Chancen der Krise

Im /e-politik.de/– Interview spricht Jamie Shea, Vizechef der neuen NATO-Abteilung Emerging Security Challenges über zukünftige Herausforderungen des Bündnisses und die Rolle Deutschlands. Ein Interview von Carolin Hilpert

Seit dreißig Jahren arbeitet Jamie Shea bei der NATO, unter anderem als Assistent diverser NATO-Generalsekretäre und Leiter der Politischen Planungseinheit. Während des Kosovo-Krieges gab er dem Verteidigungsbündnis als Pressesprecher ein bald weltweit bekanntes Gesicht. Obwohl ihm oft vorgeworfen wurde, dass er die Leiden des Krieges durch militärische Ausdrücke wie „Kollateralschaden“ verharmlost habe, war Shea maßgeblich daran beteiligt, die Kommunikationsstrategie der NATO offener und transparenter zu gestalten. Auch an der Entwicklung der neuen NATO-Strategie wirkte Shea mit und ist heute als Vizechef der neuen Abteilung Emerging Security Challenges mit verantwortlich für ihre erfolgreiche Umsetzung.

/e-politik.de/: Herr Shea, was genau macht die neue Abteilung der NATO, die Emerging Security Challenges Division?

Shea: Im strategischen Konzept der NATO wird den neuen Bedrohungen, wie dem Cyberterrorismus oder der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, eine wesentlich größere Priorität eingeräumt als bisher. Der Generalsekretär entschied, dass sich eine neue Abteilung mit diesen Bedrohungen auseinandersetzen soll, um das Ganze kohärenter zu gestalten. Und um der Welt zu signalisieren, dass wir diese Bedrohungen nun ernster nehmen.

/e-politik.de/: Ihr Job ist es also, genaue Strategien und Pläne dafür auszuarbeiten?

Shea: Genau, wir brauchen dafür die richtigen Pläne und Strategien. Im Bereich des Cyberterrorismus, zum Beispiel, hatten wir natürlich immer gewisse Richtlinien und Sicherheitsstrategien. Die waren allerdings bislang sehr bescheiden: NATOs interne Kommunikationssysteme und Netzwerke zu schützen. Wir waren bisher nicht in der Lage, unseren Alliierten, wie zum Beispiel Estland, zu helfen, als Hacker 2007 mehrere ihrer Server lahmlegten. Jetzt sind wir ambitionierter und möchten in der Lage sein, einzelnen Mitgliedsstaaten zu helfen, ihre eigenen internen Systeme zu schützen.

/e-politik.de/: Was bedeutet also das neue Konzept für die Sicherheitspolitik der Mitgliedsstaaten?

Shea: Konkret bedeutet das vier Dinge: erstens müssen wir unser Verständnis von Verteidigung und Abschreckung erweitern und es den neuen Sicherheitsherausforderungen anpassen. Landesverteidigung ist notwendig, aber nicht mehr ausreichend. Wir müssen auch wichtige Seewege beschützen können oder unsere Energieinfrastruktur. Zweitens müssen wir unser Krisenmanagement verbessern. Dabei muss die zivile Komponente besser mit der militärischen abgestimmt werden. Drittens brauchen wir Partnerschaften. Unser Plan ist es, das große Netzwerk derjenigen Nationen, die sich in Afghanistan engagieren in ein langfristiges Sicherheitsnetzwerk zu entwickeln. Nationen wir Tonga oder die Mongolei, die uns in Afghanistan zum ersten Mal zur Seite standen, könnten auch für zukünftige Operationen Ansprechpartner sein. Und viertens müssen wir die NATO-Strukturen reformieren, damit sie mit dem neuen strategischen Konzept in Einklang gebracht werden.

/e-politik.de/: Die Bundeswehrreform wird auch Budgetkürzungen beinhalten. Teilen Sie die Sorgen des NATO-Generalsekretärs angesichts sinkender Verteidigungsausgaben in Europa?

Shea: Natürlich, wir befinden uns in einem Zeitalter, in dem sich die Sicherheitsprobleme multiplizieren statt weniger zu werden. Angesichts dessen und der Situation in Afghanistan ist jetzt nicht die beste Zeit, seine Verteidigungsausgaben herunterzuschrauben. Dennoch bieten die Budgetkürzungen auch eine Chance. Deutschland macht endlich, nach Jahren der Debatte, den Schritt hin zu einer professionelleren Armee, die Wehrpflicht wird ausgesetzt. Daher begrüßt die NATO zu Guttenbergs Reform, denn sie bedeutet, dass eine größere Anzahl deutscher Soldaten einsatzfähig sein wird. Eine weitere Gelegenheit liegt im Bereich der Rüstungspolitik. Wir müssen unsere Kapazitäten besser untereinander abstimmen. Der ehemalige Stabschef im Weißen Haus, Rahm Emanuel, sagte einmal, man solle nie eine gute Krise verschwenden. Wir müssen diese Krise für Reformen nutzen. Verteidigung ist ein Bereich, in dem in den letzten Jahren eine wahnsinnige Verschwendung stattgefunden hat. Die Europäer haben beispielsweise 86 verschiedene Waffenprogramme verglichen mit 36 in den USA. Da ist einiges doppelt. Paradoxerweise könnten wir trotz der Kürzungen in den Verteidigungsbudgets – wenn wir denn diese Krise sinnvoll nutzen – am Ende mehr Kapazitäten besitzen.

/e-politik.de/: Kommt Deutschland seinen internationalen Verpflichtungen nach?

Shea: Deutschland ist mittlerweile zu einer normalen Nation geworden. Die Aversion gegen alles Militärische und die Zurückhaltung, sich zu engagieren, waren nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges durchaus gerechtfertigt. Aber irgendwann hat man für alles gebüßt und es wird Zeit, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. Ich habe mehrere Jahre unter dem deutschen Generalsekretär Manfred Wörner gearbeitet. Er sagte immer zu mir: „Jamie, mein Land möchte eine große Schweiz sein; die Bundeswehr wird niemals außerhalb Deutschlands entsandt werden.“ Wörner starb 1995. Wenn er jetzt vom Himmel hinunter auf sein Land sehen würde, dann wäre er äußerst überrascht, wenn er die Bundeswehr in Mazar-i-Sharif oder im Golf von Aden sähe. Zur gleichen Zeit ist Deutschland in anderen Bereich sehr aktiv, zum Beispiel bei der Rüstungskontrolle.

/e-politik.de/: Wie bewerten Sie Deutschlands Engagement in Afghanistan?

Shea: Über die letzten Jahre hinweg ist das Kontingent der Bundeswehr in Afghanistan kontinuierlich angestiegen. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller.
Allerdings wird dieses Jahr entscheidend sein. Im Juli werden die USA und andere NATO-Staaten damit beginnen, ihre Truppen zurückzuziehen. Die Übergabe der nördlichen Bereiche Afghanistans, also Deutschlands jetzigem Einsatzort, in die Hände der Afghanen wird sicherlich schneller voranschreiten als die Übergabe im Süden. Man erwartet also von Deutschland, dass es nicht sofort alle seine Truppen zurückzieht, sondern einen Teil zum weiteren Training der afghanischen Sicherheitskräfte dort behält und sich eventuell auch in anderen Teilen Afghanistans engagiert. Die NATO hat in Lissabon beschlossen, nach 2011 so viele Truppen wie möglich im Land zu lassen bis zum voraussichtlichen Ende des ISAF-Einsatzes 2014.

/e-politik.de/: Denken Sie, dass die geplante Übergabe in afghanische Verantwortung in absehbarer Zeit realistisch ist angesichts der bisherigen Erfolgslosigkeit?

Shea: Die NATO kann nur darauf hoffen, die Sicherheitslage zu schaffen, damit sich eine Art afghanischer Demokratie entwickeln kann. Dennoch müssen wir realistisch sein. Viel hängt von den Umständen ab. Wenn 2014 ein Prozess der Übergabe in die Verantwortung der Afghanen möglich ist und die Kampfeinsätze beendet werden können, dann wird man in Berlin sicherlich geneigter sein, die Präsenz in Afghanistan zu verlängern. Wir haben also drei Jahre, um bessere Konditionen für eine längerfristige Rolle der NATO zu planen.

/e-politik.de/: Wo würde sich die NATO ein größeres deutsches Engagement wünschen?

Shea: Afghanistan ist gegenwärtig die größte Herausforderung. Die Debatte in Deutschland muss auf eine solche Art und Weise zu Ende geführt werden, dass sich Deutschland auch an zukünftigen Einsätzen beteiligt.
Die Reform, die von zu Guttenberg initiiert wurde, hin zur einer professionelleren Streitkraft, basiert ja auf der Prämisse, dass die Deutschen ihre Soldaten weiterhin ins Ausland entsenden werden. Die Herausforderung in Deutschland besteht also darin, den politischen Kontext mit der Bundeswehr-Reform in Einklang zu bringen.

/e-politik.de/: Herr Shea, vielen Dank für das Gespräch!

Lesen Sie mehr aus dem Dossier Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert bei /e-politik.de/.


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