Deutschlands Rolle in der Welt

17. Okt 2010 | von Carolin Hilpert | Kategorie: Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert
Keine Denkvorschriften: Verteidigungsminister zu Guttenberg im Gespräch mit dem Bundeswehrverband.
Sicherheitspolitik ist kein sexy Thema – dennoch hat /e-politik.de/ seit diesem Frühjahr Experteninterviews, Hintergrundartikel und Kommentare zur deutschen Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert aus deutscher Perspektive veröffentlicht. Im zweiten Teil befragt /e-politik.de/ Experten aus dem Ausland: Welches sicherheitspolitische Profil hat Deutschland in der Welt? Von Carolin Hilpert und Peter Eitel

April 2010: Bundespräsident Horst Köhler tritt wegen umstrittener Äußerungen zu deutschen Interessen im Ausland zurück. Seiner Ansicht nach könnten deutsche Wirtschaftsinteressen auch mit Unterstützung der Bundeswehr durchgesetzt werden. Im selben Monat erleidet die Bundeswehr die bisher schwersten Verluste seit Beginn der ISAF-Mission in Afghanistan. Anlässlich der Trauerfeier warnt Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg vor weiteren Verlusten und prognostiziert: Afghanistan wird nicht unser letzter Einsatz sein. Diese Ereignisse hatte sich /e-politik.de/ zum Anlass genommen, die Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert darzustellen.

Von Revolutionen und Feigenblattreformen

Juli 2010: Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg legt sein Konzept zur Reform der Bundeswehr vor. Die bestehenden Strukturen der Bundeswehr entsprächen nicht mehr den sicherheitspolitischen Herausforderungen im 21. Jahrhundert. Die 250.000 Mann starke Truppe soll effizienter, flexibler und globaler werden, sowie im Verbund mit zivilen Kräften agieren können. Für diese Anpassung der Streitkräfte gibt es per Kanzlerinnendekret keine Denkvorschriften. Das galt insbesondere für die Frage der Wehrpflicht, einem Thema, das der regierenden Union besonders am Herzen liegt – und im Mittelpunkt der Debatte steht. Im Ergebnis wird die Wehrpflicht nun ausgesetzt – und nicht abgeschafft. Das macht aus den nahezu revolutionär anmutenden Reformbestrebungen zu Guttenbergs eine Feigenblattreform, denn: Ein Aussetzen bedeutet zwar politische Ruhe, jedoch die Beibehaltung der Fähigkeit für eine etwaige Wiederaufnahme des Wehrdienstes. Der massive Verwaltungsüberbau, der hierzu nötig ist, kann somit nicht abgebaut werden, und eine schlankere, flexiblere und einsatzfähigere Truppe ist so nicht zu erwarten.

Nicht nur beim Deutschen Bundestag, sondern auch in der Bevölkerung sind grundsätzliche Debatten über Sicherheitspolitik unpopulär.
Die Reform der Bundeswehr, und die damit einhergehende Debatte, traf nicht, was die zahlreichen von /e-politik.de/ interviewten Experten forderten. Das Grundübel, Sicherheitspolitik sei kein sexy Thema, wie MdB Roderich Kiesewetter (CDU) konstatierte, hat sich nicht geändert. Die von Winfried Nachtwei (B‘90/Die Grünen) kritisierte mangelnde Abstimmung zwischen den politischen Ressorts – insbesondere in Bezug auf Afghanistan – finde ebenfalls nicht statt. Vielmehr beschränkten sich die beteiligten Akteure auf einen Grabenkampf auf dem politischen Feldherrnhügel Berlin. Schließlich und entscheidend für die realisierbare Strategiefähigkeit spiegele sich diese Inkohärenz auch im Einsatz wieder. Die Bereitschaft der einzelnen Ressorts, Machtbefugnisse aus der Hand zu geben, sei nur schwer erkennbar, moniert Kapitän zur See a.D. Heinz Dieter Jopp. Innenpolitik überall.

All we need is … strategy?

Uneinig waren sich die Experten in der Frage, auf welche Art und Weise Sicherheitspolitik an Kohärenz gewinnen könne. Professor Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München, lehnt eine Gesamtstrategie für die Bundesrepublik ab, da eine solche nur vage formuliert sein könne. Alles andere, so Masala, würde Regierungen die Hände binden. Heinz Dieter Jopp hingegen vertritt die Ansicht, eine Gesamtstrategie würde das politische Denken in Wahlkampfperioden aufbrechen und zu einer besseren Allokation der Mittel – ausgerichtet an klaren Zielen – führen.

Aus wahltaktischen Gründen fürchteten Politiker eine Auseinandersetzung mit dem unpopulären Thema Sicherheitspolitik. Darüber hinaus ist die Bedrohungslage diffus, so Bastian Giegerich vom International Institute for Strategic Studies in London – ein Umstand, der die Entscheidungsfindung gerade für sicherheitspolitisch unbedarfte Bundestagsabgeordnete erschwere. Dagegen sind wirtschaftliche und soziale Themen wesentlich existentieller und greifbarer. Wahlkämpfer allerorten.

Wie viel Deutschland will die Welt?

Der UN Sicherheitsrat: Wie viel Deutschland will die Welt?
Oktober 2010: Im bisherigen Verlauf der Serie „deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert“ wurde der Frage nachgegangen wie viel „Welt“ Deutschland will – denn Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert bedeutet, sich all seiner zur Verfügung stehenden Politikinstrumente so zu bedienen, dass die eigenen Interessen nach außen wie nach innen erkennbar und nachvollziehbar sind. Und, dass sich der Einsatz politischer Mittel an klaren Zielen orientiert. Nach Ansicht der befragten Experten gibt es gerade bei dieser Profilierung erheblichen Nachholbedarf – nach innen wie nach außen.

Fragen wir also die Welt: Muss Deutschland seine Freiheit am Hindukusch verteidigen? Welche Verantwortung trägt Deutschland bei den internationalen Bemühungen um Frieden und Sicherheit? Wie viel deutsche Macht vertragen unsere Partner in Europa, Nordamerika, Russland, Asien, Lateinamerika und China? Darf die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2010 eigenständige Interessen haben, und sich ihrer politischen Mittel bedienen, um diese durchzusetzen? In bewährtem Format werden an dieser Stelle in den folgenden Monaten Außenansichten zu Deutschlands Strategiefähigkeit veröffentlicht. /e-politik.de/ möchte dadurch ein von Innenpolitik und Wahlkampftaktik dominiertes Bild abrunden und neue Impulse für eine umfassende Debatte zur deutschen Strategiefähigkeit geben.

Lesen Sie mehr aus dem Dossier Deutsche Strategiefähigkeit im 21. Jahrhundert bei /e-politik.de/.


Die Bildrechte liegen bei Bundeswehr-Fotos/Creative Commons (Guttenberg), Mark Kobayashi-Hillary (markhillary)/Creative Commons (Bundestag) und bwats2/Creative Commons (UN-Sicherheitsrat).


Lesen Sie mehr bei /e-politik.de/:

Ohnmacht der Übermacht

Es muss Regen geben

Sapere aude! – Deutsche Strategiefähigkeit?


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Ein Kommentar
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  1. Das fragt der Economist auch: http://www.economist.com/node/17305755?story_id=17305755

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