Der Weinkenner im Kabinett

Rainer Brüderle: Ein angenehmer PolsterplatzIn einer Portraitreihe stellt /e-politik.de/ die Minister der neuen Regierung vor. Heute: Ein pfälzischer Witzbold im Wirtschaftsressort. Ein Kommentar von Alf-Tobias Zahn

Land auf, Land ab wurde er gepiesackt, er könne nur Winzerfeste eröffnen und kenne jede Weinkönigin an Ahr, Nahe oder Mosel. Doch seit dem 28. Oktober ist Rainer Brüderle Bundeswirtschaftsminister und damit in seinem Wunschressort angekommen. Ein logischer Schritt, nachdem der studierte Volkswirt in der FDP eine Stufe nach der anderen nahm – vom Wirtschaftsamt der Stadt Mainz über das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz bis zum wirtschaftspolitischen Sprecher der liberalen Bundestagsfraktion. Nun folgte die Krönung seiner politischen Laufbahn auf Bundesebene.

Amtsantritt mit Stolpersteinen

Voller Elan stolperte Brüderle mehr schlecht als recht ins Amt und erlebte durchwachsene Wochen. Besonders hart trafen ihn die Vorkommnisse um den gescheiterten Opel-Verkauf, den Inhaber General Motors (GM) in letzter Sekunde verhinderte. Empört versprach er, dass GM keine staatliche Hilfe erwarten könne. Statt dem Bund sollten doch die Bundesländer, in denen die betroffenen Werke stehen, finanzielle Unterstützung leisten. Der Streit mit den Ministerpräsidenten Beck, Koch, Wulff und Lieberknecht war vorprogrammiert.

Den 64-jährigen gebürtigen Berliner plagen ebenso die schwarz-gelben Steuerversprechen, die laut Bundesfinanzministerium in dieser Legislaturperiode nicht eingelöst werden können. Umso gereizter reagierte Brüderle auf den Kommentar der fünf Wirtschaftsweisen, Steuersenkungsversprechen seien ohne solide Gegenfinanzierung unseriös. „Ratschläge von Professoren können das Nachdenken der Politiker nicht ersetzen“, meinte Brüderle und ergänzte: „Union und FDP wurden gewählt, weil wir Steuersenkungen versprochen haben.“ Versprechen heißt aber nicht zwangsläufig auch Umsetzen, dass weiß auch Brüderle. In den nächsten Monaten wird er in seinem politischen Alltag merken, dass für liberale Wirtschaftspolitik der Grundsatz des gebrochenen Wortes gelten wird.

Opposition zweifelt an Brüderles Eignung

BruederleFür Deutschlands Zukunft kann man nur hoffen, dass sich der Wirtschaftsminister für seine Pflichten im Amt mehr Zeit nimmt als die dürftige Antrittsrede im Bundestag vermuten lässt. Neun Minuten referierte Brüderle über den Wirtschaftsstandort Deutschland und bediente dabei sein Selbstbild als „Mister Mittelstand“. Banken sollen Unternehmen mehr Kredite zur Verfügung stellen und die Bundesregierung versuche, eine Kreditklemme zu verhindern. „Ganz dünne Suppe“ nannten das Oppositionsvertreter. Nicht wenige im Parlament bezweifeln, dass Brüderle den dringlichen Aufgaben seines Amtes gewachsen sei.

Opel, Steuerversprechen und Banken: Der Wirtschaftsminister musste drei Brandherde begutachten und verlor gleichzeitig auch noch seinen Bembelbruder in der Regierung. Mit Franz Josef Jung, dem ehemaligen Verteidigungsminister und nun auch Ex-Arbeitsminister, wollte der rheinland-pfälzische Weinkenner für gute Stimmung in der Regierung sorgen. Doch nach dem gerechtfertigten Rücktritt Jungs und der anschließenden Umstrukturierung des Kabinetts hat sich Brüderle einen neuen Partner suchen müssen.

Das neue Traumpaar der Regierung

Das große Los zog dabei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der in seiner Funktion Brüderle alle Maßnahmen streichen wird, die den Bundeshaushalt zusätzlich belasten könnten – die Steuerversprechen eingeschlossen. Trotz dieses Konfliktpotentials sind die beiden seit der Klausur im Meseberger Schloss das neue schwarz-gelbe Traumpaar.

Die gemeinsamen Auftritte spickt Brüderle gerne mit unbefangenen Witzen, die manche am Rande des guten Geschmackes wähnen: „Ich freue mich sehr, dass Herr Schäuble und ich in der Analyse, aber auch im Zusammenwirken, wirklich ganz dicht bei einander stehen – auch wenn ich jetzt stehen muss und er sitzen kann, aber wir sind ganz beinander.“ (Link zum Video) Er unterstreicht damit seinen medialen Ruf des jovialen Spaßvogels.

Unbestritten ist Brüderle damit eine Bereicherung für jede Talkshow. Ob er den Aufgaben als Bundeswirtschaftsminister wirklich gewachsen ist, wird sich erst in den nächsten Monaten herausstellen. Die Wähler, die ihm durch seine volkstümliche Art bislang wohlgesonnen waren, können das weiterhin mit angemessenem Humor nehmen.

Hier finden Sie alle Teile der Minister-Serie.


Die Bildrechte liegen bei Cumulus Weigert (Karikatur) und beim Bundeswirtschaftsministerium/Ossenbrink (Porträt Brüderle).


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