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Die politischen Erbinnen

Posted By Julia Droege On 15. November 2009 @ 23:14 In Schwarzgelbe Köpfe | No Comments

Ursula_von_der_Leyen_2008 [1]
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Ursula von der Leyen bleibt auch weiterhin Familienministerin
In einer Portraitreihe stellt /e-politik.de/ die Minister der neuen Regierung vor. Heute: Eine Familienministerin, die sich durch besondere Kampfeslust auszeichnet. Von Julia Droege

Ein langgezogenes „ach so!“ aus sieben Kinderkehlen: So haben viele WDR2-Hörer die Rasselbande von Ministerin von der Leyen in den vergangenen Jahren kennen gelernt. Alle paar Tage wird eine neue Folge der Sendung „Die Von der Leyens [2]“ ausgestrahlt, in der das Leben der Politikerin, ihrer altklugen Kinder und dem meist von seiner Ehefrau genervten, quasi allein erziehenden Familienvater parodiert werden. Ursula von der Leyen als selbstredend „beste Familienhüterin der Nation“ – das ergibt ein Bild, wie es treffender nicht sein könnte.

Immerhin hat sich von der Leyen, seit 2005 an der Spitze des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend [3], nicht nur als eine der beliebtesten Politikerinnen des Landes etabliert. Mindestens ebenso bekannt ist sie dafür, sich selbst als Vorbild für Deutschlands Frauen zu präsentieren: Als Akademikerin, die sich trotz aussichtsreicher Karrierechancen dazu entschieden hat, eine Großfamilie zu gründen, die sie nun erfolgreich mit ihrem Beruf unter einen Hut bringt. Die in der Öffentlichkeit zelebrierte moderne Familienidylle kam gut an – da durfte die Ministerin auch hin und wieder mahnend den Zeigefinger heben, wenn es um die Erwartungen der Politik an die Lebensplanung junger Frauen in Deutschland ging.

Die Blitzkarriere einer Tochter

Politisches Gespür wurde von der Leyen wohl in die Wiege gelegt. Die heute 51-jährige ist die Tochter von Ernst Albrecht [4], dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten. Sie studierte zunächst Volkswirtschaftslehre, brach jedoch ab und wechselte dann zur Medizin. Mit 29 Jahren beendete sie ihr Studium, schloss aber nach der Geburt ihres dritten Kindes nicht mehr die Facharztausbildung ab. Von der Leyen arbeitete und forschte anschließend in Deutschland und den USA. Die heutige Ministerin ist bereits seit 1990 Mitglied der CDU, war zunächst aber nicht selbst politisch aktiv.

Ihr rasanter Aufstieg begann im Jahr 2001, als sie erstmals ein politisches Amt übernahm und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sehnder Stadtrat [5] wurde. Nach der Landtagswahl 2003 in Niedersachsen [6] ernannte Ministerpräsident Christian Wulff [7] von der Leyen zur Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Nachdem die Politikerin 2004 ins CDU-Präsidium gewählt worden war, berief Angela Merkel sie vor der Bundestagswahl 2005 ins Kompetenzteam der CDU/CSU für die Bereiche Familie und Gesundheit. Nach dem Wahlsieg der Christdemokraten ernannte die Bundeskanzlerin von der Leyen zur Ministerin.

Eine moderne Familienministerin

Im neuen Amt machte die bis dahin kaum bekannte Politikerin schnell von sich reden. Unter ihrer Regie wurde im Januar 2007 das Erziehungs- durch das Elterngeld ersetzt [8] und die zusätzlichen „Partnermonate“ eingeführt, besser bekannt als „Vätermonate“: Ein Anreiz besonders für kinderlose, berufstätige Akademikerinnen, eine Familie zu gründen. Nur wenige Wochen später forderte von der Leyen medienwirksam den Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten in Kindertagesstätten und bei Tagesmüttern. Diese Pläne stießen vor allem im konservativen Teil der CDU/CSU sowie bei einigen Vertretern der Kirche auf Widerstand. Parteifreunde wie der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer [9] warfen der Ministerin vor, sie vergraule mit ihrer vermeintlich revolutionären Politik die traditionelle Klientel der Partei.

Mehr und bessere Kleinkindbetreuung - dies fordert die Ministerin [10]
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Mehr und bessere Kleinkindbetreuung - dies fordert die Ministerin
Von der Leyen kombinierte ihre politischen Forderungen geschickt mit Selbstinszenierung – immerhin sei sie als berufstätige Mutter selbst davon betroffen, dass Familie und Beruf nur schwer zu vereinbaren seien. Letztlich beließen es die Regierungsparteien zwar bei den ursprünglichen Beschlüssen des Koalitionsvertrages [11]. In der Öffentlichkeit entbrannte jedoch eine hitzige Debatte über angebliche „Rabenmütter“ und das Familienbild der Gesellschaft. Ihre Forderungen verhalfen der Ministerin zur Popularität in der Bevölkerung und waren gleichzeitig Anstoß für einen gesellschaftlichen Paradigmenwandel.

Im Sommer 2009 geriet von der Leyen mit ihrem Vorstoß in die Kritik, Websites mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren (/e-politik.de/ berichtete [12]). Oppositionsparteien, Verbraucher- und Opferverbände bemängelten, dass hierdurch die Rechte der Internetnutzer stark eingeschränkt, Kinderpornographie aber nicht verhindert und die Täter nicht verfolgt würden – das Schlagwort der „Zensursula“ machte die Runde.

Nach der Bundestagswahl

Nach dem Sieg der Unionsparteien bei der Bundestagswahl 2009 [13] kümmerte sich von der Leyen in den Koalitionsverhandlungen federführend um den Bereich Gesundheit und Pflege. Die Medien spekulierten daraufhin, die Familienministerin werde ins Gesundheitsressort wechseln. Von der Leyen verfüge als Medizinerin über fachliche Expertise, und zudem könne sie ihre Rolle als „Super-Mutti“ der Nation hervorragend auf die Gesundheitspolitik übertragen, um dort über Wohl und Wehe der Deutschen zu wachen und sie zu einer gesünderen Lebensweise zu bewegen. Möglich sei auch, dass sie – wie bereits als Ministerin in Niedersachsen – mit Bereichen Familie und Gesundheit ein Doppelressort übernehme. Bekannt ist, dass alles anders kam und Phillip Rösler (FDP) das Gesundheitsministerium übernahm.

Untätig wird von der Leyen deswegen wohl trotzdem nicht sein, Baustellen gibt es schließlich genug. Laut Koalitionsvertrag planen CDU/CSU und FDP [14], ab 2013 ein Betreuungsgeld einzuführen. Allerdings steht noch nicht fest, ob dies in Form eines Gutscheines, wie es die Ministerin bereits in der vergangenen Legislaturperiode befürwortete, oder als Geldleistung geschehen wird; heftige Diskussionen, auch innerhalb der Union, sind absehbar. Außerdem plant die neue Regierung, die Partnermonate zu stärken – wie genau das aussehen soll, wird von der Leyen sicherlich bald erklären.

In den letzten Tagen hat sich auch gezeigt, dass die Familienministerin sich an der Diskussion um die Kürzung des Zivildienstes beteiligen wird. Ihre Forderung nach einem Ausbau von Betreuungsplätzen findet im Koalitionsvertrag hingegen keine Erwähnung. Dennoch ist klar: Ursula von der Leyen wird auch in den nächsten vier Jahren eine wichtige Rolle in der Bundespolitik spielen und sich profilieren – auch gegenüber kabinettsinternen Gegnern wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) [15], die sich vehement und wie es aussieht erfolgreich gegen von der Leyens Idee der Internetsperren zur Wehr setzt. Und so werden auch die Macher der „Die Von der Leyens“ viel neuen Stoff erhalten, den es in neuen Folgen zu verbraten gilt. Auf beides darf man gespannt sein.

Lesen Sie gleich das Portrait einer Kabinettskollegin [15] die sich in puncto Kampfeslust mit Ursula von der Leyen messen kann.


Die Bildrechte liegen bei Pamela Adam (Kind) und Michael Panse (Portrait). Sie sind unter Creative Commons [16] lizensiert.


Lesen Sie mehr auf /e-politik.de/:

Finanzpolitischer Realist und liberaler Sprücheklopfer [17]

Bundestagswahl 2009: Deutschland hat gewählt [13]

Das Prisma der Wahl [18]


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[1] Image: http://www.e-politik.de/wp-content/uploads/2009/11/Ursula_von_der_Leyen_2008.jpg

[2] Die Von der Leyens: http://www.wdr.de/radio/home/podcasts/channelausspielung.phtml?channel=vonderleyens

[3] Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend: http://www.bmfsfj.de/

[4] Tochter von Ernst Albrecht: http://www.niedersachsen.de:80/master/C39712540_L20_D0_I198_h1.html

[5] Sehnder Stadtrat: http://www.sehnde.de/internet/

[6] Landtagswahl 2003 in Niedersachsen: http://www.nls.niedersachsen.de/html/landtagswahl_2003.html

[7] Christian Wulff: http://www.christianwulff.de/_Christian-Wulff/

[8] Erziehungs- durch das Elterngeld ersetzt: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/wegweiser/service,did=75670.html

[9] CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer: http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/R/ramsape0.html

[10] Image: http://www.e-politik.de/wp-content/uploads/2009/11/637px-Baby_exploring_books.jpg

[11] Koalitionsvertrages: http://www.cducsu.de/upload/koavertrag0509.pdf

[12] e-politik.de/ berichtete: http://www.e-politik.de/artikel/2009/piraten-auf-erfolgskurs/

[13] Bundestagswahl 2009: http://www.e-politik.de/artikel/2009/bundestagswahl-2009-deutschland-wahlt-den-17-deutschen-bundestag/

[14] Koalitionsvertrag planen CDU/CSU und FDP: http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf

[15] kabinettsinternen Gegnern wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): http://www.e-politik.de/artikel/2009/die-politischen-erbinnen-ii/

[16] Creative Commons: http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

[17] Finanzpolitischer Realist und liberaler Sprücheklopfer: http://www.e-politik.de/artikel/2009/finanzpolitischer-realist-und-liberaler-sprucheklopfer/

[18] Das Prisma der Wahl: http://www.e-politik.de/artikel/2009/das-prisma-der-wahl/

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