Eine Geschichte des Staatsbankrotts

Staatsbankrotte sind historisch gesehen völlig normal. Das zeigt Marc Hansmann in einer detaillierten Studie auf. Strukturelle Haushaltsprobleme fänden sich insbesondere in demokratischen Systemen. Von Christoph Rohde

Die Schuldenkrise im Euroraum hat einen wesentlichen Pfeiler für Anleger ins Wanken gebracht – die Annahme, dass Staaten nicht pleite gehen. Aufgrund der Haftungsrisiken für den deutschen Staat im Rahmen der Eurokrise stellt Marc Hansmann, Stadtkämmerer der Stadt Hannover, in seinem Buch Vor dem dritten Staatsbankrott? die Frage, ob Deutschland nach den Jahren 1923 und 1948 ein drittes Mal die Pleite drohe.

Sein Buch Vor dem dritten Staatsbankrott? Der deutsche Schuldenstaat in historischer und internationaler Perspektive ist eine starker Beitrag zur aktuellen Schuldenproblematik. Im Institut für Zeitgeschichte München ging er auf aktuelle Fragen der Finanzpolitik ein und lieferte seltene Einsichten in die Finanzbehörden. Die Eurokrise stand an diesem Abend nicht im Vordergrund des Diskurses.

Was ist ein Staatsbankrott?

Ein Staatsbankrott liegt dann vor, wenn die ursprünglich vereinbarte Verzinsung und Rückzahlung von Anleihen zum Nachteil der Gläubiger ohne deren Einwilligung geändert wird. Dieser einseitige Schuldenschnitt von Seiten des Staates finde meistens schleichend statt, indem die Zinszahlungen Stück für Stück reduziert und Tilgungszeiträume verlängert würden. Schließlich werde der Schuldendienst vollständig eingestellt.

Der andere Weg besteht in der Erhöhung der Geldmenge durch die Nationalbank. Dadurch wird die Schuldenlast des Staates verringert, die Inflation zehrt aber auch am Kapital der Bevölkerung. Gerät der Prozess der Inflationierung außer Kontrolle, verliert das Geld seinen Charakter als Tauschmittel – mit dramatischen Folgen für die soziale Stabilität wie nach der Hyperinflation im Jahre 1923.

Sind Schulden das Schmiermittel der Demokratie?

Die Zunahme der strukturellen Verschuldung nach dem Zweiten Weltkrieg hänge mit der Zunahme der Staatsfunktionen zusammen. Die aktive Konjunkturpolitik wurde nicht durch Rückzahlungen in Boomzeiten finanziert, sondern durch ständige Neuverschuldung, die unter Bundeskanzler Helmut Schmidt neue Höhen erreichte und eine hohe Inflation mit sich führte. Aber auch Helmut Kohl, der in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit die Neuverschuldung reduzierte, müsse als schlechtes Beispiel dienen. Die Kosten der Wiedervereinigung könne er teilweise als historische Sonderlasten rechtfertigen, aber schon zuvor habe auch Kohl die Schuldenspirale forciert.

Laut Hansmann sind alle Regierungskonstellationen an einer zunehmenden Verschuldung beteiligt gewesen. Dies deute auf einen der Demokratie inhärenten Defekt hin. Gehören Schulden also zur Demokratie wie freie Wahlen?

Die Unattraktivität des Sparens

Der Autor plauderte im Institut für Zeitgeschichte als Stadtkämmerer auch ein wenig aus dem Nähkästchen. Eine kommunale Sitzung setze das Thema Sparen zwar immer auf die Tagesordnung, de facto aber würden diesem Punkt jedoch knapp fünf Minuten gewidmet, bevor man sich dann den Ausgabeposten zuwendet. Zudem seien Kosteneinsparungen psychologisch schwerer durchzusetzen als Ausgaben, da diese stets als notwendig betrachtet würden.

Der lange über einen Musterhaushalt verfügende Hansmann wies darauf hin, dass zahlreiche Kommunen die Insolvenz nur noch über Systeme dauerhafter Kassenkredite verhindern könnten. Das strukturelle Problem für Länder und Gemeinden liege darin, dass sie – abgesehen von marginalen Gewinnen aus Gebühren und Steuern sowie Erträgen aus kommunalen Betrieben – über keine Einnahmemöglichkeiten verfügten.

Eine stringente historische Einordnung

Wer in diesen Zeiten ökonomischer und finanzpolitischer Unsicherheit die Tagesereignisse in einen breiten Kontext einordnen möchte, dem steht mit diesem dünnen, aber gehaltvollen und faktenreichen Büchlein ein hervorragender Leitfaden zur Verfügung, auch wenn das Buch nur nationale Problematiken berührt.

Marc Hansmann: „Vor dem dritten Staatsbankrott?
Der deutsche Schuldenstaat in historischer und internationaler Perspektive.“
Oldenbourg Verlag, München 2012, 114 Seiten
ISBN 978-3-486-71784-6, 16,80 EUR


Die Bildrechte liegen beim Oldenbourg Verlag.


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