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Mit Sicherheit Unsicherheit Teil 1

Posted By Lisa Örtel On 19. Februar 2010 @ 12:22 In Sicherheitspolitik | 1 Comment

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Der Tagungsort der Münchner Sicherheitskonferenz: Das Hotel Bayerischer Hof
Die 46. Sicherheitskonferenz, die vom 05. bis 07. Februar 2010 in München stattfand, zeigte die aktuellen Gefahrenpotentiale in den Internationalen Beziehungen auf. Am Ende bleibt aber nur Unsicherheit. Von Lisa Örtel

Wer von der 46. Münchner Sicherheitskonferenz neue Lösungsansätze hinsichtlich der Probleme in der internationalen Sicherheitspolitik erwartete, konnte nach diesem Wochenende nur enttäuscht werden. „Den Ankündigungen des vergangenen Jahres müssen jetzt Taten folgen, die keine Ausflüchte mehr dulden“, forderte der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger [2] noch bei einer Pressekonferenz im Januar. Ungeachtet der guten Vorsätze endeten aber auch die diesjährigen Gespräche ohne konkrete Fortschritte: Weder ist man dem Ziel der atomaren Abrüstung näher gekommen, noch gab es Neuigkeiten über das weitere Vorgehen in Afghanistan.

Nicht anders sieht es bezüglich der weiteren Themen aus, mit denen sich die rund 300 Teilnehmer der Konferenz in den dreitägigen Gesprächen beschäftigten. Diese reichten von der Versorgungssicherheit in Energiefragen bis hin zur Diskussion über Bedeutung und Strategie der NATO. Aufgrund der kurzfristigen Ankündigung Teherans, dass Außenminister Manuschehr Mottaki nach München reisen würde, lag der Schwerpunkt dann aber eindeutig auf dem Atomkonflikt mit Iran [3]. Dieser hat sich seit den Gesprächen in München sogar noch verschärft.

Tagung mit Tradition: Viel reden, wenig handeln

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Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden bei der 45. Sicherheitskonferenz im Jahr 2009
Die Idee zu dem jährlichen Treffen von Politikern, Militärs und Wissenschaftlern stammt vom deutschen Verleger Ewald von Kleist. 1962 fand die Veranstaltung, damals noch unter dem Namen „Wehrkundetagung“, zum ersten Mal statt. Ursprünglich stand die Sicherheitslage im euro-atlantischen Raum im Mittelpunkt, mit der Zeit wurden aber immer neue Themen und Regionen in die Gespräche miteinbezogen. Mittlerweile ist die Münchner Sicherheitskonferenz eine der wichtigsten Diskussionsplattformen in der internationalen Sicherheitspolitik.

Der Leitgedanke „Frieden durch Gespräch“ macht die Zielsetzung der Konferenz deutlich: Im Mittelpunkt steht der Dialog zwischen den Teilnehmern, aktuelle Fragen und Probleme in der internationalen Sicherheitspolitik sollen debattiert und analysiert werden. Es geht um den Gedankenaustausch zwischen den sicherheitspolitischen Entscheidungsträgern, nicht darum, Beschlüsse zu verabschieden oder verbindliche Entscheidungen zu treffen. Dies wird schon alleine durch fehlende Legitimation verhindert.

Von guten Vorsätzen…

Dennoch stellte der Vorsitzende Ischinger die diesjährige Zusammenkunft unter das Motto: „No more excuses – Keine Ausreden mehr“. Dies schien eine eindeutige Aufforderung zu mehr Handeln und weniger Reden zu sein. Die Sicherheitskonferenz 2009 empfand man noch als „politischen Frühling“: Nach dem Amtsantritt Barack Obamas gingen von der letzten Tagung in München vor allem Signale zu einem Neuanfang in den Internationalen Beziehungen aus. Zwar schickte Obama im letzten Jahr nur den Vizepräsidenten Joseph Biden mit einer Abordnung nach München, dennoch war die Botschaft aus Amerika eindeutig: Die Sicherheitsprobleme sollten angepackt, die globale Sicherheitsarchitektur konstruktiv gestaltet werden.


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Deutsche Sicherheitspolitik ohne Ziel [5]

Warten auf einen neuen Abrüstungsvertrag [6]

NATO in der Krise [7]



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[2] Wolfgang Ischinger: http://www.securityconference.de/CV-Wolfgang-Ischinger.113.0.html

[3] Atomkonflikt mit Iran: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/NaherUndMittlererOsten/Iran/Iranisches-Nuklearprogramm.html

[4] Image: http://www.e-politik.de/wp-content/uploads/2010/02/EP6_364px-Msc_2009-Saturday_11.00_-_13.00_Uhr-Zwez_003_Biden2-200x200.jpg

[5] Deutsche Sicherheitspolitik ohne Ziel: http://www.e-politik.de/artikel/2008/deutsche-sicherheitspolitik-ohne-ziel/

[6] Warten auf einen neuen Abrüstungsvertrag: http://www.e-politik.de/artikel/2009/warten-auf-einen-neuen-abrustungsvertrag/

[7] NATO in der Krise: http://www.e-politik.de/artikel/2009/nato-in-der-krise/

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