Machtwechsel im Ländle – nur ein Etappenziel?

Manuel Heckel engagiert sich gegen Stuttgart21

Nach dem historischen Regierungswechsel in Baden-Württemberg hat die neue Regierung einen Bürgerentscheid zum umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 für den Herbst angekündigt. Doch die Protestler aus dem „Ländle“ sind noch lange nicht am Ziel. Ein Interview mit Manuel Heckel von Johannah Illgner

Manuel Heckel ist 27 Jahre alt, Architektur- und Stadtplanungsstudent und Mitglied bei parkschützer.de. Das Ziel dieser Gruppierung ist es das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu verhindern und so den Stuttgarter Schlossgarten zu erhalten. An der Entwicklung der Website Parkschützer.de im Herbst 2009 war Heckel aktiv beteiligt, er betreut und gestaltet die Seite seitdem mit einem Team. Ausgehend von der Website als Hauptkommunikationsplattform ist dann später die Gruppe der „Aktiven Parkschützer“ um den Ideengeber Klaus Gebhard entstanden. Parkschützer.de dient vorrangig als Kommunikations- und Vernetzungsplatform der Stuttgart 21-Gegner.

/e-politik.de/: Was zeichnet die Gruppe der Stuttgart 21-Gegner aus?

Manuel Heckel: Die Vielfalt. Es handelt sich um eine sehr bunte und heterogene Gruppe. Die meisten von uns sind keine Aktivisten – vor allem aber sind wir keine militanten Steinewerfer. Von Seiten der Stuttgart 21-Befürworter gab es immer wieder den Versuch die Protestbewegung zu kriminalisieren, es wurde regelrecht auf Gewalt gehofft. Wir treten aber friedlich und solidarisch auf. Hier sei noch anzumerken, dass der fanatische Baumschützer nicht dem Selbstverständnis der Parkschützer entspricht. Diese Bild wurde nur von den Befürwortern erzeugt und medial ausgeschlachtet.

/e-politik.de/: Wie erklären Sie sich den Erfolg der Bewegung?

Das brutale Vorgehen der Einsatzkräfte der Stuttgarter Polizei am 30. September 2010 ist heftig kritisiert worden

Heckel: Die Gegner des Stuttgart 21-Projekts gibt es schon lange. Doch der enorme Zulauf hing eindeutig mit aktuellen Ereignissen zusammen. Gerade das brutale Vorgehen der Stuttgarter Polizei gegen die Demonstranten am „Schwarzen Donnerstag“, dem 30. September 2010, führte zu einer Wende. Die Protestierenden erhielten neue Unterstützung von bisher eher zurückhaltenden Bürgern. Der Schock durch die mediale Berichterstattung über den Einsatz saß tief. Dies hatte zur Folge, dass bei den Demos nach dem Schwarzen Donnerstag auf einmal über 100.000 Teilnehmer waren. Diese große Bewegung ist geschichtsträchtig und gerade für das einst eher konservative Stuttgart ein besonderes Phänomen.

/e-politik.de/: Der „Schwarze Donnerstag“ hat die Bewegung also plötzlich anwachsen lassen?

Heckel: Das aggressive und brutale Eingreifen der Polizei und das Räumen und Fällen von Bäumen war ein direkter Ausdruck der Staatsgewalt. Dieses Erlebnis hat massiv zusammengeschweißt. Ich würde dies als größten strategischen Fehler der Landesregierung bezeichnen. Die Staatsmacht hat den Bürger auf arrogante Weise ignoriert. Aus diesem Gefühl der Machtlosigkeit speiste sich ein Gefühl der Ohnmacht, aber auch vor allem eine große Wut gegenüber der Regierung. Die Bürger haben sich nicht für dumm verkaufen lassen. Auch gemeinsame Erfolgserlebnisse wie die Durchsetzung der Schlichtung beflügelten die Bewegung.

/e-politik.de/: Sind Stuttgart 21-Gegner „Wutbürger“?

Heckel: Der Begriff der „Wutbürger“ ist ein geschickter Versuch, die Protestbewegung zu diskreditieren. Er wird als Beleidigung verstanden. Meiner Meinung nach ist er auch nicht zutreffend, denn gerade die Anhänger eines Kopfbahnhofs bieten konkrete Alternativkonzepte für eine lebenswerte Zukunft an. Stuttgart 21 soll Zukunft heißen, die Gegner sind die Zukunftsverweigerer – diese Polarisierung ist schlichtweg nicht korrekt.

/e-politik.de/: Was sollte die Politik aus den Protesten lernen?

Der idyllische Stuttgarter Schlossgarten würde bei einem Umbau des Bahnhofes den Bauarbeiten zum Opfer fallen

Heckel: Ein „traditionelles“ Hinwegregieren über die Köpfe der Bürger ist nicht mehr praktikabel. Die Zeit derer, die à la Mappus „Basta-Politik“ betreiben wollen, ist abgelaufen. Die Bürger sind nicht dumm, sondern wahnsinnig gut informiert und engagiert. Der Protest gegen Stuttgart 21 hat gezeigt, dass sich eine neue Form der Kommunikation durchsetzen kann und muss. Durch den Druck der Straße wurden die Mächtigen zum Dialog, zur Auseinandersetzung mit den Bürgern gezwungen. Die Proteste haben gezeigt, dass der kleine Bürger in der Lage ist, die Großen und Mächtigen zu kontrollieren.

/e-politik.de/: Sind Sie mit dem Ergebnis der Landtagswahl zufrieden?

Heckel: Die Abwahl der alten Regierung ist ein großer Erfolg, aber trotzdem nur ein Etappenziel. Eine neue Regierung in Baden-Württemberg eröffnet Chancen auf „echte“ Informationen, die uns die ganzen Jahre vorenthalten wurden. Ich habe die berechtigte Hoffnung, dass aus den Protesten etwas gelernt wurde. Vor allem die Umsetzung der grundsätzlichen Forderungen nach mehr Dialog und Transparenz sehe ich auf einem guten Weg.

/e-politik.de/: Die neue Landesregierung ist sich im Streitpunkt Stuttgart 21 aber noch nicht einig.

Oben bleiben – Das Ziel der S 21-Gegner

Heckel: Ich möchte hier an Frau Merkels Ansage erinnern, die Landtagswahl zu einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 zu machen. Meiner Meinung nach sollte das Ergebnis anerkannt werden: Die Mehrheit der Baden-Württemberger ist dann ja gegen Stuttgart 21. Die Führungsspitze der SPD akzeptiert diesen Ausdruck des Volkswillens nicht und stellt sich so selbst ins Abseits. Dennoch sehe ich dem Volksentscheid optimistisch entgegen: wie will eine neue Landesregierung denn ein eindeutiges Ergebnis gegen Stuttgart 21 aus formalen Gründen wie Quoren ablehnen? Das werden wir in Stuttgart und Baden-Württemberg nicht mehr akzeptieren. Erst recht nicht von einer grün-roten Regierung.

/e-politik.de/: Würden die Parkschützer das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptieren oder planen Sie bei negativem Ausgang weitere Protestaktionen oder Blockaden?

Heckel: Ich kann nur für mich sprechen, aber ich bin mir sicher, der Ausgang einer fairen demokratischen Abstimmung wird akzeptiert. Allerdings müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Das bedeutet, dass wirklich alle Fakten auf den Tisch kommen müssen. Die realen Kosten des Projektes müssen bekannt sein. Wichtig wäre außerdem, wie schon erwähnt, eine Abschaffung der Quoren. Aber ich bin mir sicher, es wird eine Mehrheit gegen Stuttgart 21 stimmen.


Die Bildrechte liegen bei Manuel Heckel (Porträt); visual.rebellion (Polizei, Creative Commons Lizenz), to.wi (Park, Creative Commons Lizenz), Running-Duck (Oben Bleiben, Creative Commons Lizenz)


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6 Kommentare auf “Machtwechsel im Ländle – nur ein Etappenziel?

  1. Der pure Hohn spricht aus diesem „Gleisschützer“: „… denn gerade die Anhänger eines Kopfbahnhofs bieten konkrete Alternativkonzepte für eine lebenswerte Zukunft an.“
    K21, das von den selbsternannten Parkschützern gepriesene „Alternativkonzept, bedeutet den Tod des Neckartals in Stuttgart. Eine ICE-Hochbahntrasse (aufgeständert!) mit bis zu acht Meter hohen Schallschutzwänden soll direkt vor den Nasen der Bewohner vorbeigetrieben werden. Dieser ökologische und städtebauliche Irrsinn wird – um 250 Bäume in der Innenstadt zu schützen – als „Grüne Alternative“ zu S21 verkauft. So viel Heuchelei muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.

  2. Lieber Fred Heine, einen solchen Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gelesen, nicht einmal von den fanatischsten S21-Fans. Die 8m-hohen Aufständerungen war eine Erfindung vom ehemaligen Mr. 21 Wolfgang Drexler, vor der er sich schon längst wieder distanzieren musste – spätestens seit der Schlichtung. K 21 ist ein modernes Verkehrskonzept, weit mehr als „nur“ ein Bahnhof und eine Schnellbahnstrecke, speziell ausgerichtet auf die Optimierung des Personennahverkehrs. Informieren Sie sich hierzu bitte auf schlichtung-s21.de oder kopfbahnhof-21.de.

  3. Lieber Karl Pfaff, Sie sind ganz offensichtlich eines der vielen Opfer der K21-Kommunikationsstrategie. Die geht ganz einfach: Man lässt vier (!!) K21-Konzepte parallel auf die Menschheit los, so dass sich jeder raussuchen kann, was er gerne hätte. Bei jeder Kritik an K21 kann man dann sagen „alles alte Planung“ – das Hase-und-Igel-Spiel der Informationspolitik.
    Das ist der Stand heute (seit 11. Mai 2011). Durch die Trennung von S21 und NBS (Koalitionsvertrag!) fallen drei (!!) der Konzepte weg, denn sie funktionieren nur ohne Neubaustrecke – über Neckartal und Filstal (die sich dort übrigens auch arg gefreut haben über die Parkschützer, die ihren Dreck dort abladen wollten). Bleibt nur die Variante Hochbahntrasse (damit es nicht so schlecht klingt, nennt man das „aufgeständerte Bahngleise“). Da sie für ICE bis 160 km/h ausgelegt ist, ist alleine baurechtlich eine mindestens fünf Meter hohe Schallschutzwand erforderlich, die teilweise auf bis zu acht Metern erweitert werden muss (Walter Sittler dazu: „Man kann es nicht allen recht machen.“, Matthias Oomen vom Fahrgastverband Pro Bahn: „K21 wird auch Nachteile für die Bürger haben.“). Das geht so von Cannstatt bis Mettingen, dort gibt es eine Neckarquerung.
    Sollten Sie andere Informationen haben, so antworte ich Ihnen heute mit „… alles alte Planung“! Wer heute noch gegen S21 ist, der ist FÜR die Vernichtung des Neckartals!
    Herzlichst Ihr
    Fred Heine
    PS: Aber ich kann Sie beruhigen. Bis in die höchste Gerichtsbarkeit ist entschieden, dass diese Trasse niemals genehmigungsfähig wäre. Mit der Trennung von Tiefbahnhof und Neubaustrecke hat Nils Schmid im Koalitionsvertrag K21 elegant aus dem Rennen gekippt. Chapeau!

  4. Naja, Herr Heine, Sie haben es ja nicht gerade mit K21. Erst neulich haben Sie über den Pressesprecher von Pro Bahn gesagt, er verhalte sich „wie ein SA-Mann in den dreißiger“ Jahren. So viel mal zu ihrem sachlichen Ansatz.

    Die These, das Neckartal werde durch K21 zerstört, entpuppt sich bei genauerem Hinsinn als ziemlich verwegene Behauptung.

    Dort, wo Querungen und zusäzliche Gleise gebaut werden sollen verlaufen bereits Gleise. Zudem sind dort in der Hauptsache Industrieanlagen. Die Schallschutzwände umgeben auch die Querung, die die Bundesstraße über den Neckar macht – ist die vielleicht schöner als eine Eisenbahnbrücke?

  5. Lieber Andreas Bühler,

    wie ich Ihren Worten entnehme, haben auch Sie die große Schwachstelle von K21 erkannt. Daran ist K21 vor 15 Jahren gescheitert. Und daran würde K21 auch heute wieder scheitern.

    Wenn ich mir nicht sicher wäre, dass S21 realisiert wird … es wäre mir ein Vergnügen, Sie und Ihresgleichen in den Neckarvororten erleben zu dürfen, wie Sie den Menschen hier die neuen „Gleise (aufgeständert)“ erklären. Als Profi kennen Sie sich im Vermitteln unangenehmer Wahrheiten ja aus.

    Als Quasi-Anrainer bin ich mit dem Thema Stuttgart 21 seit über 12 Jahren intensiv beschäftigt (wichtige Änderungen, zum Beispiel die unterirdische Trassenführung im Neckartal, wurden damals von uns initiiert – so viel zu der ständig wiederholten Behauptung, S21 sei einfach „durchgedrückt“ worden).

    K21 wurde – unter anderem – deshalb nahezu einmütig in den Gremien gekippt, weil man der Überzeugung war, dass man so einen Irrsinn gegen die Stuttgarter Bevölkerung niemals durchbekommen würde. Sie können mir glauben, dass hier die Post abgeht, sollte S21 in Gefahr geraten zu kippen. Da aber vorher die Koalition zu Ende ist, irritiert mich diese Vorstellung auch nur sehr begrenzt.

    Zu Ihrer Anmerkung bezüglich Herrn Oomen finde ich es schon interessant, dass Sie diese Frage in diesem Zusammenhang überhaupt aufwerfen. Im Gegensatz zu Ihnen kämpfe ich mit offenem Visier und mit Klarnamen.

    Auch wundert es mich, dass gerade Sie als aktiver Grüner damit Probleme haben, wenn man jemanden unmissverständlich darauf hinweist, aus wessen Geist sich seine Rede speist. Die Bemerkungen von Herrn Oomen waren ekelhaft, seine hilflosen Entschuldigungsversuche waren es nicht minder.

    Hätte er für die CDU gesprochen, wären Sie vermutlich der erste gewesen, der ihn in aller Deutlichkeit darauf hingewiesen hätte – da von Ihnen nichts kam, musste ich es tun. Es ist doch immer wieder interessant, wie sich die größten Austeiler von einem Moment auf den anderen in keusche Jungfrauen verwandeln … mein Tipp an Sie und Herrn Oomen: wenn Sie keine Hitze vertragen, einfach nicht in die Küche gehen!

    Am Samstag habe ich mir mal wieder die Kundgebung angeschaut. Die „7.000 Teilnehmer“ haben mich aufs Neue davon überzeugt, wie sauber und seriös bei den S21-Gegnern doch mit Zahlen umgegangen wird. Das lässt Rückschlüsse zu auf alle anderen Zahlen und Fakten, die von Ihrer Seite veröffentlicht werden.

    Der große Vorwurf des Aktionsbündnisses gegen die Bahn ist, sie operiere mit falschen und/oder geschönten Zahlen. Im gleichen Moment veröffentlicht das Bündnis Demonstrantenzahlen, die entweder die Intelligenz jedes neutralen Beobachters beleidigen sollen oder bestenfalls satirisch gemeint wein können.

    Ich bin grundsätzlich gegen Begriffe wie „Lügenpack“ im demokratischen Diskurs. Wenn man aber meint, solche Begriffe verwenden zu müssen, sollte man sie in die richtige Richtung rufen. Oder anders ausgedrückt: wenn ich belogen werden will, dann gehe ich zur Montagsdemo!

    Herzlichst, Ihr
    Fred Heine

  6. Lieber Herr Heine,
    es ist schon toll, wie Sie sich für das Neckartal und seine Anwohner einsetzen. Da Sie ja offensichtlich Anwohner sind, kann ich das gut verstehen (‚befangen‘ würde ein Jurist vielleicht sagen).
    Dass bei K21 an der einen oder anderen Stelle auch Menschen betroffen sind, mag ja sein. Ihre drastischen Darstellungen sind jedoch völlig überzogen.
    Sie interessiert wohl auch nicht, was mit der Stadt Stuttgart und seinem Umland mit S21passieren würde. Ich möchte hier nur auf die unkalkulierbaren Risiken hinweisen. Durch die Absenkung des Grundwasserspiegels um 14 Meter werden die Mineralquellen und die Bäume im Schlossgarten gefährdet. Inzwischen gibt die Bahn zu, dass die abzupumpende Menge des Grundwassers doppelt so groß ist (100 % mehr!), wie geplant.
    Ich möchte hier nicht alle Risiken wie 33 Km Tunnelbau in sehr riskantem Untergrund, massive Kostensteigerungen und 10-15 Jahre Großbaustelle Stuttgarter Innenstadt aufführen.
    Was ich als Bahnkunde nicht akzeptieren kann, sind 2 Dinge: 1. Ein neuer Bahnknoten muss in 1. Linie dem Kunden dienen. Mit S21 verschlechtert sich Reisequalität enorm. Pünktlichkeit und Bequemlichkeit bleiben au der Strecke (im wahrsten Sinne des Wortes). Ein integrierter Taktfahrplan ist nicht möglich,
    2. Für alte und behinderte Menschen sowie Familien mi Kinderwagen darf ein neuer Bahnhof die Situation nicht verschlechtern. Im heutigen Kopfbahnhof kann jeder Reisende barrierefrei (ebenerdig) zu jedem Gleis gelangen, und im Katastrophenfall selbständig ins Freie kommen. Wie es da bei S21 aussieht, brauche ich wohl nicht erwähnen. Hier wird eine Diskriminierung bestimmter Personengruppen vorgenommen (unakzeptabel).
    Also Herr Heine, neben dem Schutz des Neckartals, gibt es schon noch wesentlich schwerwiegendere Gründe S21 nicht zu bauen.
    Ich wohne übrigens nicht in Stuttgart, und bin nur als Bahnkunde betroffen. Trotzdem liegt mir Stuttgart und das Ländle am Herzen, und ich möchte nicht, dass unser Geld für für ein prestigeträchtiges Immobilienprojekt vergraben wird.
    Sie können übrigens ganz beruhigt sein, Stuttgart 21 wir nicht gebaut.

    Herzliche Grüße
    Hans Gfrörer

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