Obama, du kannst es besser!

gartner-coverBarack Obama und „change!“ sind in aller Munde. Gerade weil dieses Amt Auswirkungen auf die restliche Welt hat. Heinz Gärtner hat als einer der Ersten eine – vorsichtig positive – Analyse der „außenpolitischen Perspektiven“ der Weltmacht unter ihrem neuem Präsidenten vorgelegt. Von Jodok Troy

Nach acht Jahren George W. Bush sind die Erwartungen an den neuen Präsidenten Barack Obama hoch. Gerade weil er in weiten Teilen der Welt Hoffnung geweckt hat. Selten gelingt es allerdings diese Hoffnungen die der „change we can believe in“ mit sich bringen soll – jenseits von Allgemeinplätzen – zu verdeutlichen. Heinz Gärtner, Politikwissenschaftler am Österreichischen Institut für Internationale Politik versucht gerade dies. Als einer der Ersten hat er bereits im Dezember 2008 kurz nach der Wahl sein Buch Obama. Weltmacht was nun? vorgestellt. Die umfangreiche Analyse der „außenpolitischen Perspektiven“ beruht u.a. auf einem Forschungsaufenthalt in den USA selbst und zahlreichen Gesprächen mit Entscheidungsträgern vor Ort.

Weltmacht unter veränderten Vorzeichen?

Die Welt hat sich verändert, so eine gängige aber schwammige Formel. Einige Probleme – wie etwa die Bekämpfung des Terrorismus – sind aber gleich geblieben. Nur die Lösungsansätze müssen überdacht werden. Acht Jahre George W. Bush haben die Welt nicht sicherer gemacht, so eine weitere Formel die auch in diesem Buch durchscheint. Wie fast alle Studien zur Außenpolitik des neuen Präsidenten ist auch diese zunächst und vor allem eine Abrechnung mit der Amtszeit von George W. Bush. Die Führungsrolle in der Welt zu beanspruchen, ist für jeden amerikanischen Präsidenten selbstverständlich. Darüber macht sich auch Gärtner keine Illusionen.

Jedoch, die Wege – zwischen Zwang und Vorbild – sind unterschiedlich. Während in Europa Souveränitätsabgabe beinahe zur allseits akzeptierten Lösung in einer globalisierten Welt geworden ist, ist in den USA unter Bush Souveränitätsgehalt beziehungsweise Souveränitätsgewinn zur dominanten Formel geworden. Obwohl in der zweiten Amtsperiode ein scheinbarer Kurswechsel zu beobachten war, ließ sich laut Gärtner auch zu Ende der Amtszeit keine Haltungsänderung (gerade hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus) erkennen. Allenfalls eine rhetorische. Nichts desto trotz ließ sich in der Endphase der Bush Administration auch eine teilweise ideologische Richtungsänderung, weg von den neokonservativ geprägten Regierungsjahren hin zu einer verstärkt realistischen Auffassung amerikanischer Außenpolitik erkennen. Dies gilt insbesondere für die Haltung von Ex-Außenministerin Rice („American Realism“). Der Enthusiasmus für Obama lässt aber auch hier alles andere in den Hintergrund rücken.

„Präsident Barack Obama: Hoffnung auf Veränderung“

Heinz GärtnerDas Buch ist in zwei Teile gegliedert. Der erste fokussiert sich im Wesentlichen auf die Hinterlassenschaft der Ära Bush, die veränderten Rahmenbedingungen, konkrete Themen wie die NATO, transatlantische Beziehungen, Rüstungsfragen sowie „offene Fragen für den nächsten Präsidenten“. Der zweite Teil hingegen ist vor allem auf Barack Obama – „Hoffnung auf Veränderung“ – abgestimmt. Ein zentrales Motiv und Anliegen von Gärtner (Portrait links) ist die Ansicht, dass Veränderung möglich sein kann. Er argumentiert – auch demokratietheoretisch – gegen die weit verbreitete Meinung, dass die Wahl Barack Obama’s keine wesentlichen Änderungen bringen kann. Dennoch, so muss man realistischer Weise einwerfen, werden sich immer Kontinuitäten durchziehen die ein neuer Präsident nicht ändern kann oder will.

Es bleiben aber viele Fragen die auch Gärtner nicht ausräumen kann. So etwa Obama’s Vorstellung einer nuklearwaffenfreien Welt einerseits und sein Glaube an die Wirksamkeit nuklearer Abschreckung auch unter veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen (etwa gegen den Iran) andererseits. Auch bleibt Obama’s Konzept des „Engagement“ – etwa gegenüber Russland und China – trotz aller positiven Rhetorik nicht klar greifbar und es wird sich erst beweisen müssen was es damit konkret auf sich hat.

Zurück zur Vorbildwirkung

Trotz aller Wissenschaftlichkeit ist vielen Studien zur amerikanischen Außenpolitik eine – mehr oder minder ausgeprägte – negative Voreingenommenheit gegenüber der republikanischen Partei und insbesondere George W. Bush eigen. Durch das Gleichsetzen von Republikanern mit Neokonservativen, christlichen Rechten und anderen wird oft von anderen, zum Beipiel strukturellen Einflüssen auf die Außenpolitik abstrahiert. Dies führt mitunter auch dazu, dass bestimmte Leistungen der Bush Administration übersehen oder kleingeredet werden. Dazu zählen zum Beipiel Bush’s Engagement um Afrika oder die erflogreiche Verhandlungen die zur Aufgabe Lybien’s Massenvernichtungswaffenprogramm geführt haben.

Dennoch, Gärtner’s Bilanz ist zuzustimmen: die USA haben im letzten Jahrzehnt viel, zuviel Ansehen in der Welt verspielt. Es liegt an Obama dieses Vertrauen zumindest bei den traditionellen Verbündeten wieder zurück zu gewinnen. Obama hat explizit davon gesprochen, Amerikas Größe durch Vorbildwirkung („leadership by example“) wieder herzustellen. Illusionen sollte man sich darüber aber keine machen. Es wird sich erst zeigen wie sich der change in konkrete Resultate umsetzen lässt. Die Ära Bush hat – auch dies macht Gärtner in seinem Ausblick deutlich – ein politisches Erbe hinterlassen, dass vor allem auf Sicherheit abzielt. Es wird sich erst zeigen, ob die zukünftige Außenpolitik des neuen Präsidenten sich mehr auf multilaterale denn auf unilaterale Sicherheitspolitik stützen wird.

Der Großteil des Textes wurde – durch seinen frühen Erscheinungstermin – wohl schon vor der Wahl Obamas zum Präsidenten niedergeschrieben und enthält somit vor allem auch grundlegende Informationen. Gärtner ordnet seine Analyse über die „außenpolitischen Perspektiven“ rund um die verschiedenen theoretischen Ansätze von Außenpolitik an. Das Buch eignet sich somit nicht nur für den an den außenpolitischen Perspektiven der USA Interesierten sondern auch und vor allem für jene Leser die diese Perspektiven in einem theoretischen Rahmen eingeordnet wissen wollen. Dennoch, oder gerade deswegen, ist das Werk von einigen inhaltichen Wiederholungen durchzogen und die Zitierweise teilweise nicht einheitlich. Diese stören aber nicht weiter sondern können durch ein fundiertes Lekorat bei der nächsten Auflagen behoben werden. Diese zweite Auflage ist soeben erschienen. Man kann also gespannt sein, ob sich das positive Bild vom neuen US Präsidenten „der es besser kann“ bestätigen wird oder doch relativiert werden muss.

Gärtner, Heinz
Obama. Weltmacht was nun? Außenpolitische Perspektiven,
(2009),  Berlin/Wien, LIT Verlag,
212 S., ISBN 9783700009122, 19,90 Euro


Die Bildrechte liegen beim LIT Verlag (Cover) und Heinz Gärtner (Portrait).


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Ein Kommentar auf “Obama, du kannst es besser!

  1. Mit Präsident Obama wünschte ich mir ein Amerika, das für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde eingetreten wäre…(!)
    ……Werte,… für die Amerika ein Vorbild sein sollte(!)
    Doch das Land der Hoffnung, das Land der Freien,… verkommt immer mehr in einem Sumpf von Größenwahn, Korruption und finanzpolitischen Hazardeuren.
    Vor einiger Zeit fand ich an einer Bushaltestelle ein hervorragendes Standardwerk der Autoren – Mopurgo/ Nye, Goldmann Verlag -, “ Die Geschichte Amerikas“ , irgendwie ist es schon bezeichnend, im Abfalleimer der Geschichte anzukommen, wenn auch (vorerst) nur im Kleinen.

    QUE VADIS Amerika???

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