Im Herzen Afrikas

Staats- und Nationenaufbau von unten
Staats- und Nationenaufbau von unten

Zahlreiche Konflikte erschüttern Zentral- und Ostafrika. Schnelle Abhilfe ist unwahrscheinlich, denn nur langwierige Staats- und Nationswerdungsprozesse beugen künftigen Konflikten vor. Von Viola Teubert

Zentral- und Ostafrika kommt nicht zur Ruhe: Nach Völkermorden in Ruanda und Burundi, Bürgerkriegen im Tschad und im noch vereinten Sudan werden bewaffnete Auseinandersetzungen heute im Rumpfstaat Sudan, in der Demokratischen Republik Kongo, jüngst auch in der Zentralafrikanischen Republik und im 2011 durch Sezession neu entstandenen Südsudan ausgetragen.

Im Frühjahr 2003 erhoben gleich zwei Gruppierungen, das Justice and Equality Movement (JEM) und das/die Sudan Liberation Movement/Army (SLM/A; heute nach den Fraktionsführern: SLM/A-Abdel Wahid und SLM/A-Minni Minnawi), ihre Waffen gegen den sudanesischen Staat. Sie prangern die politische und ökonomische Marginalisierung Darfurs durch die arabische Niltalelite an. Seit 2011 kommt es auch in den Provinzen Südkordofan und Blauer Nil verstärkt zu Kämpfen, hier zwischen dem/der Sudan People´s Liberation Movement/Army-North (SPLM/A-N) und Regierungstruppen. Waffenstillstände und Friedensverträge brachten bisher keine Ruhe.

Endlich gelöst vom arabisch-muslimisch geprägten Norden, schlitterte der afrikanisch-christlich geprägte Südsudan nur zweieinhalb Jahre nach Erlangung seiner Unabhängigkeit ins totale Chaos: In Folge eines vereitelten Putschversuchs – so zumindest die offizielle Lesart – entzündeten sich Mitte Dezember 2013 jahrzehntelang schwelende Fehden zwischen Südsudans größten Volksgruppen, den Dinka, denen Präsident Salva Kiir angehört, und den Nuer, denen der im Juli 2013 entlassene Präsidentenstellvertreter und Hauptkonkurrent Kiirs, Riek Machar, angehört, zu einem offenen Bürgerkrieg. Am 23. Januar 2014 einigten sich die Streitparteien auf einen Waffenstillstand. Doch dieser ist brüchig, wurde schon mehrfach verletzt.

Im Nachbarland, der Zentralafrikanischen Republik, gelang der Staatsstreich (Coup d´État) im März 2013: Die Séléka, ein Zusammenschluss mehrerer muslimischer Oppositionsbewegungen, ersetzten Präsident François Bozizé, zehn Jahre zuvor selbst durch einen Putsch an die Macht gekommen, durch ihren Vorsitzenden Michel Djotodia. Angeführt von der christlichen Anti-Balaka-Miliz folgte prompt die Gegenrebellion prompt. Auf Druck der internationalen Gemeinschaft trat Djotodia am 10. Januar zurück. Zehn Tage später wählte das Übergangsparlament Cathérine Samba-Panza, die ehemalige Bürgermeisterin Banguis, ins Präsidentenamt.

Schließlich ist die Situation im Kongo gänzlich unübersichtlich. Seit Jahren tobt im Osten des Landes ein Krieg aller gegen alle (bellum omnium contra omnes): Reguläre Streitkräfte, die Mission de l´Organisation des Nations unies pour la stabilisation en République démocratique du Congo (MONUSCO), dutzende Rebellen- und Selbstverteidigungsgruppen sind beteiligt. Es geht um politischen und militärischen Einfluss und es geht um Rohstoffe, vor allem Diamanten und Edelmetalle wie Gold und Koltan. Der Anfang November 2013 von der M23-Bewegung ausgerufene Waffenstillstand ist hier nur ein kleiner Hoffnungsschimmer.

Und dann ist da die Lords Resistance Army (LRA), ein nur noch wenige tausend Mann zählender Widerstandsverband unter dem dämonischen Joseph Koney, dem wohl meist gesuchten Verbrecher Afrikas. Für ihr Ziel, die Errichtung eines auf den Zehn Geboten basierenden Gottesstaats, einer christlichen Theokratie, morden, foltern, vergewaltigen und plündern sie. Aus Uganda geflohen, versteckt sich die LRA heute im undurchsichtigen Grenzgebiet Demokratische Republik Kongo-Südsudan-Zentralafrikanische Republik. Aber in Zentral- und Ostafrika kämpft niemand allein: Regierungen und Rebellen verschiedenster Länder verbünden sich ganz wie es den eigenen Interessen dient.

Ursachen der Konflikte

Konflikte werden heute kaum mehr zwischen Staaten, sondern zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren ausgetragen. Streitgegenstand ist die Verteilung von Macht und Ressourcen. Tatsächlich in der Hand einiger weniger, beanspruchen alle Ethnien,

In Zentral- und Ostafrika finden sich zahlreiche Konfliktherde.
In Zentral- und Ostafrika finden sich zahlreiche Konfliktherde.

Religions- und Sprachgemeinschaften, Stadt- und Landbewohner Teilhabe. Ursache dieses Rückgriffs auf Partikularinteressen ist die Schwäche, Folge die weitere Schwächung der Staaten. Als Marionetten ihres Mutterlandes herrschten schon zur Kolonialzeit homogene, kaum zugängliche Gruppen zum Ausschluss der anderen. Die Fäden rissen, die Puppen erwachten zum Leben, doch das Kräfteverhältnis im Land blieb. Mittels Klientelismus, Zentralismus und Despotismus sichern die Staaten eine gewisse Stabilität. Ihr Gewaltmonopol haben sie längst verloren. Ob ein Regime durch Putsch oder Wahl, letztere kaum frei und fair, an die Macht kommt bzw. an der Macht bleibt, ist unerheblich. Wird die Situation unerträglich, greifen Ausgegrenzte, Vernachlässigte und Unterdrückte zur Gewalt.

Reaktion der internationalen Gemeinschaft

Subsahara Afrika interessiert den Westen wenig – zu rau, zu wirr, zu wacklig und damit ökonomisch irrelevant. Auf den Ausbruch neuer Konflikte reagiert man träge. Häufig startet die Hilfsmaschinerie erst, wenn schon tausende Zivilisten vertrieben, verletzt oder ermordet wurden. Notversorgt mit Nahrung und Medizin leben die Menschen dann Jahre, gar Jahrzehnte in Flüchtlingslagern oder auf engstem Raum bei Verwandten, abhängig von der „internationalen Gemeinschaft.“

Einzelne Staaten, die Vereinten Nationen (VN) und Nichtregierungsorganisationen bemühen sich schließlich um den Frieden. Militärisch und diplomatisch. Ausländische Soldaten beobachten den Konflikt und beschützen sich. Immer häufiger sind robuste Mandate, die darüber hinaus Gewalt zur Verteidigung ziviler Personen und der Mission gestatten. Der politische (Un-)Wille der Entsendestaaten, nicht die Lage vor Ort, bestimmt den Auftrag. Friedensgespräche finden meist unter Vermittlung neutraler Akteure im Ausland statt. Die Streitparteien diskutieren, zieren sich, schließen endlich, oft unter enormem Druck der Weltgemeinschaft, Waffenstillstände und Friedensverträge. Einige beenden den Konflikt tatsächlich, andere sind noch bevor die Tinte trocknet Makulatur.

Staats- und Nationswerdungsprozess

Humanitäre Unterstützung und Frieden sind wichtig, keine Frage. Sie sind Grundvoraussetzung für Entwicklung in allen Bereichen. Die Konflikte in Zentral- und Ostafrika sind im Wesentlichen strukturell bedingt. Zur Verhinderung künftiger Gewalteskalationen müssen ebenjene Strukturen geändert werden. Ursprünglich dient der Staat dem Volk, er sorgt für Freiheit und Frieden innerhalb seiner Grenzen. Die Bürger danken ihm mit Treue und Gehorsam. Vielerorts kam dieser Gesellschaftsvertrag aber nie zustande oder wurde mit der Zeit aufgekündigt. Gerade afrikanische Staaten entstanden kaum durch politische Bewegungen von innen, sondern von außen. Es bedarf also eines langfristigen Staats- und Nationswerdungsprozesses. Beides bedingt sich.

Ausländische Hilfe, finanzielle, vor allem aber technische und personelle, ist hier zwar nötig. Denn offensichtlich keine Alternativen sind der Ersatz nationaler durch internationale Akteure oder gänzliche Apathie. „Verantwortung übernehmen“ bedeutet schließlich nicht nur Nothilfe und militärisches Engagement, sondern auch den Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit. Doch dürfen wir Afrika das westliche System nicht unreflektiert überstülpen – weil es nicht immer passt und/oder gewollt ist. Ziel ist der freiheitliche Staat und engagierte Bürger. Die genaue Ausgestaltung ist offen für regionale Besonderheiten.

Regierungs-, Verwaltungs- und Justizstrukturen sind auf- und auszubauen. Aber vernachlässigt wird, dass fähige Institutionen allein keinen stabilen Staat machen. Staatsprinzipien bedürfen der sozialen, mentalen wie ideengeschichtlichen Verankerung im generationenübegreifenden, kulturellen Gedächtnis der Gesellschaften. Die Bürger müssen ein Gefühl für ihr Bürgersein(dürfen) bekommen. Besonders wichtig hierfür ist: Bildung – Nelson Mandela: „Bildung ist der Zugang zu Freiheit, Demokratie und Entwicklung.“ Aber: Entwicklungshilfe darf keine Abhängigkeit und Lethargie schaffen! Sie soll Staaten auf die Beine helfen, ein paar Schritte begleiten; Entwicklungen anstoßen und stärken. Laufen muss dann jeder Staat selbst.


Die Bildrechte liegen in privater Hand (Szenerie) und Wikimedia Commons (Karte, CC 3.0).


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