Parlamentarier auf Probe

Einmal im Jahr bevölkert eine Schar Jugendlicher den Bundestag in Berlin, um den Berufspolitikern nachzueifern. Welch arbeitsames Chaos dabei entsteht, wie anstrengend und lang Tage sein können, überraschte selbst die motiviertesten Teilnehmer. Ein Veranstaltungsbericht von Marie-Christine Dähn

Im Juni 2011 verlief im Deutschen Bundestag alles ein wenig anders, als üblich. 312 Jugendliche aus der gesamten Bundesrepublik strömten nach Berlin, um am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilzunehmen. Dieses veranstaltet der Besucherdienst des Hauses jedes Jahr seit 2004. Die 16- bis 20-Jährigen wurden per Zufallsprinzip auf fünf fiktive Parteien aufgeteilt, die in ihren Programmen sowie Merkmalen den realen Fraktionen nachempfunden sind. Innerhalb der vier Tage galt es, ihren parteilichen Interessen entsprechend, Positionen zu formulieren und diese letztendlich durchzusetzen, strikt an der parlamentarischen sowie parteilichen Praxis orientiert. Ziel ist es, Jugendliche hautnah an den politischen Gesetzgebungsprozess heranzuführen.

Rollentausch für Anfänger und Fortgeschrittene

Einige Jugendliche sind bereits Mitglieder einer Partei, andere ungebunden. Dieser Umstand war allerdings kaum relevant, da allen Jungparlamentariern abstrakte Rollen zugewiesen werden. In diese galt es sich hineinzufinden – ob es der eigenen Geisteshaltung entsprach oder nicht. „Gut, dann werfe ich eben meine christliche Gesinnung über den Haufen“, witzelte eine real konservative Teilnehmerin darüber, dass sie in die Rolle einer baumliebenden Buddhistin schlüpfen durfte. Der erste Tag war dementsprechend dafür eingeplant, sich gegenseitig sowie die neuen Personenprofile kennenzulernen. Ab dem zweiten Tage existierte jeder ausschließlich in Form seiner fiktiven Person und durfte nicht einmal mehr mit seinem wirklichen Namen angesprochen werden.

Für jedes Planspiel werden zuvor festgelegte Themen auf die Agenda gesetzt. Dieses Mal kreiste alles um Fragen der Energiewende, der Pressefreiheit, des Wahlrechts und des Schüler-BAföGs. In den entsprechenden Fraktionen, Landesgruppen, Arbeitsgruppen sowie Ausschüssen arbeiteten die Teilnehmer nicht minder hart an den bestmöglichen Lösungen für diese Kontroversen, als ihre Vorbilder. Als Belohnung für solche Strebsamkeit durften sich die Abgeordneten auf Zeit in den originalen Räumlichkeiten aufhalten. Das Tummeln auf Fraktionsebene wurde ebenso alltäglich, wie der Gang in den Plenarsaal – eine seltene Möglichkeit.

Arbeitsame Abgeordnete

Erstaunlich einvernehmlich verlief die Positionsfindung an Tag zwei. Die Fraktionen berieten vollzählig und in Ländergruppen, wofür oder wogegen sie auf welche Weise plädieren wollen. Für den „Eklat“ des Tages sorgte die Christliche Volkspartei (CVP), indem sie der Ökologisch- Sozialen Partei (ÖSP) ein Fraktionsgeschenk in Form eines grinsenden Anti-Atom-Buttons machte. Den Bestechungs-Anstecker heftete sich die Fraktionsvorsitzende postwendend an die Jacke, als klares Signal, dass man sogar mit dem Vorwurf als „Öko-Partei“ verhöhnt zu werden, kokettieren kann.

Der dritte Tag zeichnete sich dagegen durch größere Betriebsamkeit aus. Dieser resultierte nicht ausschließlich aus der umfassenderen Arbeit, sondern lag ebenso an manchem Spitzenpolitiker, der vorbeilief – schließlich beriet parallel die Führungsspitze die aktuelle Energiepolitik. So konnte es durchaus geschehen, dass die Jugendlichen in ihren Pausen Frank-Walter Steinmeier oder Claudia Roth begegneten. Ungeachtet dessen begaben sich die Jungparlamentarier ab zehn Uhr in die federführenden sowie beratenden Ausschüsse. Heftige Diskussionen um die vier Hauptaspekte entbrannten, in denen sich ein Spektrum von „wir hätten nicht erwartet, mit den Liberalen auf einer Linie dabei zu liegen“ bis „ihr Herangehen ist eine Beleidigung der Demokratie“ auffächerte.

Nachdem hunderte Male von Konsens gesprochen wurde, ohne ihn zu finden, errangen die Teilnehmer dennoch Einigungen, welche sie an die Fraktionen beratend weiterleiteten. Unter anderem sprachen sie sich für das Wahlalter ab 16 Jahren aus sowie das Ende der Atomenergie im Jahre 2025. Damit war das Arbeitspensum jedoch nicht erfüllt. Nun trafen sich die Parteien selbst und berieten vier Stunden, wie sie am folgenden Tage agieren wollten. Es verwundert wenig, dass sie anschließend mit rauchenden Köpfen sowie knurrenden Mägen in die Kantine stürmten – wobei das Essen einen größeren Genuss darstellte, als es sonst wohl bei simplen Kartoffeln mit Gemüse der Fall gewesen wäre.

Plenardebatte: glühend, eindringlich und authentisch

Das krönende Ende stellte die Diskussion im Plenarsaal am vierten, abschließenden Tage dar. Aufgeregt tingelten viele durch die Gänge und übten noch ein letztes Mal die Rede. Dem regulären Ablauf gleich, wählte jede Fraktion Personen, die zu einem Gesetzesentwurf sprechen sollten, im Sinne der Partei. Der reale Bundestagspräsident sowie seine Stellvertreter leiteten im Wechsel die Diskussion. Generell schlugen sich die Teilnehmer trotz ihres jungen Alters erstaunlich souverän, wobei manch einer ungeahnte Rednertalente offenbarte.

Den Gesten und Zwischenrufen konnte leicht entnommen werden, wie intensiv sich die Jugendlichen innerhalb der vier Tage an ihr Rollenprofil gewöhnt hatten. Bemerkenswert einheitlich positionierten sich die Parteien zu jedem Thema, nur wenige wichen von der Fraktionsmeinung ab. Dies ermöglichte es, die zweite und dritte Lesung schnell mit Beschlüssen abzuschließen. Das erfreulichste Resultat war wohl die stringente Positionierung gegen jede Form der Journalistenverfolgung. Ein klares „Ja“ für die Meinungsfreiheit.

Abschließend wandte sich Norbert Lammert mit einer Rede an die Teilnehmer. Hierbei betonte er die Relevanz von Politik sowie Partizipation für eine funktionierende Demokratie. Nicht ohne Freude konstatierte der Bundestagspräsident dabei, dass er „hier definitiv keine politisch-desinteressierten Jugendlichen“ vor sich sitzen hätte. Jene Annahme unterstrich das Engagement der Teilnehmer definitiv, wobei einige vermutlich bereits ihre künftige Laufbahn erprobten, schließlich zeigt sich manch einer höchst aktiv innerhalb einer Jugendorganisation oder Partei. All dem praktischen Eifer zum Trotz wurde die kommunikative Seite nicht vernachlässigt – untereinander unterhielten sich die Jugendlichen rege. Folglich verwundert es kaum, dass aktuell ein Termin überlegt wird, an welchem ein nachträgliches Treffen stattfinden könnte. Die Veranstaltung offenbart nicht einzig politischen, sondern ebenso sozialen Wert.


Die Bildrechte liegen bei Johannes Herbel.


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