Von den Vorzügen der EU

9783423245265Was die öffentliche Meinung betrifft steht Europa derzeit nicht hoch im Kurs. Daher scheint die Zeit reif für einen Blick ins Bücherregal mit europafreundlicher Literatur und schnell landet man so bei Mark Leonard. Von Florian Baumann

Der Vertrag von Lissabon wartet noch immer auf seine Ratifizierung, eine gemeinsame Strategie gegen die drohende Wirtschaftskrise ließ lange auf sich warten und auch zur Lösung des russisch-ukrainischen Gasstreits hatte die EU erst sehr spät etwas beizutragen. In Zeiten wie diesen, wo Europa nur wenig geliebt wird, greift man gerne zu Büchern, die einem die EU wieder schmackhaft machen wollen. Mark Leonards Warum Europa die Zukunft gehört zählt in dieser Kategorie zu den Standardwerken. Der rote Faden des Buches – wenn man überhaupt einen erkennen kann – ist ein Vergleich Europas mit anderen Weltregionen, vor allem mit den USA, wobei die EU in fast allen Fällen als Klassenprimus hervorgeht. Richtige EU-Euphorie kommt bei der Lektüre dennoch nicht auf.

Leonard macht den Erfolg der europäischen Eignung nicht an der Handlungsfähigkeit im Hier und Jetzt fest, sondern am Prozess einer Friedensgemeinschaft, die ihre Wirkung mittlerweile weit über die eigenen Grenzen hinaus ausstrahlt. Um die europäische Stärke verstehen zu können, müssen die klassischen Machtkategorien fallengelassen und eine transformative Dimension eingeführt werden. Dabei stehen weniger geopolitische Interessen als vielmehr ein normativer Rahmen im Vordergrund. Die Beitrittsperspektive sieht der Autor in diesem Kontext als wirksamstes Instrument um Europas Nachbarn zu Demokratie und Marktwirtschaft zu erziehen.

Die unsichtbare Hand

monnetDer Beginn der erfolgreichen europäischen Integration war gekennzeichnet durch zwei Merkmale, die sich bis heute gehalten haben: das Fehlen eines exakten Endziels sowie eine funktionalistische Herangehensweise. Den Gründern der Europäischen Gemeinschaft – allen voran Jean Monnet – war bewusst, dass sich ein groß angelegtes politisches Projekt kaum verwirklichen lassen würde. Ausgehend vom Binnenmarkt für Kohle und Stahl waren es daher die kleinen, aufeinanderfolgenden Schritte, die die Union zu einem erfolgreichen Projekt werden ließen. Eine Art „unsichtbare Hand“ hat dabei trotz unterschiedlicher nationaler Interessen ein funktionierendes Gemeinwesen geschaffen.

Bei allem Erfolg der europäischen Friedensordnung und der wirtschaftlichen Integration war den Europäern aber entgangen, dass mit pazifistischen Werten allein nicht alle Krisen zu lösen sind. Seit den Erfahrungen auf dem Balkan akzeptierte die EU, dass es zeitweise Waffengewalt zur Durchsetzung des Rechtes bedarf. Eine zweite Erkenntnis war, dass ein derartiges Engagement pro-aktiv sein müsse. In der Konsequenz einigten sich die EU Staats- und Regierungschefs auf die Schaffung gemeinsamer Kapazitäten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Leonard ist mehr als zuversichtlich, dass die Methode Monnet auch in diesem Fall erfolgreich sein wird. Allerdings übersieht er dabei, dass die EU längst einen Punkt überschritten hat, an dem kurzfristige und recht willkürlich wirkende Integrationsschritte ausreichen. Sollte die Union ihre Selbstdefinition als globaler Akteur auch im Bereich Sicherheit und Verteidigung ernst nehmen, bedarf es dafür einer ernsthaften Strategie, die auch für alle beteiligten Mitgliedstaaten verbindlich ist.

Das Modell Europa

markleonardInsgesamt sieht Leonard die EU als Modell für nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Bürgerbeteiligung und Außenpolitik. Konkurrenz droht den Europäern dabei weniger von den schwächelnden USA, als vielmehr von den aufsteigenden Mächten China und Indien. Dennoch kann die EU als globales Vorbild dienen. Ein Vorbild dem sich beispielsweise auch China anschließen könnte, in dem es nicht den Weg in Richtung Abschottung und Machtpolitik einschlägt, sondern sich weiter für regionale Integration und Global Governance öffnet.

Unterm Strich zählen damit für Mark Leonard nur die positiven Seiten der „europäischen Erfolgsstory“: ein starker Euro, der Binnenmarkt, die Stärkung der mitgliedstaatlichen Regierungen, die unter den Brüsseler Schutzschirm schlüpfen konnten, und vieles mehr was auf der Habenseite steht. Auch für die Bürger der EU ist die Integration ein Gewinn. Grenzen haben im innereuropäischen Reiseverkehr ihre Bedeutung nahezu verloren und eine neue Offenheit ist eingekehrt in Europa. Diese Transparenz und die Vergleichbarkeit unterschiedlicher politischer Strategien stärken die Bürger, weil sich nationale Regierungen immer auch am „europäischen Durchschnitt“ messen lassen müssen. Sozialstandards, Steuersätze, das Gesundheitswesen und die Bildungssystem der EU-Mitgliedstaaten stehen miteinander im Wettbewerb und passen sich daher immer mehr der besten Alternative an.

Allerdings blendet Leonard die Schattenseiten der europäischen Union völlig aus. Etwa die Tatsache, dass die innereuropäische Konkurrenz auch zu einem Absenken der Sozial-, Gesundheits- und Bildungsstandards führen kann. Genau wie das Zaudern bei politischen und wirtschaftlichen Krisen, wenn eigentlich rasches Handeln gefordert wäre, und das immer häufigere Auseinanderdriften von Schein und Sein, von Gipfelrethorik und tatsächlicher Umsetzung. Am schwersten wiegt jedoch, dass Leonard die Heterogenität und Ziellosigkeit Europas zu einer Stärke umdefiniert. Ein Netzwerk der Europäisierung, das immer größer wird und immer weiter wirkt. Vergessen hat er dabei aber, dass ein Netzwerk, dessen Maschen größer werden – geografisch ebenso wie inhaltlich – auf Dauer auch schwächer wird.

Gut geklaut ist noch nicht gut geschrieben

Seit Warum Europa die Zukunft gehört im Jahr 2007 auch auf deutsch erschienen ist, hat sich die öffentliche Meinung gegenüber der EU kaum verbessert. Ein leicht verständliches Buch, das Europa den Bürgern näher bringt und eine Vision für die EU entfalten kann, wäre daher durchaus begrüßenswert. Mark Leonard gelingt dies allerdings nicht. Seine eher unstrukturierte Aufzählung netter Anekdoten und Argumente für die europäische Integration wird diesem Anspruch bei weitem nicht gerecht.

Zudem hat Leonard an so mancher Stelle in seinem Buch bei Jeremy Rifkin abgeschrieben. EU-interessierte Leser sollten daher besser gleich zum Original greifen. Der Europäische Traum ist zwar ähnlich feullitonistisch, liest sich aber einfach besser. Für den amerikanisch-europäischen Vergleich ist eher The United States of Europe von T. R. Reid zu empfehlen.

Leonard, Mark,
Warum Europa die Zukunft gehört,
(2008), dtv premium, München,
ISBN 978-3-423-24526-5, 15 Euro, 200 Seiten


Die Bildrechte liegen beim Deutschen Taschenbuchverlag (Buchcover), bei Nate Lankford (Foto Leonard) oder unterliegen der GNU-Lizenz (Jean Monnet).


Lesen Sie mehr bei /e-politik.de/:

Black Arts

Die Finanzkrise als Chance für Europa

Die ungeliebte EU

3 Kommentare auf “Von den Vorzügen der EU

  1. Europa steht vor großen Herausforderungen. Die Wirtschaftskrise kann sogar die Stabilität des EURO gefährden. Kann der Staatsbankrotts Irland, Griechenlands, Portugals aufgehalten werden? Die Normativität dieses Projektes wird sich wieder mal als Luftnummer subventionierter Think Tanks erweisen, die nur in eine Richtung denken dürfen.

  2. Rein aus Neugierde. Das „auch noch lesenswert sein soll“ bezieht sich auf den obigen Artikel? Ich les das Fazit anders …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.