani bisher ausgeschlossen. Die innenpolitische Entwicklung Italiens ist dabei, wie in den anderen EU-Krisenstaaten,   stark abhängig von der ökonomischen Entwicklung in der gesamten Eurozone. Eine stabile Regierung wird schwerlich herzustellen sein –  Neuwahlen  noch in diesem Jahr werden immer wahrscheinlicher. Denn Bersanis Gespräche mit Grillo sind kurz vor Ostern gescheitert. Und da auch der 87-jährige Staatspräsident Napolitano im Mai abtritt, bleibt nur die kleine Hoffnung auf eine neue Technokratenregierung, wie sie gegenwärtig noch geschäftsführend – ohne legislative Möglichkeiten – von Mario Monti betrieben wird. Der Preis für italienische Staatsanleihen steigt unterdessen erneut stark an, und damit die Verschuldung, die über 2 Billionen Euro beträgt.

Rom hat den Untergang des römischen Reiches überstanden und viele seiner Bauten über die voneinander divergierenden Zeiten gerettet. Regierungskrisen gehören zur Staatsräson wie der Latte Macchiato zum dolce vita. Da bleibt nur die Hoffnung auf Unsterblichkeit. Um dem Chaos zu entfliehen, höre ich auf dem MP3-Player das Sieges-Canzone vom glamourösen Musik-Festival in San Remo von Moda „Se potesse non morire“  („Wenn ich vermögen würde, nicht zu sterben“) Dann, aber nur dann, wären alle italienischen Fragen wohl beantwortet. Ohne das Chaos auf den Straßen und in der Politik würde ich das Land allerdings nicht so lieben.


Die Bildrechte liegen beim Autor.


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