Einblicke in Russland und die Ukraine vor der EM

Valerij Ljubin: “ Die Ukraine ist als souveräner Staat noch nicht gefestigt“.

Der Moskauer Professor Valerij Ljubin beleuchtet im Gespräch mit /e-politik.de/ die Hintergründe der jüngsten Ereignisse in der Ukraine und Russland – die Absage Joachim Gaucks, die Forderung der NATO nach einer „Afghanistan-Abgabe“ und die Fußball-Europameisterschaft 2012. Ein Interview mit Valerij Ljubin von Felix Riefer

Professor Valerij Ljubin ist Historiker, Politologe und Führender Forschungsbeauftragter des Moskauer Institutes der wissenschaftlichen Information für Sozial- und Geisteswissenschaften der russischen Akademie der Wissenschaften (ИНИОН РАН). Neben seiner Lehrtätigkeit in Russland gibt er regelmäßig auch an deutschen Universitäten Seminare zuletzt in Münster, Köln und Bonn. In deutscher Sprache publizierte Valerij Ljubin unter anderem in der Osteuropa und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

/e-politik.de/: Der Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Teilnahme am inzwischen gänzlich gestrichenen Treffen der mittel- und osteuropäischen Staatschefs in Jalta abgesagt. Wie bewerten Sie diese Entscheidung?

 Valerij Ljubin: Vereinfacht gesagt treffen hier zwei verschiedene politische Kulturen aufeinander. Es herrscht viel Unstimmigkeit. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch sitzt fest im Sattel – eine Art Rache für die Orange Revolution der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Timoschenko.

/e-politik.de/: Das ukrainische Außenministerium beteuerte, dass die Haftbedingungen nicht im Kompetenzbereich der Regierung lägen und man folglich auch nichts unternehmen könne.

Ljubin: Wie sagt man so schön auf Deutsch: Sie machen gute Miene zum bösen Spiel. Sie wollen nach Außen eine funktionierende Gewaltenteilung kommunizieren. In Wirklichkeit herrscht eine andere politische Kultur. Jeder strebt nach möglichst viel Einfluss, mischt sich in Entscheidungsprozesse ein und möchte mitbestimmen. Kurz: Man möchte eine westliche Ohnmacht simulieren.

„Wir sind wie Frankreich.“

/e-politik.de/: Wie geht man also am besten mit der Ukraine um?

Leonid Kutschma: „Wir haben die Ukraine geschaffen – jetzt müssen wir nur noch die Ukrainer schaffen“.

Ljubin: Ich kann Ihnen kein Rezept hierfür geben, jedoch lässt sich insgesamt Folgendes festhalten: Die Ukraine ist als souveräner Staat noch nicht gefestigt. Sie ist vielmehr in Ost und West gespalten, wobei sich die Menschen im Westen um Lemberg eher Richtung Westeuropa orientieren wollen und im stärker industrialisierten Osten sowie auf der Krim eher die russische Kultur und Sprache dominieren. Hinzu kommt noch das ungeklärte Verhältnis mit den zur Stalinzeit vertriebenen Krimtataren. Dabei darf man die Transitfunktion des Landes sowie die für Russland strategisch wichtige Lage der Krim an sich nicht vergessen.

Zu Zeiten der Sowjetunion behaupteten die Ukrainer „Wir sind wie Frankreich, wir sind 50 Millionen“, aber sie sind eben nicht Frankreich. Ein Vergleich mit dem Italien des 19. Jahrhunderts wäre da treffender. Massimo d’Azeglio soll die Gründung des Nationalstaates mit den folgenden Worten kommentiert haben: „Wir haben Italien geschaffen – jetzt müssen wir die Italiener schaffen.“ So ist es noch weitgehend mit der heutigen Ukraine. Der ehemalige Präsident der Ukraine Leonid Kutschma bediente sich sogar genau dieser Worte d’Azeglios. „Wir haben die Ukraine geschaffen – jetzt müssen wir nur noch die Ukrainer schaffen“.

„Jetzt müssen wir auch noch bezahlen!“

/e-politik.de/: Da Sie gerade Russland erwähnen: Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat vor kurzem eine „Afghanistan-Abgabe“ von Russland und China gefordert. Wie kam diese Forderung in Russland an?

Ljubin: (lacht) Condoleezza Rice sagte in diesem Zusammenhang noch in ihrer Funktion als US-amerikanische Außenministerin einst, dass die Russen am meisten für die Amerikaner getan haben (mehr als die NATO-Länder). Und natürlich ist Russland sehr daran interessiert, dass die NATO diese Region stabilisiert. Aber es gibt auch eigene Anstrengungen in diese Richtung, zum Beispiel verkörpert durch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Ich halte diese Forderung für einen vorgeschobenen Pseudovorwand um ihn an anderer Stelle gut platziert wieder fallen lassen zu können. Zumal wenn man berücksichtigt, dass die NATO russischen Flughafen in Uljanowsk zur Zwischenlandung verwenden konnte und nach wie vor kann. Der Transport militärischer Güter für die ISAF-Truppen wurde durch das russische Territorium ermöglicht. Hinzu kommt noch die Duldung der amerikanischen Präsenz in den ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepubliken. Stellen Sie sich die Abgeordneten und die Eliten in Russland vor, welche das Bestehen der NATO nach dem Kalten Krieg ohnehin nicht nachvollziehen können. Ich höre sie jetzt schon sagen: „Jetzt müssen wir auch noch bezahlen!“

/e-politik.de/: Eine weitere Frage zur Geopolitik: Was verbirgt sich hinter den Militär-Manövern Chinas und Russlands vor den Spratly-Inseln?

Ljubin: Die Volksrepublik China versucht eine funktionierende Kooperation mit der Russischen Föderation zu demonstrieren, jedoch geht es vor allem darum gegenüber den Philippinen und natürlich den US-Amerikanern ihre territorialen Ansprüche in dieser ölreichen Region zu markieren. Nach dem Motto: Wir wollen das Territorium und haben Verbündete.

„Es ist unwichtig, wie gewählt wurde“

Valerij Ljubin beim Interview im Bonner Gasthaus „Im Stiefel“.

/e-politik.de/: Auch wenn es etwas verspätet ist – wie lautet Ihre Meinung zur Präsidentschaftswahl in Russland?

Ljubin: lacht. Sie haben doch selbst einen hervorragenden Artikel zu diesem Thema verfasst. Was bleibt mir da noch zu sagen? Die großen Städte haben Putin nicht unterstützt. Ich formuliere es wie folgt. Stalin soll einst gesagt haben „Es ist unwichtig wie gewählt wurde, es kommt darauf an wie gezählt wird“. Trotz laufender Kameras.

/e-politik.de/: Eine letzte Prognose von Ihnen: Wer wird Fußballeuropameister?

Ljubin: Darin bin ich nun wirklich kein Experte. Doch schaut man auf die Champions League, dann würde ich auf Spanien und Deutschland im Finale tippen.

 /e-politik.de/: Ich danke Ihnen für dieses Gespräch.

Das Interview wurde im Bonner Gasthaus „Im Stiefel“ geführt.


Die Bildrechte liegen beim Autor (Fotos Ljubin) und Angela Kirschbaum.


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