Flüchtlinge in Berlin – Wie geht es weiter?

20.000 neue Flüchtlinge werden dieses Jahr in Berlin erwartet. Aber ist eine Stadt, die bislang mit dem Problem überfordert war, bereit für so viele Neuankömmlinge? Ein Bericht über die die Zukunft Berliner Flüchtlingspolitik. von Lorenzo Romagna Manoja

Jedes Jahr kommen immer mehr Flüchtlinge aus aller Welt nach Deutschland und Berlin. Trotz Bemühungen auf Seiten der Regierung wird viel Flüchtlingsarbeit noch von Freiwilligen getragen. Beispielsweise im Rahmen der Initiative Give Something Back to Berlin, die unter anderem auch Freiwillige für den Deutsch- und Englischunterricht vermittelt. Ich habe mich für den Englischunterricht im Charlottenburger Asylbewerberheim am Sophie-Charlotte Platz (das ehemalige Gästehaus der Sportjugend) gemeldet.

Demo_Refpro
Protestierende Flüchtlinge in Berlin

Als ich das erste Mal zum Unterricht gegangen bin, war meine Aufregung sehr groß. Empfangen wurde ich von einem netten Mitarbeiter des Heims, der mich nach meinem Personalausweis gefragt hat, um mich in die Besucherliste einzutragen. Zu Beginn der Stunde war noch niemand da: erst einige Minuten später sind langsam die ersten Flüchtlinge in den lauten Gemeinschaftssaal gekommen. Der Fernseher war eingeschaltet, Kinder spielten zwischen den Stühlen während ihre Eltern im Raum nebenan das Geschirr vom Abendessen wegräumten. Die „Schüler“ kamen aus vielen verschiedenen Ländern, die Mehrheit aber aus Afrika.

Der zum Teil sehr große Altersunterschied innerhalb der Gruppe hätte jedem Lehrer Angst gemacht. Vor allem die jüngeren Flüchtlinge brachten große Motivation mit, Englisch zu lernen, obwohl sie tagsüber bereits beim Deutschunterricht gewesen waren. Von ihnen waren manche sogar schon aus dem Heim ausgezogen und nur für den Unterricht zurückgekommen. Andere schauten bloß neugierig zu und trauten sich nur manchmal, mitzumachen. Andere liefen vorbei, schauten kurz zu und zeigten kaum Interesse.

Jeder von uns freiwilligen Lehrern musste für sich entscheiden, inwiefern er oder sie versuchen wollte, die Flüchtlinge zur Teilnahme zu animieren. Oft traute man sich auch nicht, sie nach ihren Erlebnissen zu fragen, vor allem Erwachsene gaben ungern mehr von sich preis als die Herkunft und die Muttersprache. Ein Mann aus dem Tschad, dessen Alter wahrscheinlich zwischen 35 und 40 lag, erzählte, dass er in seinem Heimatland als Übersetzer tätig gewesen sei. Englisch schien aber nicht seine Lieblingssprache zu sein. Sein etwas jüngerer Landsmann, der ihm gegenüber saß und deutlich mehr Lust auf den Unterricht zu haben scheinte, redete über seine momentan recht schwierige Lage – die eines jungen Erwachsenen, der nicht arbeiten darf.

Die Lage in Berlin und Deutschland

Das Schicksal dieses jungen Mannes aus dem Tschad teilen viele andere Flüchtlinge. Ob sich die Lage in Berlin und anderswo in Deutschland in absehbarer Zeit verbessern wird, bleibt rätselhaft. Dass der Trend kein positiver ist, zeigt einem schon die wachsende Anzahl an Flüchtlingen, die jedes Jahr nach Ablehnung ihres Asylantrags aus Berlin abgeschoben werden: belief sich die Anzahl 2012 noch auf etwa 360 Flüchtlinge, so hat sie in den folgenden zwei Jahren rasant zugenommen. 2014 wurden über 600 Menschen aus Berlin abgeschoben, deutschlandweit waren es im selben Jahr fast 11.000, erheblich mehr als die über 7600 Flüchtlinge, die zwei Jahre zuvor das gleiche Schicksal erlitten. Vielen weiteren Flüchtlingen wird jedes Jahr sogar die Einreise nach Deutschland untersagt. Nichtsdestotrotz steigt jedes Jahr die Zahl derjenigen weiter, denen die Einreise gelingt: allein in Berlin wird dieses Jahr mit rund 20.000 neuen Flüchtlingen gerechnet, von denen etwa 3500 bereits angekommen sind.

Berlin_Flüchtlinge_auf_HosteldachAllein schon diese Zahlen lassen befürchten, dass sich die zukünftige Lage der in Berlin untergebrachten Flüchtlinge zumindest nicht mittelfristig verbessern wird: tatsächlich hat das Land Berlin den Neuankömmlingen bis jetzt nur 5000 Plätze zur Verfügung gestellt. Die Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Constance Frey sieht das aber nicht als große Herausforderung für die Stadt: „Jeden Flüchtling, der in Berlin seinen Anspruch auf Asylverfahren wahrnimmt, haben wir bisher untergebracht und werden es auch weiterhin tun. Wir akquirieren ja immer wieder zusätzliche Kapazitäten und arbeiten unter Hochdruck“.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales, das bereits vor zwei Jahren mit mangelnden Unterkünften und Personal zu kämpfen hatte, muss sich von Jahr zu Jahr immer mehr auf private Anbieter verlassen. Trotzdem ist es nicht in der Lage, sie effektiv zu überwachen. Private Unternehmen haben in manchen Fällen die Dienstleistungen, für die sie Finanzierung aus Steuergeldern erhalten haben, nicht nach den vorgesehenen Maßstäben ausgeführt: das kritisieren zumindest die Vetreter mancher Bürgerinitiativen, die das Mitwirken privater Dienstleister bemängelt haben. Dass das alles sehr undurchschaubar ist, zeigt auch die Tatsache, dass sogar das Berliner Landesparlament im Dunkeln tappt.

Optimismus ist Fehl am Platz

Der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) ist dennoch zuversichtlich. Auch wenn Deutschland dieses Jahr einen so großen Flüchtlingsstrom erleben werde wie noch nie, sei dies noch längst kein Grund zur Panik, zumindest in Berlin. Die ca. 20.000 neuen Asylbewerber werde die Stadt problemlos unterbringen können, beispielsweise dank der Unterstützung des Privatsektors oder gemeinnütziger Vereine. Angeblich soll das aber nicht bedeuten, dass man entsprechend viele neue Unterkünfte brauchen werde, da viele Flüchtlinge ja täglich ausziehen würden. Selbst wenn dies stimmen würde: was passiert mit denen, die ausgezogen sind? Wo werden sie wohnen, solange sie nicht oder nur sehr eingeschränkt legal arbeiten dürfen? Erst nach vier Jahren dürfen nämlich diejenigen ohne Einschränkungen arbeiten, die noch nicht anerkannt wurden und bloß „geduldet“ werden.

1200px-Hungerstreik_der_Flüchtlinge_in_Berlin_2013-10-15_(01)
Flüchtlinge im Hungerstreik

Keine Anerkennung bedeutet auch keine Teilnahme am staatlich geförderten Integrations- und Deutschkurs, sowie kein Zugang zur normalen Sozialhilfe. Sozial- und medizinische Leistungen sind zwar auch für nicht anerkannte Flüchtlinge vorgesehen, dennoch sind sie oft als unzureichend kritisiert worden: diese Flüchtlinge erhalten meist nur „Sachleistungen“, beispielsweise in Form von Einkaufsgutscheine, mit denen man nur bestimmte Güter kaufen kann. Anspruch auf ärztliche Versorgung haben sie laut Gesetzt nur in akuten Fällen.

Wenigstens haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 2012, sowie die vielen Proteste seitens der Flüchtlinge für Verbesserung gesorgt: nun soll jeder Asylbewerber sofort einen Schlafplatz bekommen, sowie 352 € monatlich zusätzlich zur Übernahme von Wohn- und Heizkosten. Man fragt sich, ob das reicht, vor allem wenn man bedenkt, dass diese Flüchtlinge noch keinen Zugang zu staatlich finanzierten Deutschkursen haben. Darüber hinaus wird einem beim Sprachunterricht bewusst, dass viele, vor allem unter den Erwachsenen, kaum zur Schule gehen konnten: dies spricht dafür, dass der Staat künftig auch für allgemeine Schulbildung sorgen sollte. Aber selbst wenn die Asylbewerbung erfolgreich ist und der Flüchtling anerkannt wird, wie sehen seine oder ihre Chancen aus, eine Arbeit oder einen Ausbildungsplatz zu bekommen? Sind Deutschland und Berlin wirklich bereit für noch mehr Flüchtlinge?

Das bleibt fraglich. Denn Bürgerinitiativen alleine können die Herausforderung nicht stemmen und auf den Privatsektor kann nicht immer Verlass sein. Eine frühere Aufhebung aller Einschränkungen auf das Arbeitsrecht „geduldeter“ Flüchtlinge wäre vielleicht ein guter Ansatz, sowie auch mehr Förderung für den größtenteils noch von Ehrenamtlichen durchgeführten Deutschunterricht unabhängig vom Status der Flüchtlinge. Meine Erfahrung im Charlottenburger Asylbewerberheim hat mir gezeigt, dass die meisten Flüchtlinge durchaus motiviert sind, ihre Sprachkenntnisse zu verbessern, um hier arbeiten und leben zu können. Wenn sich einige von ihnen weniger für freiwillige Initiativen wie diese begeistern können, sollte das nicht als Ausrede dienen, solche Bemühungen, vor allem seitens des Staates, zu unterlassen. Im Gegenteil.

 


Bildrechte:

Protestierende Flüchtlinge in Berlin, by Deutschhilde, CC-BY-SA 3.0 Lizenz.

Berlin Flüchtlinge auf Hosteldach, by Montecruz, CC BY-SA 2.0 Lizenz

Hungerstreik der Flüchtlinge in Berlin, by Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, CC-BY 2.0


 

Mehr lesen bei /e-politik.de/:

Für ein Stück Pizza

WissensWerte Migration

Ein Leben in der Schwebe

2 Kommentare auf “Flüchtlinge in Berlin – Wie geht es weiter?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.