It’s unity, stupid!

Bei der US-Präsidentschaftswahl geht es nicht um die schwächelnde Wirtschaft oder Kriegstreiberei. Diese Wahl ist historisch, weil sie eine grundsätzliche Entscheidung erfordert: für Romney. Alles andere würde das Land weiter in Chaos und Unregierbarkeit stürzen. Ein Kommentar von Markus Rackow

Oft wird hierzulande in Bezug auf die US-Wahl die Frage gestellt: Was blüht Europa, sollte Mitt Romney am 6. November die Wahl gewinnen. Befürchtungen werden laut, dass er Europa noch mehr ignorieren könnte und wieder auf militärische Alleingänge setze. Tatsächlich ist Romney dort, wo er sich gelegentlich festgelegt hat, brachialer als Obama: Romney setzt auf „no apologies“, amerikanisches Selbstbewusstsein und ein weniger zögerliches Eingreifen im Syrienkonflikt.

Doch ist Obama dagegen der Engel, zu dem ihn der Friedensnobelpreis 2009 voreilig stilisiert hat? Einerseits überließ er die Außenpolitik meist Hillary Clinton, die in einer zweiten Regierungsperiode nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung steht. Obamas moderatem Moderationsgehabe stehen im Hintergrund Drohnen und Einsatzkommandos gegenüber, die lautlos und gezielt, aber manchmal daneben, ihr Werk verrichten und töten. Ob die Ermordung Osama bin Ladens ein Versehen darstellte oder nicht, sei dahingestellt: Dass Obama und sein Vize sich aber damit brüsteten, den Mann zur Rechenschaft gezogen zu haben, ist moralisch höchst fragwürdig, ebenso wie die Legitimität solcher Einsätze auf fremdem Staatsgebiet und die Selbstverständlichkeit, mit der sie durchgeführt werden. Guantanamo besteht in abgespeckter und damit noch unwürdigerer Form fort – wenn jenseits der rhetorischen Oberfläche unter Obamas Administration keine Unterschiede in der Außenpolitik zu verzeichnen sind, dann ist dieses Feld, in dem sich der Amtsinhaber profiliert hat, als Wahlargument hinfällig.

Nicht Inhalte, sondern Integrationsfähigkeit entscheidend

Doch bei dieser Wahl geht es nicht in erster Linie um die Außenpolitik und europäische Befindlichkeiten, sondern um die Innenpolitik, genauer: nicht einzelne Gesetze und Programme, sondern die gesellschaftliche Verfasstheit und Integrität des einstigen Schmelztiegels und zunehmenden Salathaufens USA selbst. Sicher: Romney steht als Präsidentschaftskandidat irgendwie, wenngleich als schwankender „flip-flopper“, kritisch zu liberalen Heiligtümern wie dem neuen Gesundheitssystem, Abtreibung oder gleichgeschlechtlicher Ehe.

Romney wird jedoch kaum den Sozialstaat so zerschlagen, wie befürchtet – wohl auch deshalb, weil Obama ihn entgegen republikanischer Polemik kaum ausgebaut hat, ältere Republikaner trotz Sozialstaatsaversion von Rente und Obamacare profitieren, und nicht zuletzt weil Romney selbst als Gouverneur von Massachusetts ein ähnliches Gesundheitssystem vorangetrieben hat. Allenfalls würde er versuchen, den Bundesstaaten hier mehr Freiraum zu geben, wie auch die gleichgeschlechtliche Ehe auf Ebene der Bundesstaaten geregelt wird.

So ist den Deutschen Romneys Ansatz wohlbekannt, denn sein Stil steht dem Angela Merkels in nichts nach: Flexibilität in den Wertentscheidungen, aber eine konservative Haltung und ein moderierender, machtbewusster Stoizismus. Ein Pragmatiker inmitten eines Feldes voller Wertideologen.

Romney ist rückschrittlich…

Wo Obama polarisiert, kann Romney halbwegs die nach rechts abdriftenden Teile der Republikaner in der Gesellschaft halten. Das zeigt sein Kunststück, nach einem Viertel Zustimmung in den Vorwahlen nun einen Großteil der Republikaner hinter sich geeint zu haben – und das trotz seines mormonischen Glaubens und sicher nicht nur aus wahltaktischen Erwägungen. Konservative Christen halten wenig von reiner Wahltaktik: Sie stehen fest im Glauben. Dass Romney durch geschicktes Lavieren ihre Zustimmung eingeholt hat, und dennoch zunehmend moderater auftritt, zeichnet ihn aus für die historisch wichtige Aufgabe, das Land ideologisch wieder zu einen.

So rückschrittlich, marktradikal und elitär Romney auch sein mag, so sehr er wie aus einer schlechten Familienserie der 1950er oder aus „Dallas“ herauskopiert wirken mag: Romney ist die historisch richtige Wahl. Haben einst die Demokraten seit Kennedy die Minderheiten im Süden integriert, und hat Obama, der unter afroamerikanischen Bürgerrechtlern vereinzelt als die weiße Herrschaft verkörpernder Schwarzer gesehen wird, wenigstens dem Anschein nach Gleichberechtigung verkörpert, so ist es nun geboten, dass die weißen Südstaatler und vom Strukturwandel überrollten Arbeiter, die auf lange Sicht die demographischen Verlierer sind, nicht abgehängt werden.

aber der geeignetere Kandidat

Kulturell sind die USA so gespalten wie wohl seit den 1960er Jahren nicht mehr. Damit der konservativere Süden nicht auf die Idee einer Sezession verfällt und seine Ausläufer im fragilen „rust belt“ nicht endgültig in Zynismus verfallen, ist es nötig, diese perspektivisch Abgehängten einzubinden. Obamas Präsidentschaft ist aber weder geeignet, die republikanisch-roten Südstaaten zu befrieden, deren Bürger mit Obama weniger aus Rassismus nichts anfangen können, sondern weil sie merken, wie eine kosmopolitische, städtische, gebildete Ost- und Weststaatenelite mit Verachtung auf sie hinabblickt, so wie sie mit Verachtung nach Washington blicken. Noch kann die weiße Mittelschicht in Ohio und Umgebung, die nach dem Zerfall ihrer Konsumträume nun überschuldet ist, von Obamas sozial progressiverem Anstrich eine Lösung ihrer Probleme erwarten. Die USA unterlaufen einen unaufhaltsamen wirtschaftlichen Transformationsprozess, der mit materiellen Verlusten einhergehen wird. Viele Amerikaner fürchten, dass auch die Werte, an die sie sich klammern, auf der Verlustseite stehen werden. Daher ist ein Vermittler wie Romney nötig.

Der aalglatte Republikaner vermag dem Land den uramerikanischen Aufbruchsgeist zu verleihen, den Obamas Wahlmaschine 2008 nur bis zur Amtseinführung aufrecht erhalten konnte. Die Demokraten werden eher einen notgedrungen gemäßigten Republikaner Romney hinnehmen können, als die Republikaner und besonders die lose verbundene Tea Party und die Evangelikalen eine erneute Obama-Amtszeit. Für ein Land, das immer weiter auseinander driftet, ist Romney die richtige Wahl: die personifizierte Unverbindlichkeit.

 

Dieser Artikel ist Teil des Dossiers US-Präsidentschaftswahlen 2012.


Die Bildrechte liegen bei Gage Skidmore (Mitt Romney, Creative Commons)


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2 Kommentare auf “It’s unity, stupid!

  1. Glücklicherweise sind die US-Bürger nicht so behämmert wie der Autor. „It’s unity, stupid!“, pff, James Carville lässt grüßen. Gerade ein PS belegt? Das einzig wirklich Gute ist der Vergleich zu Merkels lavieren. Fazit: „Setzen, fünf minus!“

  2. So ganz falsch lag der Artikel ja nun nicht: Die Rhetorik beider Kandidaten hat auf das Thema Zusammenarbeit abgehoben. Zudem sollte Ihnen der leicht ironische Überhang des Artikels nicht entgangen sein. Mit dem „Hammer“ wollte ich die ambivalente Botschaft nicht dem Leser überbringen.

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