Zwischen Instabilität und Konstanz

Die seit Jahrzehnten instabile Lage im Libanon zeichnet sich vor allem durch zwei Dinge aus: eine fragmentierte Bevölkerung, die Änderungen will und ein starres politisches System, das diese nicht zulässt. Sollte das so bleiben, ist ein neuer Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen. Von Tobias Hauser

Mit dem Besuch Mahmud Ahmadinedschads Mitte Oktober hat der Libanon zum ersten Mal seit dem Krieg mit Israel 2006 den Blick der Weltöffentlichkeit auf sich gezogen. Der iranische Staatspräsident ist vor allem unter den libanesischen Schiiten beliebt. Tausende versammelten sich seinetwegen auf den Straßen Beiruts. Ahmadinedschads Auftritt war nicht nur der Besuch eines Nachbarn, sondern wurde auch als eine Provokation gegen Israel verstanden – nicht zuletzt, da Ahmadinedschad ankündigte, einen Stein auf die andere Seite der Staatsgrenze werfen zu wollen, was er letztlich unterließ.

Der Besuch, genau 20 Jahre nach dem Ende des libanesischen Bürgerkriegs, verdeutlicht den Einfluss, den der Iran auf den Libanon und die Hisbollah hat. Die Volksfeststimmung täuscht hingegen über die Konflikte hinweg, die seit der Staatsgründung mal mehr und mal weniger stark in der libanesischen Öffentlichkeit zu Tage treten. Seit Jahren prophezeien Kommentatoren den Ausbruch eines neuen Bürgerkrieges und tatsächlich ist die Lage instabiler, als es das pulsierende Beiruter Nachtleben vermuten lässt.

Instabile politische Lage

Die 25 Jahre andauernden Kampfhandlungen endeten zwar 1990; an der instabilen politischen Situation hat sich allerdings nichts geändert. Weltweit ist kaum ein anderes Land ethnisch, religiös und politisch so stark fragmentiert. In einer der zahlreichen fragwürdigen territorialen Entscheidungen wurde während des französischen Völkerbundmandats das Gebiet der osmanischen Provinz im Libanongebirge auf das heutige libanesische Staatsgebiet erweitert. Mit den Grenzverschiebungen wurden mehr Muslime in das Land eingegliedert. Um Konflikte zu vermeiden, wurde der Konfessionalismus als politisches System eingeführt.

Den verschiedenen Glaubensrichtungen steht demnach eine bestimmte Anzahl an politischen Mandaten im Parlament zur Verfügung. Mit dem Ende des Bürgerkriegs wurde das entsprechende Übereinkommen von Ta’if verabschiedet, das am 22. Oktober sein 21-jähriges Jubiläum feiert. Seitdem teilen sich Christen und Muslime die Abgeordnetensitze im Parlament zur Hälfte. Und das, obwohl erstere weniger als 40 Prozent der insgesamt vier Millionen Libanesen darstellen. Schon seit der Staatsgründung gibt es eine Vereinbarung, wonach der Staatspräsident christlich, der Premierminister sunnitisch und der Parlamentsvorsitzende schiitisch sein muss.

In dieser Hinsicht ist der Libanon äußerst konstant. Vermutlich ist diese politische Beständigkeit auch ein Grund für die kontinuierliche Gewalt im Land, die nicht erst mit dem Bürgerkrieg begann und nach ihm nicht endete. Wenn die Bevölkerung wegen der starr festgeschriebenen Mandatsaufteilung durch Wahlen keine Veränderung herbeiführen kann, sucht sie sich andere Mittel.

Konstantes politisches System

Hinzu kommt der starke Einfluss einiger weniger Familien auf das System. Am besten verdeutlicht das die Dynastie der Gemayels. Bachir Gemayel wurde 1982 zum Präsidenten gewählt, allerdings noch vor seinem Amtsantritt ermordet. Sein Bruder Amine war danach sechs Jahre lang Staatsoberhaupt und leitet noch heute die von seinem Vater Pierre gegründete Kata‘ib-Partei, für die Bachir Gemayels Sohn Nadim im Parlament sitzt. Amine Gemayels Sohn, damaliger Industrieminister, wurde 2006 ermordet.

Clans und nicht Glaubensgemeinschaften waren es auch, die den Bürgerkrieg dominierten. Christen kämpften mit Muslimen an ihrer Seite gegen andere Muslime und gegen Drusen, Angehörige einer Religion, die auf dem Koran beruht, sich aber in ihrer Lehre stark vom Islam unterscheidet. Bestimmte Familienclans wechselten ihre Loyalität von einem Tag auf den anderen.

Die brisante Situation im Libanon wird durch Einwirkungen von außen noch verschärft. Syrien und der Iran haben großen politischen Einfluss auf das Land. Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) mischten im Bürgerkrieg und im südlibanesischen Konflikt mit. Letzterer endete 2000, wiederaufgeflammt ist er im Libanonkrieg 2006 mit rund 1.500 Toten in nur einem Monat. Die Beziehung zwischen Israel und dem Libanon ist bis heute nachhaltig gestört. Anlass ist noch immer der Streit um die territoriale Zugehörigkeit der Schebaa-Farmen – einem unbewohntem Landstück so groß wie gerade einmal 0,2 Prozent des libanesischen Staatsgebietes.

Die Bedeutung des Streits darf dennoch nicht unterschätzt werden. Der südlibanesische Konflikt und die israelische Präsenz im Land bildeten in den 1980er Jahren die Grundlage für die Gründung der Hisbollah. Noch immer sieht die Gruppierung in der Besetzung der Farmen durch Israel eine Art Daseinsberechtigung. Überhaupt haben die Konflikte im Libanon viel größere Konsequenzen als ein oberflächlicher Blick darauf vermuten lässt. 1983 wurden in Beirut Selbstmordanschläge auf die Stützpunkte der Multinationalen Truppe verübt, die den im Jahr zuvor vereinbarten Abzug der PLO überwachen sollte. Diese Attentate stellen so etwas wie die Blaupause eines modernen Terrorismus dar: Auf den darauffolgenden Rückzug der USA aus dem Libanon berief sich Osama bin Laden in seiner ersten Kriegserklärung explizit. Er schätzte die USA als zu feige ein, um sich gegen Terrorismus zu wehren, was mit Sicherheit auch Einfluss auf die Planungen für den „11. September“ fand. Wenn die Weltpolitik den Libanon also bloß als einen wenig bedeutenden Nebenschauplatz des Israelisch-Arabischen Konfliktes abtut, liegt sie damit falsch.

In welche Richtung bewegt sich Libanon?

Eine Stabilisierung des Landes in nächster Zukunft scheint nicht in Sicht. Entgegen der Befürchtungen westlicher Länder geht die Gefahr aber nicht etwa von einer Übernahme der Macht durch die Hisbollah aus. Das Wahlsystem verhindert das: Die ehemalige Koalition – inzwischen regiert eine Art große Koalition aller möglichen Parteien –  stellt derzeit 16 Abgeordnete mehr als die Allianz von Hisbollah und anderen Parteien, obwohl letztere fast 150.000 Wählerstimmen mehr auf sich vereinen konnten als das Regierungsbündnis.

Vor allem die Schiiten sind im Parlament unterrepräsentiert und der ihnen zustehende Parlamentsvorsitzende hat deutlich weniger Macht als Präsident und Premier. Eine Aufwertung dieser Bevölkerungsgruppe wäre deshalb überfällig, auch wenn das zweifellos ein Erstarken der Hisbollah bedeutet. Diese setzt ihre Forderungen aber ohnehin um – falls notwendig mit Druck der syrischen oder iranischen Regierung. Solange sich die Bevölkerung mit dem Problem konfrontiert sieht, einen gewünschten Politikwechsel nicht durch Wahlen herbeiführen zu können, wird der Libanon auch weiterhin ein Konfliktherd bleiben.


Die Bildrechte liegen bei ItzaFineDay (Frau mit Flagge) und Yoniw (Beirut City) und sind unter Creative Commons lizensiert.


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